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Ein "Ghetto Präsident" fordert in Uganda die Elite heraus

Von WZ-Korrespondentin Simone Schlindwein

Politik
Auf Bobi Wine hört die Jugend aus den Armenvierteln.
© Schlindwein

Der 37-Jährige Bobi Wine will den 75-jährigen Präsidenten Museveni ablösen. Es ist ein Kampf, wie er in vielen afrikanischen Ländern stattfindet: Jung gegen alt, arm gegen reich.


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Ein Handyvideo geht derzeit in Afrika viral: Es wurde von einer Dachterrasse in Ugandas Hauptstadt Kampala aufgenommen und zeigt, wie Massenproteste in der Innenstadt gewaltsam von Polizisten aufgelöst werden. Wer genau hinschaut, der entdeckt in der Menschenmenge einen flinken jungen Mann mit einer roten Mütze, der von Polizisten gejagt wird. Er schlägt ein paar Haken zwischen den sich stauenden Fahrzeugen hindurch und springt dann auf ein vorbeifahrendes Motorradtaxi, wie ein Cowboy auf sein Pferd. Unter Jubelschreien der Menge braust das Motorrad mit ihm davon. Die Polizisten mit ihren Schlagstöcken blicken ihm hinterher.

Bei dem Flüchtenden handelt es sich um Ugandas jüngsten Parlamentsabgeordneten, Robert Kyagulanyi, bekannt unter seinem Künstlernamen Bobi Wine. Der 37-jährige Rapstar hat sich 2017 als Abgeordneter ins Parlament wählen lassen und mischt seitdem die Politik in dem ostafrikanischen Land auf. Seine Anhänger nennen ihn "Ghetto-Präsident", weil er in armen Verhältnissen aufgewachsen ist. Im Juli hat er angekündigt, für die Präsidentschaftswahl im Jahr 2021 kandidieren zu wollen. Hinter ihm steht keine Partei, sondern eine Bewegung junger, frustrierter Ugander, die sich selbst "People Power", übersetzt: die "Volksmacht" nennen. Sprich: Ugandas Jugend will dem 75 Jahre alten Präsidenten Yoweri Museveni die Stirn bieten.

Das Video erinnert an die Comic-Serie "Tom und Jerry". Darin ärgert die kleine Maus Jerry immer wieder Kater Tom. Genervt packt Tom den Hammer aus und zieht der Maus Jerry eine über. Doch Jerry gibt nie auf, den Kater zu ärgern.

Wines Botschaft ertönt in Bars und Nachtclubs

So ungefähr lässt sich die Lage in Uganda derzeit beschreiben. Präsident Museveni ist seit 33 Jahren an der Macht. Als Guerillakämpfer hat er 1986 mit einer Waffe in der Hand und tausenden jungen Kämpfern das Land erobert und die vorherige Diktatur gestürzt. Zu Beginn seiner Amtszeit als selbst ernannter Staatschef galt er als Reformer, der den Diktatoren des Kontinents offen auf den Kopf zusagte, sie seien das Problem, warum Afrika nicht vorankomme. Über 30 Jahre später gehört Museveni nun selbst zu diesen alten Präsidenten, die keine Nachfolge in Aussicht stellen. Heute muss er sich von Bobi Wine anhören, er sei nun der Grund, warum Uganda nicht vorankomme.

"Wenn Lehrer zu Peinigern werden, wenn Meinungsfreiheit zum Ziel der Unterdrückung wird - dann wird die Opposition unser Standpunkt", rappt der Musiker in seinem Song "Situka", übersetzt: "Lehnt euch auf!". Wine braucht keine politische Bühne, um seine Botschaften unter das Volk zu bekommen. Die eingängigen Beats laufen im Radio, in Bars und den zahlreichen Nachtclubs.

