Experten sehen ein thematisch schwieriges Feld für die Blauen.
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Wien/Linz. Eigentlich könnte es ein Heimspiel für Heinz-Christian Strache werden. Sind doch die Freiheitlichen in Oberösterreich mit 15,3 Prozent der Stimmen bei der letzten Landtagswahl recht gut aufgestellt, Landeschef Manfred Haimbuchner gilt als Zukunftshoffnung der FPÖ.
Doch wenn Strache beim Bundesparteitag am Samstag in Linz ans Rednerpult tritt, dann wird er wohl nicht darum herumkommen, die offensichtlichen Probleme der Blauen anzusprechen. Etwa die herben Verluste bei drei der vier Landtagswahlen im Frühjahr. Oder das Team Stronach, das den Freiheitlichen große Stücke vom Protestwählerkuchen wegknabbert. Oder die internen Streitereien, die Strache in Niederösterreich alt aussehen ließen. Dort hatte er Barbara Rosenkranz erst nach einigem Hin und Her zum Rücktritt bewegt, sein Wunschkandidat Walter Rosenkranz musste beim Parteitag mit einem miserablen Wahlergebnis von 65 Prozent auskommen.
Dass es für die FPÖ nun darum geht, Geschlossenheit zu zeigen, betont auch Politikberater Thomas Hofer. Daneben muss die FPÖ eine inhaltliche Balance finden: Einerseits müssen die Kernthemen bedient werden, auf der anderen Seite darf es aber zu keiner zu heftigen Radikalisierung kommen, da sonst die empfindlicheren Protestwähler erst recht wieder Stronach in die Arme laufen. "Es ist also ein Gang auf rohen Eiern", sagt Hofer.
Auch der Historiker und FPÖ-Kenner Lothar Höbelt sieht die Partei im heurigen Wahlkampf in einer untergeordneten Rolle. Zwar geht er von einem leichten Plus bei der Nationalratswahl aus, viel mehr werde sich aber nicht ausgehen. Ein Hauptthema sieht Höbelt in der Asylfrage, denn anders als beim von der FPÖ propagierten Austritt aus der Eurozone könne man hier der Bevölkerung vermitteln, dass die Politik in diesem Bereich handeln könne.
"FPÖ ist nicht bessere SPÖ"
EU-Kritik und Zuwanderung sind auch laut Hofer die Themen, mit denen die Freiheitlichen reüssieren können. Er denkt, dass man wohl diese Themen mit denen, die die Regierungsparteien vorgeben - leistbares Wohnen, Arbeitslosigkeit -, kombinieren wird.
Der Parteitag steht jedenfalls unter dem Motto "Mit uns wird’s gerecht", erklärt Generalsekretär Herbert Kickl. Zum Beispiel beim leistbaren Wohnen will er in direkte Konkurrenz zu SPÖ und ÖVP treten. Das hält Höbelt für wenig sinnvoll: "Der Versuch, die bessere SPÖ zu sein, wird nicht fruchten." Er rät der FPÖ stattdessen: "Ruhe bewahren und abwarten, bis die Leichen der Feinde den Fluss hinuntertreiben." Gemeint ist Stronach, der die Lust an der Politik verlieren werde.
Spannend wird das Wahlergebnis für Strache als Spitzenkandidat. Um das nötige Signal der Einheit zu senden, müsste Strache mindestens ein Wahlergebnis "in den hohen 80ern" erreichen, sagt Hofer. Sollte bei der Nationalratswahl nicht mindestens ein Zweier vor dem Ergebnis stehen (2008 kam die FPÖ auf 17,5 Prozent), ist laut Hofer "Feuer am Dach".
Auf derartige Zahlenspiele will sich Kickl nicht einlassen. Er erwartet ein "sehr, sehr gutes Wahlergebnis" für Strache und geht selbstredend davon aus, dass die FPÖ im Herbst zur "Überraschung des Wahlabends" wird.
Überraschungen könnten an anderer Stelle dräuen: Wie berichtet, hat der Schöffensenat im Telekom-Prozess beschlossen, alle Geldflüsse zwischen Partei und dem angeklagten Ex-FPÖ-Werber Gernot Rumpold seit 2003 zu prüfen. Aus der FPÖ hieß es am Freitag nur, man werde das prüfen.