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EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat anlässlich seines Besuches in Mazedonien an alle Parteien appelliert, Konsens über Schlüsselfragen zu erzielen und stellte einen positiven Fortschrittsbericht der EU-Kommission für das laufende Jahr in Aussicht.
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Barroso würdigte den zehnten Jahrestag des Ohrid-Abkommens, mit dem im August 2001 durch die Vermittlung der EU der drohende Bürgerkrieg verhindert wurde und führte Gespräche mit führenden Politikern.
Dabei legte er Regierungschef Nikola Gruevski, dem Vorsitzenden der mitregierenden albanischen Demokratischen Integrationsunion (DUI), Ali Ahmeti, sowie dem Chef der oppositionellen Sozialdemokraten, Branko Crvenkovski Richtlinien bezüglich wichtiger künftiger Themen vor.
Unter anderem geht es um eine schnelle Lösung des Namensstreites mit Griechenland. Mazedonien hat seit Ende 2005 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Wegen des ungelösten Namensstreites hat das Land trotz Empfehlung der EU-Kommission im Herbst 2009 bisher noch keinen Termin für die Aufnahme der EU-Beitrittsgespräche erhalten. International muss sich das Land nach wie vor als F.Y.R.O.M. (Former Yugoslav Republic of Macedonia) präsentieren.
Griechenland sieht den Begriff Makedonien (?a?ed???a) als Bestandteil des hellenischen Erbes, der auch für die gleichnamige Provinz im Norden des Landes verwendet wird. Es befürchtet, dass der Nachbarstaat aus dem Namen Gebietsansprüche ableiten könnte.
Barroso sprach auch die Fortsetzung von Reformprozessen, die Festigung der Unabhängigkeit der Justiz, der Kampf gegen die Kriminalität sowie die Stärkung der Medienfreiheit an. Die detaillierte Einschätzung der EU-Kommission werde mit dem Fortschrittsbericht im Oktober vorliegen. Mazedonien könne aber auf einen positiven Ausgang hoffen, erklärte der EU-Kommissionspräsident.
(APA / Red.)