)
PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
EU-Kommission ab 2007 mit 27 Kommissaren. | Barrosos Entscheidung für Dezember erwartet. | Brüssel. Mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens zur Europäischen Union wird auch die EU-Kommission um zwei Mitglieder wachsen. Statt bisher 25 Kommissaren werden ab 1. Jänner 2007 27 Kommissare im Brüsseler Hauptquartier werken. Welcher der bisherigen EU-Spitzenpolitiker einen Teil seines Portfolios an die neuen abgeben soll, ist noch völlig unklar. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters könnte angesichts der immer heftiger wachsenden Flüchtlingsströme vor allem aus Afrika etwa ein eigener Einwanderungskommissar geschaffen werden.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 18 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Offiziell will sich die Kommission dazu überhaupt nicht äußern. Es handle sich um "sehr verfrühte Spekulationen" erklärte ein Sprecher gestern, Dienstag. Die Entscheidung, ob Rumänien und Bulgarien tatsächlich pünktlich beitreten, werde erst im Laufe des Septembers getroffen, behauptete er.
Hinter den Kulissen ist allerdings längst klar, dass die beiden Länder wie ausgemacht in vier Monaten beitreten werden. Über die Neuaufteilung der Zuständigkeitsbereiche gebe es allerdings nur Gerüchte, hieß es in Kommissionskreisen. Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso werde die Entscheidung wohl erst im Dezember treffen. Auch eine gröbere Umstrukturierung der Zuständigkeiten sei nicht auszuschließen.
Gerade die Immigration eigne sich allerdings nicht unbedingt als neues Ressort. Schließlich sind derzeit nicht weniger als drei Kommissare in den Themenbereich involviert: Innen- und Justizkommissar Franco Frattini, Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner und Entwicklungskommissar Louis Michel. Für die Einwanderung gebe es auch keine eigene Budgetlinie, und die damit betrauten Beamten seien über mindestens vier Generaldirektionen der Brüsseler Behörde verstreut. Derzeit werde eher überlegt, die drei bisherigen Ressorts besser zu koordinieren, als ein viertes zu schaffen.
Sollte dennoch ein Einwanderungskommissar installiert werden, sei die Besetzung vollkommen offen. Wirkliche Kompetenzen hat die EU-Zentrale auf dem Gebiet allerdings sowieso nicht. Für Einwanderung sind die Mitgliedsstaaten weitgehend selbst zuständig. Länder mit den derzeit größten Flüchtlingsproblemen wie Spanien oder Malta sind auf die Solidarität der anderen EU-Staaten angewiesen.
)
)
)