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PodcastSekten: Peters Weg in die Abhängigkeit
31 Minheute
Abschluss der Verhandlungen Ende 2009 möglich. | Brüssel. Kroatien hat seinen Fahrplan für einen möglichen Abschluss der Beitrittsverhandlungen per Ende 2009 bekommen. Das geht aus der offiziellen Endversion des gestern, Mittwoch, präsentierten Fortschrittsberichts der EU hervor. Allerdings wurde im letzten Moment ein Sicherheitsnetz eingebaut: "Dieser unverbindliche Zeitplan könnte entsprechend dem Fortschritt bei der Erreichung der Bedingungen angepasst werden müssen", heißt es da. Denn "jüngste tragische Ereignisse unterstreichen", wie dringend Reformen der Justiz und der Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität seien, mahnte Erweiterungskommissar Olli Rehn. Vor kurzem geschehene Morde an zwei Journalisten und einer Anwaltstochter, die wohl dem organisierten Verbrechen zuzuschreiben sind, werden im Bericht ausdrücklich kritisiert.
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Und die Europäische Union setze Kroatien keineswegs ein Beitrittsdatum, sagte Rehn. Vielmehr zeige sie einen notwendigen Reformfahrplan auf, wie der Abschluss der technischen Verhandlungen innerhalb eines guten Jahres zu schaffen sei.
Vordringlich seien dafür auch "erhebliche Anstrengungen" zur Umstrukturierung der maroden kroatischen Werften. Grenzstreitigkeiten mit Slowenien will Rehn aber nicht als Verzögerung gelten lassen. Dieses Problem sei bilateral zu lösen und habe nichts mit der EU-Annäherung zu tun, mahnte er indirekt Ljubljana, das zuletzt die Eröffnung von Verhandlungsbereichen mit Kroatien blockiert hatte.
Türkei-Beitritt frühestens 2014
Für die Türkei gibt es noch keinen solchen Zeitplan. Das Land befinde sich schließlich noch nicht in der entscheidenden Phase der Beitrittsverhandlungen, erläuterte der finnische Kommissar. Schon aus dem EU-Verhandlungsmandat ergebe sich, dass die Türkei erst während des Geltungsbereichs des nächsten EU-Rahmenbudgets beitreten könne - also frühestens 2014.
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