Ein Kanzler, ein Virus, ein Plan?

Künftige Historikergenerationen werden die Corona-Krise vielleicht einmal als ungeplanten Wendepunkt beschreiben, ab dem die EU einen weiteren großen Schritt in Richtung "Vereinigte Staaten von Europa" gegangen sind. Und zwar kurioserweise nicht, weil plötzlich die große Europa-Euphorie ausgebrochen wäre, sondern weil es die Umstände mehr oder weniger so erzwungen haben, ganz ohne große demokratische Legitimation oder gar Volksentscheide darüber.

Für die These vom "Wendepunkt" spricht vor allem, dass Deutschland den Widerstand gegen eine viel stärkere Vergemeinschaftung der Wirtschaftspolitik - vor allem der Schuldenaufnahme - weitgehend eingestellt und gleichzeitig das vor allem von den südlichen EU-Staaten so verhasste Konzept des ausgeglichenen Budgets plötzlich entsorgt hat; ob Corona da Ursache oder eher Anlass war, ist nicht so genau zu beurteilen.

Damit wird wahrscheinlicher, dass die EU in ein paar Jahren eine Fiskalunion sein wird, in der regelmäßig Geld von Deutschland und ein paar kleineren wohlhabenden Staaten wie Österreich nach Italien, Spanien und Frankreich fließt und zunehmend Schulden gemeinsam aufgenommen werden.

Erzwingen dürften das Italiens drohende Insolvenz und die auch nicht eben stabile ökonomische Lage einiger anderer Mitgliedsländer.

Eine Wende, die auch immer mehr Wirtschaftsexperten tragen. "Da hat schon ein Generationenwechsel stattgefunden", beobachtet der einflussreiche Ökonom Gabriel Felbermayr vom Deutschen Institut für Weltwirtschaft, "Die Hans-Werner Sinns prägen die Debatten nicht mehr wie früher. US-Kollegen sagen schon lange: Wenn ihr eure Währungsunion retten wollt, müsst ihr Fiskalkompetenz aufbauen. Und ja: Vor 10, 15 Jahren haben sich deutsche Ökonomen noch dagegen gewehrt."

Doch der Widerstand erlahmt, der Krieg für die Einhaltung der Maastricht-Kriterien ist verloren.

Damit könnte ein nie bewiesener Plan Helmut Kohls doch noch aufgehen. Denn der Kanzler der deutschen Einheit (1982 bis 1998) wollte seinerzeit nicht nur den Euro einführen, sondern auch gleich eine Wirtschafts- und Fiskalunion begründen. Er wusste aber auch, dass dies weder politisch noch verfassungsrechtlich machbar war - also vertraute er wohl darauf, dass die ökonomischen Naturgesetze dies früher oder später erzwingen würden. Und genau das scheint derzeit, ausgelöst vom Virus, der Fall zu sein. Man mag das demokratisch zweifelhaft finden, machiavellistisch grandios wäre es jedenfalls.

Es wird ein Experiment mit ungewissem Ausgang. Möglich, dass sich die bisher fiskalpolitisch seriösen Staaten und ihre Stimmbürger an die neue Normalität gewöhnen und jedenfalls ökonomisch Europäer werden; denkbar ist aber auch, dass die erzwungene finanzielle Solidarität gegenseitige Ablehnung, ja gar blanken Hass zwischen Gebern und Nehmern hervorbringt, wie das zeitweise zwischen Griechen und Deutschen zu besichtigen war. Sicher ist nur: Es ist ein Experiment, bei dem der Wohlstand Europas am Spiel steht.