Ein Klang in Moll quer durch Europa

Salzburg. Selbstverständlich ist der Tagungsort nicht zufällig gewählt. Dort, wo der Europäer Wolfgang Amadeus Mozart vor 250 Jahren geboren wurde, kommen heute, Freitag, an die 300 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kultur zusammen, um über die Zukunft Europas zu diskutieren. Auf der Gästeliste finden sich sowohl Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso wie auch der niederländische Premier Jan Peter Balkenende und der Dirigent Franz Welser-Möst.

Ein anderes Argument für Salzburg war von den Organisatoren aber keineswegs einkalkuliert. Erst vor wenigen Tagen ergab eine Eurobarometer-Umfrage, dass gerade in der Mozartstadt die meisten Europa-Enthusiasten zu finden sind. 98 Prozent der dort lebenden Menschen sind stolz Europäer zu sein, und 59 Prozent sehen die EU als "gute Sache" an. Österreichweit sind es lediglich 32 Prozent.

Das Misstrauen, das der Union entgegengebracht wird, ist nicht nur in Österreich groß. Es zu verringern, hat sich der österreichische Ratsvorsitz zum Ziel gesetzt. So dreht sich gleich die erste Diskussion in Salzburg um die "Europäische Krise". "Ein Klang in Moll?" wird dabei gefragt. Dass dies derzeit mit Ja beantwortet werden muss, ist der Ratspräsidentschaft klar. Weniger deutlich scheint, wie ein Ausweg gefunden werden kann.

Estland ratifiziert EU-Verfassung

Eine Reflexions- und Diskussionsphase hat sich die EU bereits im Vorjahr verschrieben, nachdem die Referenden über die EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden gescheitert sind. Den Ratifizierungsprozess haben etliche Staaten danach auf Eis gelegt. Bis Juni soll aber entschieden werden, wie es mit dem Vertragswerk weitergehen soll.

Doch nicht alle Mitgliedsländer wollen so lange warten. So hat Estland vor, Anfang Februar die Verfassungsdebatte vor das Parlament zu bringen. In den kommenden vier Monaten könnte der Ratifizierungsprozess dann abgeschlossen werden.

Furcht um Jobs, Warten auf Entscheidungen

Es ist allerdings nicht nur die Diskussion um das europäische Vertragswerk, die der europäischen Bevölkerung zumeist Sorgen macht. Überhaupt hat sie von den Debatten genug. Die Menschen haben Angst um ihre Jobs, ihre Sicherheit oder ihre Pension. Und sie verlangen von den EU-Staats- und Regierungschefs nicht nur Aktionsprogramme, sondern Entscheidungen und Taten. Das geht aus zahlreichen Umfragen hervor.

Dass sich auf der anderen Seite viele mit den in Brüssel getroffenen Beschlüssen nicht anfreunden können, erschwert die Überzeugungsarbeit der EU. Daher setzt die Kommission auf eine Informationsinitiative für die Bevölkerung Europas.

Diese wird an den Diskussionen in Salzburg nicht teilnehmen können. Völlig ausgeschlossen aus dem Geschehen ist sie aber nicht: Im Internet (www.eu2006.at) können die Debatten live mitverfolgt werden.