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Ein Prüfstand für Europas Wertpapiere

Von WZ Online

Politik

Die EU-Wertpapieraufsicht arbeitet an einheitlichen Finanzmarkt-Regeln für die EU.


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Wien. Niemand versteht so ganz, was auf den Börsen wirklich passiert. Der Chef der Europäischen Wertpapieraufsicht ESMA, Steven Maijoor, drückte es anläßlich seines Wien-Besuches so aus: "Es gibt keinen Menschen, der die Komplexität des gesamten Finanzmarkts versteht." Und deshalb könne auch niemand garantieren, dass es zu keinen Unfällen kommt.

Die ESMA ist ein Kind der Finanzkrise: Die Wertpapieraufsicht wurde erst 2011 in Paris gegründet. Sie soll unter anderem an einer Vereinheitlichung der Finanzmarkt-Regeln arbeiten. Solange "die Regeln unterschiedlich überwacht werden, gibt es keinen gemeinsamen Markt", so Maijoor. Die Wertpapieraufsicht soll überall nach den gleichen Maßstäben prüfen.

Der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat eine "Kapitalmarktunion" für die EU gefordert. Derzeit werden dafür Ideen gesammelt, bis 2019 - dem Ende der aktuellen Arbeitsperiode der EU-Kommission - soll sie verwirklicht sein. Nicht eine Zentralisierung sondern die Integration der Kapitalmärkte ist dabei das Ziel. In Europa, wo sich Unternehmen noch vor allem über Banken finanzieren, solle der Kapitalmarkt eine stärkere Rolle bekommen. Beispiel sind die USA.

Ein weiteres Großprojekt der Aufsicht ist die Überarbeitung der Finanzmarktrichtlinie MiFID. "MiFID II" soll noch heuer finalisiert werden, damit die Finanzmärkte dann bis 2017 Zeit haben, sich zu adaptieren. Unter anderem wird die Bezahlung von Finanzberatern neu geregelt.

Regulierung des Hochfrequenzhandels

Eine weitere Baustelle ist der Hochfrequenzhandel, über den bereits 30 bis 40 Prozent der Börsentransaktionen laufen. Dabei handeln Computer auf Basis vorher programmierter Schwellenwerte innerhalb von Sekundenbruchteilen, was manchmal zu massiven Ausschlägen der Börse führen kann. Verboten soll dieser Handel nicht werden, wohl aber reguliert. In den USA entstehe dadurch aber mehr Schaden als in Europa, schränkte Maijoor ein.

Dafür ist ESMA vorerst bei der Finanztransaktionssteuer auf Wertpapiergeschäfte, die elf EU-Staaten einführen wollen, nicht mit im Boot. Denn sie kann nur auf Basis von Entscheidungen des EU-Ministerrates und des EU-Parlaments aktiv werden - also wenn alle 28 EU-Staaten gemeinsam eine Entscheidung treffen.

Keine Ratingagentur

Die ESMA verfolgt derzeit keine Pläne, eine eigene Ratingagentur aufzubauen. Das sei nicht das Geschäft der Wertpapieraufsicht. Immerhin gebe es mehr als 20 Ratingagenturen in Europa, darunter auch die Große Agentur Fitch mit ihrer europäischen Basis. Im Übrigen würde auch eine Regierungsfinanzierung für eine Ratingagentur ein Problem mit ihrer Unabhängigkeit schaffen. Bei jeder Eigentümerstruktur drohe ein Interessenkonflikt, so Maijoor. Selbst wenn, wie in einzelnen Fällen, die Investoren für das Rating zahlen, gebe es das Interesse, dass das Rating nicht schlecht ausfällt.