Die Fans von Wine wollen endlich Veränderung.
© Schlindwein

Wine tourte in den vergangenen Jahren stetig durch Uganda, selbst außerhalb der Hauptstadt Kampala füllte er die Fußballstadien. Doch seit er seine Präsidentschaftskandidatur angekündigt hat, verbietet ihm die Polizei jegliche Auftritte. So auch Anfang Oktober, bevor das Video gefilmt wurde. Die Konzertveranstalter hätten keinen ausreichenden Verkehrs- und medizinischen Notfallplan vorgelegt, heißt es in der Presseerklärung der Polizei. Dagegen protestierten Wines Anhänger.

Der Musiker kann nicht einmal seine Kinder in Ruhe abholen

Wine besitzt selbst einen Veranstaltungsort außerhalb Kampalas, bekannt als "Busabala-Beach": ein Strand mit Bar und Bühne am Victoria-See, wo er bislang Konzerte abhielt. Beim letzten Gig Anfang des Jahres kamen über 50.000 Besucher. So viele Ugander versammeln sich nicht, wenn der Präsident durch das Land tourt. Kurz darauf ließ die Polizei die Bagger anrollen und Teile des Geländes zerstören. Seitdem hat Wine kein einziges Konzert mehr in Uganda abhalten können, er tourte in den vergangenen Monaten deswegen um die halbe Welt, um Geld für seinen Wahlkampf zu verdienen.

Der Musiker klagt: Wenn er seine Kinder von der Schule abhole, folgen ihm Polizeifahrzeuge. Vor seinem Haus in einer abgelegenen Seitenstraße, die auf Google-Maps mit dem Namen "Freedom Lane", übersetzt: "Freiheitsweg", verzeichnet ist, stehen rund um die Uhr Geheimdienstagenten.

Wine sagt, er wurde an den Genitalien gefoltert

Museveni verfügt, ähnlich wie Tom mit dem Hammer, über einen gewaltigen Sicherheitsapparat, der ihm persönlich hörig ist. Dafür sorgt sein Sohn, der 45-jährige General Muhoozi Kainerugaba. Bis 2017 war er Kommandant der Spezialeinheiten, die auch die Leibwächtergarde des Präsidenten stellen. Mittlerweile ist er der höchste Sicherheitsberater in der Präsidialadministration. Es wird ihm nachgesagt, dass er als Nachfolger Musevenis auserkoren ist, um die Familie weiter an der Macht zu halten.

Deutlich wurde dessen Rolle bei den Ereignissen im August 2018 im nordwestugandischen Bezirk Arua. Bei einer Nachwahl warfen Wines Anhänger Steine auf Musevenis gepanzerte SUV-Limousine. Das Rücklicht ging kaputt - eine Blamage für den Präsidentensohn, der für die Sicherheit des Vaters verantwortlich ist.

Wenige Stunden später kam die Antwort. Eine Kugel traf Wines Fahrer, der im Auto vor dem Hotel saß. Er war auf der Stelle tot. Wine selbst und weitere Oppositionspolitiker wurden in ihren Hotelbetten verhaftet und sofort abgeführt. Als er wenige Tage später dem Militärhaftrichter vorgeführt und wegen Hochverrats angeklagt wurde, sah Wine übel aus. Nach mehrwöchigem Krankenhausaufenthalt berichtete er später, er sei an den Genitalien gefoltert worden.

Internetsteuer und Kameras aus China sollen Demos abfangen

Muhoozi kennt den Musikstar gut. Beide gehören jener Generation von Ugandern an, die nach dem Bürgerkrieg der 1970er und 1980er Jahre geboren und in Stabilität aufgewachsen sind. Die jedoch in ihrem Leben noch nie einen anderen Präsidenten erlebt haben. Einem Großteil der Bevölkerung geht es so: Drei Viertel der rund 43 Millionen Ugander sind unter 30 Jahre alt. Für sie ist Museveni wie ein Großvater, der sich weigert, in Pension zu gehen.

