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Trotz Dementi Spekulationen um New Yorks Bürgermeister. | Welcher Partei würde er schaden? | NewYork. "Ich bin kein Kandidat", bekräftigte New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg am Mittwochabend noch einmal. Sein überraschender Austritt aus der Republikanischen Partei war von vielen als Zeichen für eine mögliche Kandidatur Bloombergs für den Präsidentenposten in 2008 gedeutet worden.
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Denn die Ankündigung kam nach einer drei Tage lang dauernden, fast wahlkampfähnlichen Tour durch Kalifornien, bei dem der populäre Kommunalpolitiker mehrfach heftige Schelte an Washington übte. Bloomberg warf der Regierung von Präsident George W. Bush vor, sich aus Angst vor Meinungsumfragen "im Hintergrund zu verstecken". "Ich glaube das Land steckt in großen Schwierigkeiten", diagnostizierte Bloomberg vor allem im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg und den damit zusammenhängenden außenpolitischen Problemen.
Es ist bereits das zweite Mal, dass Bloomberg seine Parteizugehörigkeit ändert. 2000 war der jahrelange liberale Demokrat zu den Republikanern gewechselt. Ein strategischer Schritt, der ihm die Wahl zum Bürgermeister in New York einbrachte.
Selbst wenn Bloomberg nicht müde wird, seine Landsleute davon zu überzeugen, dass er sich bis zum Ende seiner Amtszeit lediglich New York widmen will, scheinen seine politischen Berater seit Monaten kräftig daran zu arbeiten, ihn als potentiellen Präsidentschaftskandidaten ins Spiel zu bringen.
Die Themen Klimawandel, Waffenkriminialität und Immigration brachten den 65Jährigen in den letzten Monaten auf ausgedehnte Reisen in unterschiedlichste US-Amerikanische Bundesstaaten. Seine Website MikeBloomberg.com wurde erst im Mai runderneuert.
"Falls er kandidiert, ist die Wahl eines Republikaners zum nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten sicher", prognostizierte etwa ein republikanischer Berater. Auch der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger, selber Republikaner, nannte Bloomberg "einen exzellenten Kandidaten" für das Präsidentenamt.
Kaum Chancen für
unabhängige Bewerber
Eine Kandidatur des milliardenschweren Unternehmers könnte für Republikanern wie auch Demokraten zum Problem werden. Die Demokraten konzentrieren sich in ihren Wahlkämpfen zunehmend darauf, moderate Republikaner, die mit ihrer Partei zur Zeit mehr als unzufrieden sind, anzusprechen und sie auf ihre Seite zu ziehen. Auch so manche Demokraten könnten sich für den Parteifreien entscheiden.
Ganz so sieht das der Vizepräsident der New Yorker Demokraten, David Pollak in einem Interview mit der "Wiener Zeitung" nicht. "Ich bezweifle, dass Bloomberg Stimmen von den Demokraten bekommen kann. Seine politischen Spiele - Ja zu Abtreibung, Stammzellenforschung, Homosexuellenehe - aber auch das Ja, republikanischen Abtreibungsgegnern Schecks zu schreiben, kommen bei den demokratischen Wählern nicht an." Für Pollak sind das klare Gründe, dass Bloomberg sich nicht in das Getümmel um das Präsidentenamt werfen wird. Und falls doch, so "wird es verdammt schwer für ihn werden".
Bloomberg hat über die Jahre hinweg daran gearbeitet, eine Reputation als politisch Unabhängiger, sozial moderater und fiskalisch Konservativer aufzubauen. Aber, noch vor zwei Jahren etwa, während seiner Wiederwahl zum Bürgermeister gestand er vor einer republikanischen Versammlung: "Ich könnte nicht stolzer sein, als Republikaner zu kandidieren und Republikaner zu sein." Daher weiß der Wähler nicht so recht, wo er steht. Und das kann ihm zum Problem werden.
Politische Kommentatoren stehen der Idee eines unabhängigen Präsidentschaftsbewerbers generell skeptisch gegenüber, da diese in den USA bisher chancenlos geblieben sind. 1992 etwa hatte es Ross Perot, der 65 Millionen Dollar für seinen Wahlkampf aufwandte, nur auf 19 Prozent der Stimmen gebracht.
Dieses Schicksal könnte auch Bloomberg ereilen, obschon er aufgrund seines Vermögens, das auf bis 20 Milliarden Dollar geschätzt wird, einen größeren finanziellen Spielraum aufweist. Das eingefahrene Zweiparteiensystem und die unterschiedliche Wahlgesetzgebungen in den Bundesstaaten macht es unabhängigen oder Drittparteien-Kandidaten in den USA generell schwer, ernsthaft am demokratischen Prozess teilzunehmen.