Ein Lob der Sturheit

Der Korruptions-Untersuchungsausschuss ist - trotz Allparteien-Einigung - zum politischen Ränkespiel verkommen. Zuletzt wurde nur noch taktiert und sinnentleerter Wortnebel verbreitet, um von der Hauptsache abzulenken: dem Ende des Ausschusses. Es kam heraus, was auch gewünscht war: Die vorhandene Zeugenliste wird abgearbeitet, aber am 16. Oktober soll Schluss sein. Dann sollte der Ausschuss die gestellten Themen abgearbeitet haben, auch wenn die Debatte über die Ladung Werner Faymanns dieses Faktum überstrahlt. Und er hat im Großen und Ganzen gute Arbeit geleistet.

Unsauber war das Spiel der politischen Fraktionen im Parlament zuletzt ganz eindeutig im Umgang mit der zurückgetretenen Vorsitzenden Gabriela Moser. Sie zum vermeintlichen Sündenbock zu stempeln, war eine Gemeinheit. Und zwar nicht nur von den anderen vier Parteien, sondern auch von Vertretern ihrer eigenen.

Moser hat im Ausschuss gute - und auch viel - Arbeit geleistet. Sie hat in den vergangenen Monaten mehr gearbeitet als andere Mandatare in Jahren.

Ihr Rücktritt brachte das vorbereitete Drehbuch kurz ins Wanken, aber eben nur kurz. Das zeigt, wie konstruiert die Kritik war. Moser ist eine konsequente Abgeordnete, sie hätte sich nicht verdient, auf dem politischen Schlachtfeld des U-Ausschusses liegen zu bleiben.

Die anderen Abgeordneten, durchwegs Männer mit beträchtlicher Erfahrung in der politischen Intrige, haben dabei dem Parlament keinen guten Dienst erwiesen. Der Ausschuss hat in der Bevölkerung vermutlich den Eindruck erweckt (oder verstärkt), dass in der Politik "eh nur lauter Gauner" am Werk sind. Moser wäre ein herzeigbares Gegenbeispiel.

Stattdessen bleibt nun auch der Eindruck haften, dass es im U-Ausschuss nicht um Aufklärung ging, sondern um Machtspiele. Gut für die neuen Parteien, die nächstes Jahr zur Wahl antreten, schlecht für die etablierten.

Denn der Schluss liegt nahe, dass es in skandalfreien Sachthemen nicht anders zugeht. Frank Stronach etwa hat wohl vor allem deshalb gute Umfragewerte, weil er anderes verspricht. Am Inhalt seiner Aussagen kann es nicht liegen.

Das Parlament hat noch ein paar Monate Zeit, um zu beweisen, dass es auch effektiv arbeiten kann. Moser hat bereits gezeigt, dass dies möglich ist - weil sie stur blieb.