Deutlich wird dies immer mehr, wenn der erschöpft wirkende Staatschef stundenlange Reden im Staatsfernsehen hält. Auch diese laufen dann in den Bars und Restaurants, doch werden sie nur wenig beachtet. Ausladend schwelgt dann der Präsident in seinen Erinnerungen an den Freiheitskampf 1986. Mit erhobenem Zeigefinger erteilt er großväterliche Ratschläge: Die jungen Leute sollen arbeiten, anstatt mit ihren Handys "falsche Gerüchte verbreiten", schimpfte er im Frühjahr 2018. Kurz darauf führte die Regierung eine Steuer auf den Gebrauch von Sozialen Netzwerken wie WhatsApp und Facebook ein. Ugandas Jugend, die unter extremer Arbeitslosigkeit leidet, macht es seither wütend, wenn sie jeden Morgen der Steuerbehörde per mobilem Geldtransfer umgerechnet fünf Euro-Cent überweisen muss, um online zu gehen. Bei der Einführung dieser Steuer im Juli 2018 kam es zu Protesten, die von der Polizei gewaltsam niedergeschlagen wurden.

Diese Winkelzüge haben Strategie. Bei den von der Jugend angeführten Revolutionen im Zuge des Arabischen Frühlings oder bei den jüngsten Umbrüchen im Sudan waren die Sozialen Medien ein zentrales Medium der Protestler. Auch dem will Musevenis Sicherheitsdienst schon jetzt entgegenwirken. In Kampala wurden Überwachungskameras mit Gesichtserkennungssoftware installiert, importiert aus China. Das Regime ist für potenzielle Aufstände in der kommenden Wahlkampfzeit gerüstet.

Uganda hat in der Vergangenheit bei jeder Wahlrunde gewaltsame Auseinandersetzungen erlebt. Bislang war es jedoch Oppositionsführer Kizza Besigye, Vorsitzender der Partei Forum für Demokratischen Wandel (FDC), der die Opposition und die Proteste anführte. Jungpolitiker Wine hat versucht, sich mit Besigye auf eine gemeinsame Strategie zu verständigen. Einig wurden sie sich jedoch nicht. Ob es dem Musikstar allein gelingen wird, mit seinen eigentlich eher politisch ungebildeten und inaktiven Hip-Hop-Anhängern eine Revolution anzuzetteln - daran zweifeln noch viele.

Die Mittelschicht will kein Chaos

Eine entscheidende Rolle als Zünglein an der Waage spielt Ugandas kleine, aber für den politische Nachfolgefrage entscheidende Mittelklasse: Diese neigt noch nicht dazu, dem Rapstar und seiner eher unorganisierten Jugend politisches Vertrauen entgegenzubringen. Chaos durch Proteste bedeutet für sie ohnehin schlecht laufende Geschäfte.

So ist die derzeitige politische Krise vielleicht kein Machtkampf, sondern eher ein Generationenkonflikt und wie in so vielen Ländern des Kontinents ein Aufstand der zahlenmäßig überwältigenden Masse an Jugendlichen, die in Anbetracht hoher Arbeitslosigkeit und Vetternwirtschaft für eine bessere Zukunft kämpfen. Und es ist innerhalb der Jugendgeneration ein Konflikt zwischen den Gewinnern des Museveni-Systems und dessen Verlierern.

Sohn Muhoozi vertritt beispielhaft wie kein anderer die Kinder derjenigen Generäle, die mit Museveni das Land erobert haben und die in den vergangenen Jahrzehnten durch Korruption und Patronage so reich geworden sind, dass sie ihre Kinder auf teure Privatschulen in den USA oder Europa schicken konnten. Diese gut gebildete Nachfolgegeneration der derzeitigen Machtelite ist nun erwachsen und tritt in die Fußstapfen ihrer Väter. Die meisten zählen jetzt bereits zur Wirtschaftselite der Superreichen. Manche, wie Muhoozi, streben zudem militärische Karrieren an.

