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Ein fulminantes Comeback und ein deutliches "Goodbye"

Von Martina Madner

Politik

Die Grünen ziehen mit ihrem historisch besten Ergebnis fix wieder in den Nationalrat ein. Für Peter Pilz und Jetzt heißt es: Abschied nehmen.


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Die Lokomotive schnaufte dieses Mal unermüdlich bis zum Tag der Tage: dem Wahltag. Werner Kogler und das Team der Grünen haben "bis halb zwei in der Früh wahlgekämpft", sagt Kogler noch angespannt am Nachmittag über den Vorabend. Schließlich galt es bei dieser Wahl ein bescheidenes, aber enorm wichtiges Ziel für die Grünen zu erreichen: den Wiedereinzug ins Parlament.

Es werden nicht nur die dafür erforderlichen 4 Prozent der Stimmen: Laut Sora-Hochrechnungen für den ORF haben die Grünen rund 14 Prozent der Stimmen erreicht, damit haben sie ihren Stimmenanteil gegenüber 2017, damals waren es 3,8 Prozent beim amtlichen Endergebnis, mehr als verdreifacht. In Wien wählten mehr als 20 Prozent grün. Mehr noch: Die Chancen auf das historisch beste Wahlergebnis bei Nationalratswahlen stehen gut, denn 2013 erreichte die Ökopartei 12,42 Prozent.

Damit geht sich eine türkis-grüne Koalition im Nationalrat aus - ohne die Neos. Vorerst aber ist Jubel über den "SundayForFuture" und "ein historisch einmalige Comeback der Zweiten Republik", wie es Werner Kogler nun nennt, angesagt. Er spricht von "grüner Gesprächsbereitschaft", aber auch von einem Auftrag der Wählerinnen und Wähler für den Nationalrat: "Wir müssen Österreich nach vorne bringen: beim Klimaschutz, bei der Korruptionsbekämpfung, im Kampf gegen Armut."

Die Grünen nutzten die Gunst der Stunde: Denn Klimaschutz war laut Sora-Wahltagsbefragung gefolgt von der Käuflichkeit der Politik, also Parteispenden und Ibiza-Affäre das prägende Thema im Wahlkampf. Die Grünen haben dabei eine hohe Glaubwürdigkeit - und: "Umwelt- und Klimaschutz" war laut Sora für 81 Prozent auch das Hauptmotiv grün zu wählen.

Traumatische Erfahrungen

Die Gründe für den Erfolg dieses Mal im Unterschied zum grünen Desaster sind aber nicht nur beim Thema, sondern auch in der Partei selbst zu suchen. 2017 waren die innerparteilichen Konflikte spätestens bei der Erstellung der Liste, wo Altgranden der Grünen, vor allem aber Peter Pilz, keinen Platz erhielten, offensichtlich.

Pilz trat damals extra an, sicherte sich 67.000 vormals grün Wählende und zog mit insgesamt 4,4 Prozent der Stimmen in den Nationalrat ein. Weit mehr aber, 161.000 Stimmen, verloren die Grünen damals aber an die SPÖ, die aus taktischen Gründen Rot gegen Türkis stärken wollten: Die Grünen machten 2017 ihrer Klientel nicht klar, dass es um Sein oder Nicht-Sein - zumindest im Nationalrat - für die Partei ging. Mit Tiefstapeln Grün-Wählende vom taktischen Wählen abzuhalten spielte dieses Mal aber angesichts des großen Abstands zwischen ÖVP und SPÖ in den Umfragen vorab keine Rolle.

Jetzt ist Geschichte

Koglers "SundayForFuture" beendete 33 Jahre politische Geschichte - und zwar jene von Peter Pilz. Mit circa zwei Prozent der Stimmen laut Sora bei nur mehr 0,7 Prozent Schwankungsbreite ist die Vier-Prozent-Hürde unerreichbar - und Jetzt Geschichte.

Oppositionsarbeit hatte sich ohnehin erst mit dem BVT-U-Ausschuss eingestellt, nachdem sich die Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen Peter Pilz teils als nicht strafrechtlich relevant, teils als verjährt erwiesen. Erst nach Peter Kolbas Rückzug konnte Pilz ins Parlament, Martha Bißmann hatte nicht auf ihr Mandat für ihn verzichtet. Und wegen interner Querelen traten frühere Mitstreiter 2019 gar nicht mehr an.

Nun heißt es für Pilz selbst "Goodbye". Er wolle künftig als eine Art Journalist die Partei-Plattform "ZackZack" bespielen, sagt er - und zu Kogler: "Macht es gut!"