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Ein neuer Kalter Krieg?

Von Thomas Seifert aus Davos

Politik

Chinas einflussreichster Außenpolitik-Experte über die kommende Eiszeit zwischen Washington und Peking.


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"Wiener Zeitung": Vor etwas mehr als 30 Jahren fiel die Berliner Mauer und der Block-Konflikt ging zu Ende. Steuern wir heute auf einen neuen Kalten Krieg - nun zwischen den USA und China - zu?

Yan Xuetong: Es gibt einen fundamentalen Unterschied zwischen dem Kalten Krieg und der heutigen Konfrontationsstellung. Im Kalten Krieg gab es zwei Blöcke: den Ostblock und den Westen. Die Mitglieder jedes Blocks übernahmen die Positionen der jeweiligen Führungsmacht ihrer jeweiligen Hemisphäre und folgten auch weitgehend der Ideologie der UdSSR oder der USA. Das ist dieses Mal anders: Die Konfrontation zwischen den USA und China ist eine Konfrontation zwischen zwei Staaten. Die anderen Staaten werden Raum zwischen diesen beiden Mächten finden und dann ihre Entscheidung treffen, welche Seite sie in dem einen oder anderen Fall unterstützen werden - und zwar je nach ihren individuellen nationalen Interessen. Ein Beispiel: Die wirtschaftlichen Interessen der meisten ostasiatischen Nationen, darunter Südkorea und Japan - aber auch Australien - sind eng mit jenen Chinas verknüpft, während sie in sicherheitspolitischen Fragen eher eine Linie vertreten, die näher bei jener der USA liegt. Sie setzen also auf militärische Hilfe der USA und gleichzeitig auf die Märkte Chinas. Aber: Die bipolare Konfiguration kommt mit Riesenschritten auf uns zu - das ist spürbar. Die Kunst liegt nun darin, die Freiräume in dieser neuen bipolaren Welt zu suchen und zu finden und eine Strategie zu entwickeln, sich Vorteile sowohl von den USA als auch von China zu sichern.

Der Finanzminister von Singapur, Heng Swee Keat, sagte hier beim Weltwirtschaftsforum, er habe manchmal das Gefühl, er sitze in einem Flugzeug, in den der Pilot und der Kopilot - damit meinte er die USA und China - streiten. Für die Passagiere sei das einigermaßen besorgniserregend.

Die Passagiere sind sich aber nicht einig, was in dieser Situation zu tun ist - um bei diesem Bild zu bleiben. Die neue Realität, die in den ersten Konturen bereits erkennbar ist, ist so, dass keine Nation mehr in der Lage ist, die Welt nach den eigenen Wünschen und Zielen zu formen. Das gilt auch für China und die USA. Die anderen Staaten werden eine Strategie verfolgen, bei der es darum geht, das eigene nationale Interesse zu sichern.

Noch vor einigen Jahren prägte der britische Historiker Niall Ferguson den Begriff "Chimerica", man hatte den Eindruck China und die USA seien wie siamesische Zwillinge, die gemeinsam Ausschau nach Win-Win-Situationen halten. Ist Chimerica zu Ende?

Es gibt mehr und mehr Interessenskonflikte zwischen Washington und Peking. Die treibende Kraft hinter diesem Auseinanderdriften ist, dass das Machtungleichgewicht zwischen beiden Nationen kleiner wird. Die USA möchten dieses Machtungleichgewicht erhalten und greifen jetzt zu brutalen Methoden, um Chinas weiteren Aufstieg zu bremsen oder zu stoppen. Wenn sich zwei Elefanten streiten, dann leidet das Gras am meisten, lautet ein afrikanisches Sprichwort - und das wissen auch die anderen Staaten. Ein weiteres Resultat dieser Entwicklung ist: Bilateralismus gewinnt an Bedeutung, Multilateralismus kommt hingegen in Schwierigkeiten.

Die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland zitierte den Ausspruch des früheren demokratischen Sprechers des US-Repräsentantenhauses, Tip O‘Neill: "all politics is local" - "alle Politik ist lokal" und setzte eins drauf: "all geopolitics is national" - "Geopolitik ist national". Ist da etwas dran?

In den internationalen Beziehungen geht es um Geopolitik. Aber die nationale Politik eines Landes hat zunehmend Einfluß auf die Innenpolitik anderer Nationen. Die Überlappungen werden da größer und größer. Das sieht man gerade an den EU-Ländern. Und Kanada spürt ebenfalls, wie es ist, wenn man in den Streit der Großmächte hineingezogen wird. Im Falle Huawei (es geht um die Verhaftung einer Huawei-Spitzenmanagerin in Kanada auf Betreiben der USA, Anm.) hat sich Kanada auf die Seite der USA gestellt und damit China verärgert.

Es können jederzeit auch andere Länder in diesen Großmächtestreit hineingezogen werden. Gerade europäische Länder haben bedeutende Interessen sowohl in den USA als auch in China. Wie sollen sie sich verhalten?

Da bedarf es kluger, smarter Politiker. Nationale Politik und internationale Politik - das verschmilzt zunehmend. Schon 2006 hat der damalige Staatspräsident Hu Jintao dieses Prinzip in den entsprechenden offiziellen Dokumenten verankert.

Aber hat China Interesse an dem Konflikt mit den USA?

