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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
33 Minheute
Machtprobe mit Klagenfurter SPÖ-Stadtchef. | Haider erstmals in Umfrage voran. | Wien/Villach. Das innenpolitische Epizentrum verlagert sich dieses Wochenende vom schwarzen St. Wolfgang im Salzkammergut ins rote Villach in Kärnten. Zunächst kämpft hier am heutigen Samstag die Kärntner SPÖ-Landesvorsitzende Gaby Schaunig auf einem Landesparteitag fast schon um ihr politisches Überleben. Sie muss den Machtkampf mit Klagenfurts SP-Chef Ewald Wiedenbauer ein für einmal für sich entscheiden - und das so deutlich wie möglich. Nach Vorwürfen der Wahlmanipulation fordert sie Wiedenbauers Rücktritt aus allen politischen Ämtern, was dieser jedoch ablehnt.
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Rückendeckung wird sie dabei von ihrem Bundesparteivorsitzenden und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer erhalten. Ab Montag versammelt sich dann der SPÖ-Parlamentsklub zur zweitägigen Klausur in der Stadt. Im Mittelpunkt sollen dabei die Themen Umwelt, Schule und Frauen stehen. Man darf wohl davon ausgehen, dass dabei auch die jüngsten Angriffe des schwarzen Koalitionspartners (siehe Artikel Seite 4) nicht unwidersprochen bleiben werden.
In der Kärntner SPÖ zeigte man sich am Freitag, nachdem zu Wochenbeginn ein Vier-Augen-Gespräch Schaunigs mit Wiedenbauer ergebnislos verlaufen war, zuversichtlich, dass die SPÖ-Chefin den Parteitag unbeschadet überstehen wird können. Zumindest optisch dürfte dies dadurch erleichtert werden, dass Schaunig bei ihrer ersten Wahl zur Parteichefin 2005 durch eine Stichwahl gehen musste und von daher die Erfolgslatte verhältnismäßig niedrig bei 62 Prozent liegt.
Die sollte die einzige ernsthafte Konkurrentin von Landeshauptmann Jörg Haider am Samstag im Villacher Congress Center allerdings deutlich überspringen (die nächsten Landtagswahlen müssen 2009 stattfinden). Schaunig hat diesmal keinen Gegenkandidaten. Zweifellos wird eine deutliche Mehrheit der SPÖ bemüht sein, die Selbstbeschädigung in Grenzen zu halten. Damit ist auch das Schicksal Wiedenbauers besiegelt, der - wenn er nicht noch selbst zurücktritt - von den Delegierten allen Ämter entbunden werden wird. Bleibt nur die Frage, wie sehr er Schaunig bei seinem Sturz in Mitleidenschaft ziehen wird.
Nutznießer der - fast schon traditionellen - roten Selbstzerfleischung im Karawankenland ist das BZÖ. Haiders Tage als Landeshauptmann schienen nach der Abspaltung von der FPÖ und dem Wechsel an der SPÖ-Spitze vom glücklosen Peter Ambrozy hin zur jugendlichen Schaunig gezählt zu sein. Doch das Comeback-Talent Haider straft derzeit alle, die bereits Abgesänge auf ihn geschrieben haben, Lügen.
Auch FPÖ im Dilemma
Mit einer - zumindest für Landesverhältnisse - beispiellosen PR-Maschinerie verschaffte er sich im Land quasi Omnipräsenz. Und die wirkt sich im Verein mit der SPÖ-Misere bereits im politischen Stimmungsbild aus: Das Meinungsforschungsinstitut OGM präsentierte am Freitag erstmals Zahlen einer Umfrage, die das BZÖ mit 36 Prozent vor der SPÖ mit 34 Prozent in Fürhung sieht. Die ÖVP kommt hier auf 14, die Grünen auf 9 und die FPÖ auf 7 Prozent. Im Falle einer Direktwahl des Landeshauptmanns würden sogar 44 Prozent der Befragten Haider ihre Stimme geben, Schaunig kommt hier nur auf magere 21 Prozent.
Die Kärntner Gretchenfrage "Wie hältst du es mit Haider?" bringt aber auch die Blauen ins Schleudern. Als der Kärntner FP-Landeschef Karlheinz Klement nun erklärte, er würde diesen zum Landeshauptmann wählen, sollte das BZÖ erneut stärkste Kraft werden, dementierte dies prompt die Bundes-FPÖ per Aussendung - im Namen Klements wohlgemerkt.
Tatsächlich würde ein kategorisches Nein der Kärntner FPÖ zu einem Landeshauptmann Haider diesem lediglich die letzten blauen Stimmen zutreiben. Diesen Fehler beging beim letzten Mal schon die ÖVP-Spitzenkandidatin Elisabeth Scheucher - die Schwarzen halbierten mit dieser Strategie ihre Stimmenanzahl auf 11 Prozent. Kein Wunder also, dass Klement auch nach dem Dementi seiner Bundespartei bei seiner Meinung blieb.
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