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Ein feiner Riss zieht sich durch das Eurosystem

Von Hermann Sileitsch

Wirtschaft

OeNB verweigert staatlich garantierte Bankanleihen aus Problemländern.


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Frankfurt. Gut möglich, dass Sie einen Draghi im Geldbörsel haben: Seit wenigen Wochen sind die ersten Euro-Banknoten mit der Unterschrift des seit November 2011 amtierenden EZB-Präsidenten im Umlauf. Draghis namentliche Zeichnung ist runder als die zackigen Signaturen seiner Vorgänger Willem F. Duisenberg und Jean-Claude Trichet - und leichter zu dechiffrieren.

Dafür hat Draghi seit Amtsantritt umso zackiger agiert: Mit seinen im Dezember und Februar vergebenen Mega-Krediten für die Banken - insgesamt mehr als eine Billion Euro über drei Jahre - hat der Zentralbankchef viel zur Beruhigung der Eurokrise beigetragen. Von Ruhe auf den Finanzmärkten möchte er nicht sprechen, sagte Draghi am Mittwoch. Aber dank der Geldspritzen herrsche "relativer Friede". Die Banken und Staaten sollten das Zeitfenster nutzen, um die Bilanzen und Budgets in Ordnung zu bringen.

Ausstiegsstrategie ist strittig

Zuletzt haben die Warnsignale wieder zugenommen. Eine Auktion spanischer Staatspapiere verlief am Mittwoch enttäuschend: Die Iberer nahmen 2,6 Milliarden Euro ein, müssen aber höhere Zinsen zahlen. Auch die Nachfrage war geringer als zuletzt.

Draghi wertet das jedoch weniger als Hinweis auf die fragile Lage der Märkte. Die Anleger würden vielmehr kritischer auf die Fundamentaldaten schauen: "Die Märkte erwarten von den Staaten Reformen; die Regierungen müssen Ergebnisse abliefern." Spanien hatte seine Budgetziele zuletzt verfehlt - die neue Regierung hat soeben drastische Sparmaßnahmen vorgelegt.

Darüber, dass der Leitzins unverändert auf dem Rekordtief bleibt, gab es intern nicht einmal Diskussionen. Auch sonst legt die EZB eine Pause ein: Draghi will noch die Auswirkungen der Banken-Großkredite analysieren. Er hielte es aber für verfrüht, über den Ausstieg aus der Krisenpolitik zu sprechen, warnte der Italiener. Darauf drängen insbesondere die Deutschen.

Immer mehr Zündstoff birgt auch die Debatte, wie viel Risiko die Zentralbank und die Nationalbanken in ihren Bilanzen aufnehmen sollen. Nach der Deutschen Bundesbank hat auch die Österreichische Nationalbank beschlossen, keine Bankanleihen mehr als Sicherheit zu akzeptieren, die von überschuldeten Staaten garantiert werden. Konkret betroffen sind Bankanleihen mit Garantien der Rettungsschirmländer Griechenland, Portugal und Irland.

Nationalbanken misstrauisch

Auch wenn Draghi betont, die mediale Aufregung darüber sei maßlos überzeichnet, weil es sich um "Peanuts" handle: Das Signal ist potenziell verheerend. Die Notenbanken drücken damit aus, dass sie der staatlichen Garantie dieser Länder nicht vertrauen. Für die Refinanzierung der Banken dieser Länder ist der Schritt ebenfalls nicht hilfreich. Experten werten diesen so, dass der "Stabilitätsblock" der Währungsunion rund um Deutschland damit ein Stoppschild aufstellen wolle. "Das Signal an diese Staaten ist: Bis hierher und nicht weiter. Schaut auf euren Staatshaushalt."