Ein Klubobmann ohne Klub

Salzburg. Helmut Naderer war in Salzburgs kleiner Politikwelt schon vieles. Nun hat er eine neue Rolle inne. Er ist im Salzburger Landtag erster Klubobmann einer Ein-Mann-Partei. Seine letzte Mitstreiterin im Team Stronach, Gabriele Fürhapter, verließ Naderer und das Team Stronach am Donnerstag. Damit sitzen praktisch vier einzelne Abgeordnete im Landtag, aus denen Naderer dennoch hervorsticht.

Das "Versteinerungsprinzip"ist schuld

Naderer ist der einzige Abgeordnete mit voller Klub-Infrastruktur inklusive einer jährlichen Klubförderung von etwa 210.000 Euro und der einzige einzelne Abgeordnete, der anstelle des Abgeordneten-Gehalts von 4896 Euro brutto das Klubobmann-Gehalt von 7752 Euro brutto erhält. Möglich wird das durch das "Versteinerungsprinzip", das in der Geschäftsordnung des Salzburger Landtags festgeschrieben ist. Es besagt, dass die einmal zu Beginn einer Regierungsperiode gebildeten Klubs bis zu deren Ende bestehen bleiben.

Das bestätigt auch Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf: "Der Klub ergibt sich aus den wahlwerbenden Parteien." Die ÖVP-Politikerin kündigt aber an, dass derartige Szenarien in Zukunft nicht mehr möglich sein sollen. "Wir diskutieren mit allen Parteien insgesamt eine Reform der Geschäftsordnung. Wir werden sehen, wie wir da Änderungen machen können", erklärt Pallauf im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Die Gespräche haben vor kurzem begonnen.

Pallauf hofft auf eine Einigung bis Jahresende oder Anfang 2017. Zur neuen Legislaturperiode, planmäßig ab 2018, soll die neue Geschäftsordnung spätestens in Kraft sein. Dass die schwarz-grüne Koalition bis zum regulären Wahltermin hält, ist durch Fürhapters Abschied vom Team Stronach realistischer geworden. Sie kündigte an, die Regierung unterstützen zu wollen.

Wechsel stabilisiert die Regierung

Damit verfügt Schwarz-Grün nun wieder über eine einigermaßen sichere Mehrheit von 20 zu 16 Mandaten. "Ich werde künftig die Infrastruktur des ÖVP-Klubs nutzen und freue mich, zu dessen Sitzungen eingeladen zu werden", kündigte Fürhapter an. Der Partei wolle sie aber nicht beitreten.

Für Naderer war der Wechsel vonseiten der ÖVP von langer Hand geplant. Wäre die Regierung in Sachen Mehrheit in Schwierigkeiten geraten, hätte der parteifreie Ex-Team-Stronach-Landesrat Hans Mayr sein Landtagsmandat wieder annehmen können und Fürhapter hätte ihr Mandat verloren. "Die ständige Drohung der ÖVP damit hat nun Früchte getragen", sagt Naderer. Die Drohung hatte nur deshalb Substanz, da in Salzburg ein Regierungsmitglied gleichzeitig Landtagsabgeordneter sein kann. Nach dem Rauswurf des Team Stronach aus der Regierung sicherte zuletzt lediglich Ex-Fußballer Otto Konrad, der die Stronach-Partei ebenfalls verlassen hatte, als wilder Abgeordneter die Mehrheit der Regierung ab. Mit Fürhapters Unterstützung ist die Regierungsmehrheit wieder etwas breiter.

Das "Versteinerungsprinzip" ist schon zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode Thema im Salzburger Landtag, denn auch in der Opposition gab es bereits einen Partei-Zerfall. Der aus der FPÖ hervorgegangene Landtagsklub ging an die FPS von Langzeit-Obmann Karl Schnell. Schnell hatte sich im vergangenen Jahr mit Heinz-Christian Strache zerstritten, war aus der FPÖ geflogen und gründete eine neue Partei. Die FPÖ ist nur mehr mit einer einzelnen Abgeordneten im Landtag vertreten.

Zuletzt wurde über eine Zusammenarbeit von Naderer, der selbst FPÖ- und BZÖ-Vergangenheit hat, mit der verbliebenen FPÖ-Mandatarin im Landtag spekuliert, Salzburgs FPÖ-Chef Andreas Schöppl wies dies aber zurück. Naderer weiß zumindest, wie sich das Abgeordnetendasein ohne Klub anfühlt. Vor zwölf Jahren war er selbst bereits für einige Monate wilder Abgeordneter. Damals brachte er einen Antrag zur infrastrukturellen Unterstützung einzelner Abgeordneter ein, der nicht behandelt wurde. Inzwischen kann es Naderer egal sein, mittlerweile hat er seinen privaten Landtagsklub.