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Ein perfektes Thema

Von Walter Hämmerle

Analysen

Die ÖVP hat mit dem Transferkonto ein Thema gefunden, von dem sie nicht mehr heruntersteigen wird. Tatsächlich passt die Idee ideal zum Bild, das sich die Volkspartei gerne von sich selbst macht: Als Anwalt der Leistungsträger. | Das stimmt zwar nicht unbedingt mit ihrem Ist-Status überein - Stichwort Beamten -, aber es ist immerhin eine politische Zielortbestimmung.


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Die politische Debatte wird auf der Metaebene auf absehbare Zeit von zwei Polen bestimmt werden: Auf der einen Seite stehen die Fürsprecher jener, die sich auf der Schattenseite des Lebens wähnen; auf der anderen Seite diejenigen, die der Meinung sind, dass Solidarität mit den Armen keine Einbahnstraße sein dürfe. Davon sind übrigens auch viele überzeugt, die faktisch betrachtet sehr viel mehr erhalten als sie ins System einzahlen.

Ungeachtet aller Tücken der Idee im Detail verfügt die ÖVP damit über ein Thema, das an den Hausverstand der Bürger appelliert und strukturell mehrheitsfähig ist.

Mit ihrem Nein zum Transferkonto spielt die SPÖ der ÖVP in die Hände, denn wie gesagt: Die ÖVP will draufbleiben.

analyse@wienerzeitung.at