Nein. China ist selbst überrascht, wie schnell sich die Situation zugespitzt hat. Ich habe 2013 ein Buch veröffentlicht, in dem ich die Überzeugung vertreten habe, dass wir in eine Ära einer neuen, bipolaren Weltordnung eintreten und China zur Junior-Weltmacht aufsteigen wird. Ich wurde damals massiv kritisiert. Und auch einige in der politischen Führung meinten: "Yan Xuetong, da liegst Du falsch. Wie soll China in zehn Jahren zur Weltmacht werden? Das ist doch unmöglich! Das dauert doch noch 50 Jahre." Dabei ist die Veröffentlichung dieses Buches erst sechs Jahre her! Und wenn Sie mich jetzt fragen, ob China auf die Situation vorbereitet ist, dann muss ich sagen: Nein. Die Eliten haben nicht gedacht, dass der Aufstieg Chinas so schnell vonstattengehen wird.

Welche Rolle spielt Russland in dieser neuen Konfiguration? Für die USA könnte es ja Sinn ergeben, sich Russland anzunähern, um so den Handlungsspielraum gegenüber China zu vergrößern.

Das mag schon sein. Aber wenn Washington die Nähe zu Moskau sucht, dann werden die europäischen Verbündeten nervös. Das wollen die USA nicht riskieren.

Macht es - um den Gedanken weiterzuspinnen - für die Europäer Sinn, die Nähe zu Peking zu suchen, um einen zusätzlichen Hebel gegen den Kreml in der Hand zu haben?

In den 1970er Jahren haben die USA ihre Beziehungen zu China verbessert. Das hat keine politischen Kosten bei den Verbündeten verursacht, weil China damals für niemanden eine Bedrohung darstellte - nicht einmal für Japan. Tokio gab sich damals Mühe, den Amerikanern bei der Normalisierung der Beziehungen zuvorzukommen. Als US-Präsident Richard Nixon die Beziehungen zu China auf eine völlig neue Basis stellte, waren die US-Verbündeten einverstanden. Wenn Donald Trump das mit Moskau versuchen würde, dann würde er scheitern - die Europäer wären völlig aus dem Häuschen.

Erleben Sie Europa heute als unabhängiger von den USA als noch vor wenigen Jahren?

Ja. Es begann 2003, als Deutschland und Frankreich sich massiv gegen den Irak-Feldzug der USA ausgesprochen haben. Aber der wirkliche Wendepunkt war vergangenes Jahr, als Trump mit scharfen Worten die Europäer aufforderte, ihre Militärausgaben dramatisch zu erhöhen. Das hat die strategischen Beziehungen wirklich durcheinandergewirbelt. Dieses Vertrauen ist nicht so leicht wiederherzustellen, denn woher sollen die Europäer wissen, dass sie nach Trump nicht eines Tages einen Trump II bekommen? Aus einer strategischen US-Sicht ist Trump eine Katastrophe: Denn auch der japanische Premier Shinzo Abe hat seine China-Politik drastisch verändert. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind heute viel besser - nicht zuletzt, weil auch Japan den USA nicht mehr vertraut.

Wie geht es mit Europa weiter?

Europa verliert den Status als Zentrum der Welt. Das hat nicht zuletzt damit zu tun, dass Russland keine Supermacht mehr ist. Somit kann niemand in Europa - auch Russland nicht - mit den USA konkurrieren. Die Konkurrenz in der kommenden bipolaren Weltordnung wird sich zwischen China und den USA abspielen. Das Zentrum der Weltpolitik liegt immer dort, wo der Fokus der Konkurrenz der Supermächte liegt. Und dieser Fokus lag zuletzt in Europa, wandert nun aber in die Pazifikregion. Europa ist nicht mehr das Zentrum der Welt, dafür sind die Aussichten auf Frieden auf diesem Kontitent endlich einmal gut. Das ist das Schöne an der Peripherie: Dort ist es ruhig, gemütlich und friedlich. In den Staaten ist es auch so: In der Stadt herrscht große Konkurrenz, es geht hektisch zu und manchmal wird mit harten Bandagen um Macht und Einfluss gekämpft. Am Land ist es ganz anders. Aber gleichzeitig muss das Dorf in der Provinz die Hoffnungen begraben, Hauptstadt zu werden.

Wie sieht es in Ostasien aus?

Taiwan, Nordkorea, das südchinesische Meer, die Diaoyu-Inseln (in Japan als Senkaku-Inseln bekannt, sie werden sowohl von China als auch von Japan beansprucht) - diese Probleme wird es noch in zehn, 20 Jahren geben. Aber: Ich sehe keine Kriegsgefahr. Es gibt zwar Konflikte, aber Krieg? Das halte ich für ausgeschlossen.

Was bringt die Zukunft für China?

Die nächste Generation in China denkt völlig anders. Ich bin nicht der Mentalität meiner Eltern und Großeltern gefolgt, die nächste Generation folgt wiederum nicht unserer Mentalität. Und was die Entwicklung betrifft: Die läuft in unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Shanghai, Shenzhen, Guanzhou, Peking - diese Städte liegen im selben Land wie die kleinen Dörfer in Yunnan. Shanghai hat heute schon einen hohen Lebensstandard - aber denselben Lebensstandard für ganz China zu erreichen, das wird noch dauern. Ich mache mir wenig Sorgen um das materielle Wohl der nächsten Generationen. Was mit ihrem spirituellen Wohl sein wird, das weiß ich nicht. Wenn wir in meiner Generation über die Generationenkluft gesprochen haben, meinten wir 30 Jahre. Wenn meine Tochter davon spricht, dann meint sie zehn Jahre Altersunterschied. Bei jenen, die nach 1990 in China geboren wurden, liegt die Generationenkluft bei fünf Jahren. Technologie ändert die Mentalität von Menschen. Wir können heute nicht mehr vorhersagen, was in 50 Jahren sein wird. Keiner hat das Ende des Kalten Krieges vorhergesagt oder das Smartphone. Das Wichtigste wird sein, dass die Welt ein friedlicher Ort bleibt.