Ein Minister mit wenig Zeit und Geld

Wien. Am Montag wird Gerald Klug als 17. Verteidigungsminister der Zweiten Republik angelobt. Schon am Mittwoch hat Bundeskanzler Werner Faymann das neueste Mitglied der Bundesregierung den Medien präsentiert - und Klug hinterließ durchaus den Eindruck, als könnte er das Verteidigungsressort auf Vordermann bringen.

Davon zeigte sich auch Faymann überzeugt. Als "jung, aber mit viel Erfahrung in seinem Leben" beschrieb der Kanzler den Neo-Minister. "Zielstrebig", "sein Handschlag zählt", "ein Pragmatiker, der weiß, was er will" - insgesamt also "eine gute Wahl", so Faymann.

Klug legte die anfängliche Nervosität bei seinem ersten großen Presseauftritt bald ab und präsentierte sich mit einer gewissen militärischen Zackigkeit. Man konnte fast den Eindruck gewinnen, da stehe ein eingefleischter Berufsmilitär in Zivil. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger hat Klug auch selbst gedient: in den 80er Jahren in der Heeresversorgungskompanie in Klagenfurt und Graz. Seine Zeit als Grundwehrdiener bezeichnete Klug am Mittwoch als "sehr, sehr interessante, spannende Zeiten". Allerdings habe er auch die Erfahrung gemacht, dass man "das eine oder andere verbessern könnte".

Sehr kleiner Spielraum

Für derartige Verbesserungen hat er nun die Gelegenheit. Zwar bat er um Verständnis, dass er "politisch tiefergehende Erklärungen" erst nach seiner Angelobung durch Bundespräsident Heinz Fischer am Montag machen werde, allerdings sind die Aufgabenstellungen klar. Zum einen gilt es, die Wehrpflicht zu reformieren, zum anderen die Sportförderung, die ebenfalls in seinen Aufgabenbereich fällt, neu zu ordnen. Auch stehen Personalentscheidungen an, etwa über den nächsten Generalstabschef. Dass sein Spielraum sowohl zeitlich - "sechs Monate sind zweifelsohne ein kurzer Zeitraum" - als auch budgetär - "das Budget pickt" - äußerst klein ist, ist Klug durchaus bewusst.

Für Berufsheer gestimmt

Obwohl er bei der Volksbefragung am 20. Jänner - gemäß der Parteilinie - für die Abschaffung der Wehrpflicht gestimmt habe, gebe es "ein klares Votum pro Wehrpflicht". Daher sei es "völlig klar, dass dieses 1:1 umzusetzen ist". Eine Arbeitsgruppe zur Erarbeitung von Vorschlägen sei diesbezüglich bereits eingesetzt. Geplant sei, dass bis Ende Juni ein Expertenpapier zur Reform und Attraktivierung der Wehrpflicht vorliegt. An diesem Zeitplan wolle er festhalten. Schon im Herbst sollen die einrückenden Rekruten "die ersten konkreten Verbesserungen" spüren, so Klug, der allerdings noch keine Details verriet.

In Sachen Sportförderung will der neue Minister die Linie seines Vorgängers Norbert Darabos beibehalten: Das neue Sportförderungsgesetz soll in Bälde fertig sein und mehr Transparenz und eine Abkehr vom Gießkannenprinzip hin zu Projektförderung bringen.

Bezüglich der Personalentscheidungen - unter anderem für einen neuen Generalstabschef - verwies Klug auf die laufenden Ausschreibungen und die Kommission, die eine Bewertung vornehme. Anhand dieser werde er dann "hoffentlich richtig" entscheiden.

Sicherheitspolitische Erfahrung bringt der 44-jährige Steirer, der im zweiten Bildungsweg ein Jusstudium abschloss, nur eingeschränkt mit: In seiner bisherigen Funktion als SPÖ-Bundesrat war er Mitglied des Nationalen Sicherheitsrats. Aber Klug begreift sein Amt ohnehin als "politische Managementfunktion". Damit steht er in einer Linie mit Norbert Darabos, der bei Klugs Präsentation erklärte: "Man muss kein Arzt sein, um Gesundheitsminister zu sein, oder Lehrer, um Bildungsminister zu sein." Gefragt, ob er sich als Minister leichter getan hätte, wenn er Präsenz- statt Zivildienst geleistet hätte, erkärte Darabos: "Nein - aber ein Nachteil wäre es grundsätzlich auch nicht gewesen."

Darabos war gerne Minister

Darabos nutzte die Gelegenheit, um Bilanz über seine sechs Jahre als Verteidigungsminister zu ziehen. Er sei längstdienender der aktuellen EU-Verteidigungsminister gewesen und habe die Funktion trotz allem "gerne gemacht". Unter ihm habe Österreich in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik eine wichtige Rolle gespielt und sei im Ausland sehr präsent gewesen. Dass mit der nur noch vom Nationalrat zu beschließenden neuen Sicherheitsdoktrin die unter Schwarz-Blau begonnene Hinwendung zur Nato beendet werde, mache ihn stolz.

Das Bundesheer sei "keine Baustelle", sondern "gut aufgestellt" und er könne das Haus mit bestem Wissen und Gewissen übergeben, so der scheidende Minister, der wieder Bundesgeschäftsführer der SPÖ wird.