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Ein Info-Package für Neulinge

Von Alexandra Grass

Politik

Am 20. Dezember 2002 hat mit der Konstituierung des Nationalrates die XXII. Legislaturperiode begonnen. Insgesamt 74 der 183 angelobten Abgeordneten sind neu im Hohen Haus - der Bundesrat zählt neun neue Mitglieder. Damit sich die "Benjamine" möglichst rasch an ihrem neuen Arbeitsplatz zurecht finden, haben sie von der Parlamentsdirektion ein Info-Package überreicht bekommen.


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In dem zehnminütigen Video "Wegweiser durch eine unbekannte Welt" werden die neuen Abgeordneten - sowohl von National- als auch Bundesrat - durch das Hohe Haus geführt. Die Räume sind nach den Plänen des Architekten Theophil von Hansen symmetrisch anhand der Quer- und Längsachsen angeordnet, wie man erfährt. Ein Verirren sei daher "praktisch unmöglich" - wer sich allerdings schon einmal in diesen Hallen bewegt hat, wird zu einem anderen Schluss kommen. Denn schon so manche neuen Abgeordneten haben nicht sofort in die Räumlichkeiten ihrer eigenen Fraktion gefunden und auch so manche InnenpolitikjournalistInnen haben sich schon verlaufen.

Überdies wird die Arbeit der MandatarInnen in den Ausschüssen und im Plenum erläutert - und damit einhergehend auch die Entstehung der Gesetze. Vor den sogenannten "politischen Talkshows" - den Nationlratssitzungen - wird eingeteilt wer wann und wie lange zu Wort kommt. Zur Abstimmung im Plenum müssen die Abgeordneten nach wie vor aufstehen - aber bald soll eine eigene Abstimmungsanlage installiert werden.

Jedes während einer Sitzung gesprochene Wort wird ins stenographische Protokoll übernommen. Diese werden schließlich überarbeitet in Leder gebunden und sind in der Parlamentsbibliothek einzusehen. Dort werden die Protokolle seit dem Reichstag von Kremsier im Jahr 1848 archiviert. Die Bibliothek umfasst insgesamt 280.000 Bände und 600 Periodika aus den Bereichen Staats-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht sowie Werke aus den Gebieten Politikwissenschaft, Volkswirtschaft und Soziologie, heißt es im Video.

Als wichtiger Ort zur Kontaktpflege über die Parteigrenzen hinweg gilt die Cafeteria im Hauptgebäude - auch eine der wenigen Räumlichkeiten im Hohen Haus, wo dem Nikotinkonsum keine Grenzen gesetzt sind.

Das Büchlein "Wer? Wie? Was? im Parlament" garantiert "rasche und zielgenaue Information". Die Abgeordneten werden darin von A bis Z - von Alarm über Bezüge, Immunität, Nationalfonds bis Zutritt zum Parlamentsgebäude - über parlamentsbezogene Sachthemen aufgeklärt.

Aber damit noch nicht genug: Vervollständigt wird das Package mit dem Geschäftsordnungsgesetz, der Hausordnung und den wichtigsten internen Rufnummern "Auf einen Blick" im Scheckkartenformat.

Ein großer Teil der Infos findet sich auch im Internet:

http://www.parlament.gv.at