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Ein Kontinent auf der Suche nach sich selbst

Von Martyna Czarnowska und Michael Schmölzer

Politik

Die Debatte um die Zukunft der Europäischen Union wird alte Differenzen neu auflegen.


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Brüssel/London. Viel Staub ist aufgewirbelt, viel Lärm geschlagen worden. Das britische Referendum über die Mitgliedschaft in der EU hat auch in Europa für hitzige Aufregung gesorgt. Bis sich die Schwaden gelegt haben, bis in den chaotischen Chor von Warnern und Werbern wieder etwas Ruhe kommt, wird es noch dauern. Doch was danach folgt, zeichnet sich jetzt schon ab: die nächste Debatte um die Zukunft der Gemeinschaft. Dass es Reformbedarf gibt, steht außer Streit. Doch in welche Richtung die Änderungen gehen sollen, wird einmal mehr für heftige Auseinandersetzungen sorgen.

Wie früher schon - etwa beim Ringen um eine Verfassung für die EU. Wie vor jeder Erweiterungsrunde, wie bei den Gesprächen um die Verteilung von Flüchtlingen, wie bei allen Verhandlungen um eine mehrjährige Finanzplanung, wie beim Zwist um Hilfspakete für Griechenland und den Sparkurs generell. Immer wieder standen und stehen dabei Sympathisanten einer engeren Zusammenarbeit, einer Vertiefung der EU jenen Skeptikern gegenüber, die zwar auf wirtschaftliche Kooperation setzen, sich aber von der Idee einer politischen Union distanzieren.

Diese könnten versucht sein, sich ihren Kurs von ihrer Bevölkerung bestätigen zu lassen. Denn Volksabstimmungen zu EU-Themen machen Schule - und das Referendum über den Brexit, den Austritt Großbritanniens aus der Union, ist nur das jüngste Beispiel. Doch nährte gerade dieses die Sorgen, dass anti-europäische Populisten vollends zum Sturm auf das vereinte Europa ansetzen. Parteien wie die FPÖ, die gegen "das Establishment" im eigenen Land und "die Eurokraten" mobilmachen, reiben sich jedenfalls die Hände. Die Freiheitlichen haben das Brexit-Referendum unterstützt und wollen - einmal an der Macht - verstärkt auf das Mittel des Plebiszits zurückgreifen. Das wurde im österreichischen Präsidentschafts-Wahlkampf klar.

Angst vor dem Dominoeffekt

In etlichen Ländern, von Nord- über Ost- nach Mitteleuropa werden EU-skeptische Kräfte gestärkt, die je nach innenpolitischer Lage gerne auf das Feindbild Europa zurückgreifen. Nach den jüngsten, massiven Fluchtbewegungen mit umso größerem Erfolg - vor allem im Osten. Mit europapolitischen Fragen wird innenpolitisch gepunktet, Brüssel ist der Sündenbock, der gerne hervorgeholt wird, wenn Wahlen mit unsicherem Ausgang gewonnen werden müssen.

Das britische Votum könnte den Appetit der Stimmungsmacher noch steigern. Diese Befürchtung haben bereits der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn, EU-Kommissar Günther Oettinger oder der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier geäußert. Die Angst vor einem Dominoeffekt geht um, in dem Populisten die allgemeine Verunsicherung nutzen, um das Projekt EU erfolgreich zu demontieren und durch ein Europa der Nationalstaaten zu ersetzen, wie es sich im 19. Jahrhundert formierte.

Die Frage ist, wo, wann und zu welchem konkreten Thema das nächste Mal ein Anti-EU-Plebiszit abgehalten wird. Die Niederlande und Dänemark haben hier neben den Briten eine unrühmliche Vorreiterrolle eingenommen und die Büchse der Pandora geöffnet: Die Dänen stimmten im Dezember gegen eine engere Zusammenarbeit mit den EU-Polizei- und Justizbehörden. Die Niederländer sprachen sich im April gegen das EU-Ukraine-Handelsabkommen aus, nachdem EU-Skeptiker mit einer Unterschriften-Kampagne das Referendum erzwungen hatten.

Folgt schon bald Frankreich? Es ist nicht auszuschließen, dass der rechtsnationale Front National (FN) einen EU-Austritt demnächst zum Wahlkampf-Thema macht. Und Europas Gegner vernetzen sich: FN-Vorsitzende Marine Le Pen war vor kurzem in Wien, um mit Heinz-Christian Strache bei einem "Patrioten-Treffen" die Lage zu besprechen. In Dänemark machen sich die Rechtspopulisten auch schon Gedanken über ein Referendum zu "mehr Selbstbestimmung".

Allerdings ist über Grenzen hinweg der Glaube der Europäer an eine starke Union im Schwinden begriffen. Laut einer Umfrage des in London ansässigen Instituts Ipsos Mori gehen mehr als die Hälfte der Befragten in Deutschland, Italien, Schweden und Ungarn davon aus, dass bald in weiteren EU-Ländern die Frage nach Verbleib oder Austritt gestellt werden wird. Wobei sich 58 Prozent der Italiener und 55 Prozent der Franzosen für ein derartiges Referendum aussprechen.

Eurozone als Motor

So sind denn auch unter EU-Politikern die Rufe nach einer Vertiefung der Gemeinschaft rarer geworden. Mittlerweile bezeichnet EU-Ratspräsident Donald Tusk "Visionen von einer völligen Integration" als "lyrisch" und "naiv". Und der Vorsitzende der Gruppe der Euro-Finanzminister, Jeroen Dijsselbloem, stellt fest: "Wir brauchen keine vollständige politische Union." Aber die EU müsse funktionieren, Sicherheit und Wohlstand gewährleisten. Zu dem Zweck müssen Projekte wie die Bankenunion fertiggestellt werden.

Der treibende Motor dafür wird wohl innerhalb der Eurozone liegen - auch wenn das jenen Ländern weniger gefällt, die keine Mitglieder der Währungsgemeinschaft sind. Die erwirtschaften aber - ohne Großbritannien - gerade einmal an die 14 Prozent des EU-Bruttoinlandsprodukts. In die Debatte um die Zukunft der Union wird so einmal mehr eine Bezeichnung eingebracht, die schon veraltet schien: Kerneuropa.

Und dann beginnt die Diskussion auch gleich um das einstige Führungsduo zu kreisen. Doch Berlin und Paris gehen kaum mehr nebeneinander voran; Frankreichs Präsident ist politisch geschwächt und die Wirtschaft des Landes stark angeschlagen. Trotzdem: Wenn die beiden Staaten sich nicht einigen können, gebe es gar keine Bewegung, glauben Experten wie Guntram Wolff. "Deutschland und Frankreich sollten nicht etwas auf eigene Faust machen", sagt der Direktor der Brüsseler Denkfabrik Bruegel gegenüber der "Wiener Zeitung". Aber ohne eine Abstimmung zwischen Berlin und Paris gebe es Stillstand.

Allerdings müsse die Währungsgemeinschaft berücksichtigen, dass ihre Entscheidungen auch auf die Länder außerhalb des Euro-Raumes Auswirkungen haben, betont Wolff und nennt sowohl die Bankenunion als auch die geplante EU-Einlagensicherung als Beispiele. Wenn die Euro-Zone daher voranschreite, müsse sie den übrigen Staaten bestimmte Sicherheitsgarantien geben. Damit die Brüche in der Union nicht noch tiefer werden.