Einst hat Muhoozi als junger Kadett an der US-Militärakademie in Kansas seine Offizierslaufbahn begonnen, mittlerweile ist er der jüngste General in Ugandas gewaltiger Armee. Er trägt mehr Auszeichnungen an der Uniform als so manch gestandener Freiheitskämpfer, der mit Vater Museveni das Land erobert hat.

Als Kommandant der Spezialkräfte war er bislang des Präsidenten oberster Leibwächter. Als Präsidentenberater ist er jetzt für sogenannte Spezialoperationen zuständig. Dazu gehört die Niederschlagung jeglicher Proteste und potenzieller Umstürze. Hohe Offiziere, die Muhoozis Schnellschusskarriere kritisch sehen, sagen ihm nach, seine einzige Mission sei, den Vater an der Macht zu halten, um dann, wenn Museveni zu gebrechlich wird, in dessen Fußstapfen zu treten.

"Ich garantiere, wer auch immer Uganda durcheinanderbringen will, wird einen schlechten Tag erleben", warnte Muhoozi Mitte Oktober via Twitter - eine Kampfansage an alle inneren und äußeren Feinde des väterlichen Regimes. Sofort erhielt er per Twitter Reaktionen von Wines People-Power-Anhängern: "Du hast wohl zu viel Donald Trump geschaut, General!"

Uganda ist ein Liebling des Westens

Bislang galt das relativ friedliche Uganda als Insel der Stabilität in der kriegsgeplagten Region. Rund eine Million Flüchtlinge beherbergt das Land mit einer der liberalsten Flüchtlingspolitiken weltweit. Ugandas Armee stellt für die Friedensmission der Afrikanischen Union im Bürgerkriegsland Somalia einen Löwenanteil der Soldaten. Ugandas Regierung gilt daher als Darling der westlichen Welt im Krieg gegen den Terror in Ostafrika. Die Spezialeinheiten, die auch in Somalia kämpfen, wurden von amerikanischen und britischen Militärs ausgebildet, der Geheimdienst hat Überwachungstechnologie aus Israel erhalten.

Doch jetzt wird ausgerechnet Uganda zunehmend zum Faktor der Instabilität. Zwischen den einstigen Bruderstaaten Uganda und Ruanda gibt es seit längerem Streit um Eisenbahn- und Stromverbindungen, aber auch um sicherheitspolitische Fragen: Ruanda wirft Ugandas vor, politische Feinde auszurüsten. Uganda wirft umgekehrt dem Nachbarland vor, Agenten über die Grenze entsandt zu haben. Der gemeinsame Grenzstreifen ist blockiert, kaum ein Lastwagen mit Waren passiert mehr den Schlagbaum. Beide Seiten haben entlang der Grenze schwere Waffen aufgefahren.

Es rumort auch innerhalb der Machtelite

Museveni nahm bislang auch in der Region als dienstältester Staatschef die Führungsposition ein, besonders innerhalb der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC), deren Integration er vorantrieb. Doch mittlerweile läuft ihm sein jüngerer Amtskollege Paul Kagame, Präsident von Ruanda, den Rang ab. Dieser hat derzeit den EAC-Vorsitz inne. Museveni verliert zunehmend an Einfluss.

Klar ist, dass Musevenis jahrzehntelange Herrschaft, die weit über die Landesgrenzen den Kontinent geprägt hat, irgendwann aus Altersgründen zu Ende gehen wird. Dass das Ende auch blutig verlaufen kann, haben Ende 2017 die Ereignisse in Simbabwe gezeigt, wo Präsident Robert Mugabe 38 Jahre lang regiert hatte und dann aus den eigenen Reihen gestürzt wurde. Auch dessen Generäle und Parteigenossen fürchteten, Mugabes Frau Grace würde seine Nachfolge anstreben. Auch aus dem inneren Machtzirkel von Musevenis Partei Nationale Widerstandsbewegung hört man kritische Stimmen über den Einfluss der Familie bei der Frage um die Zukunft des Landes. Fest steht: In der kommenden Wahlkampfzeit wird Uganda noch viele Tom-und-Jerry-Episoden erleben.