Ein Grüner wird türkis

Wien. Insgesamt 100 Persönlichkeiten will Sebastian Kurz auf seiner Bundesliste präsentieren. Wobei der ÖVP-Chef die singuläre Ausnahme darstellen wird. Denn bis auf Kurz selbst sollen es nur Personen sein, die noch nie für die ÖVP kandidiert haben. So sagt zumindest Kurz. Beim ersten Neuzugang ist das jedenfalls gut dokumentiert: Es ist Efgani Dönmez, der ehemalige grüne Bundesrat.

Dass Dönmez, der von Kurz bereits vor Jahren zum Integrationsbotschafter ernannt wurde, auf der "Liste Kurz" landen wird, war schon vor Wochen kolportiert worden. Dazu passte auch, dass Dönmez Ende Mai bei den Grünen ausgetreten war. Zum "Profil" sagte der ehemalige Bundesrat aus Oberösterreich, dass er nur kandidieren werde, wenn sein Einzug in den Nationalrat gesichert sei. Dieser Forderung kam Sebastian Kurz nach, Efgani Dönmez erhält Platz fünf.

Bei der vergangenen Nationalratswahl hatte die ÖVP über die Bundesliste neun Kandidaten in den Nationalrat gebracht. Von den 100 Persönlichkeiten, die Kurz am Freitag ankündigte, werden sich also nur wenige berechtigte Hoffnungen auf ein Mandat machen können, zumal die ÖVP-interne Vorzugsstimmenregelung - Halbierung der gesetzlich geforderten Hürde - bei der Bundesliste keine Gültigkeit hat. Für eine Vorreihung bräuchte ein Kandidat oder eine Kandidatin daher sieben Prozent der Parteistimmen.

Kurz begründete das Angebot an Dönmez unter anderem damit, dass dieser als "einer der ersten auf den politischen Islam aufmerksam gemacht" habe. Der bei Sivas in der Türkei geborene Sozialarbeiter hatte sich in den vergangenen Jahren vor allem auf dieses Thema konzentriert. Es brachte ihm eine für einen Bundesrat vergleichsweise breite mediale Präsenz ein, jedoch auch Konflikte mit seiner Partei, den Grünen.

Vorwürfe an ÖVP

Dönmez schoss immer wieder über das Ziel hinaus, etwa als er 2013 nach einer Kundgebung für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan forderte, alle Teilnehmer "in ihre Heimat zu schicken". Heftige Kritik löste diese Aussage damals nicht nur bei den Grünen aus, auch die ÖVP zeigte sich schockiert - nur die FPÖ lobte die "erfrischende Art" von Dönmez. Eine Entschuldigung beendete die Causa, zwei Jahre später verlor Dönmez aber sein Bundesratsmandat.

Theoretisch öffnete sich für Dönmez kürzlich noch eine zweite Option: Die mögliche Liste von Peter Pilz, der mit Dönmez in Sachen politischer Islam zusammengearbeitet hatte. Tatsächlich war es auch Dönmez, der Pilz auf Verbindungen der ÖVP, auch von Kurz, zu Erdogan-nahen Verbänden aufmerksam machte. So hatte Hasan Vural, Funktionär des AKP-nahen Wirtschaftsverbandes Müsiad, 2013 auf der Wiener ÖVP-Liste kandidiert - samt gemeinsamem Wahlplakat mit Kurz. Dönmez hatte dies damals sehr heftig kritisiert.

Wie aus dem Umfeld von Pilz zu hören ist, war ein gemeinsames Antreten aber kein Thema. Nach dem Aus bei den Grünen hatte Dönmez von der FPÖ-Linz "politisches Asyl" angeboten bekommen, was dieser zwar ausschlug, allerdings gab er Vorträge bei den Freiheitlichen über Integration. Mit einem Identitären diskutierte er dann im Fernsehen und wollte mit diesem ein Flüchtlingsheim besuchen, was ihm die Grünen aber untersagen wollten. Woraufhin Dönmez die Mitgliedschaft aufkündigte.

Er sei zu Kurz nicht wegen dessen Islam-Kritik gegangen, sagt Dönmez, sondern, weil sich Österreich in eine neue Richtung entwickeln müsse. "Und das verkörpert Sebastian Kurz. Die ÖVP ist eine christlich-soziale Partei, die sich dem Humanismus verschrieben hat", sagt Dönmez.

In den kommenden Wochen wird Kurz nun weitere Personen für seine Liste präsentieren. Am 16. August muss der Wahlvorschlag bei der Behörde eingereicht werden.