Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Heute feiert das LIF scheinbar quicklebendig 15. Geburtstag. Reine Einbildung, konstatieren Experten. | Das Liberale Forum ist seit seiner Gründung am 4. Februar vor 15 Jahren schon viele Tode gestorben. Und genauso oft wurde es von seinen zahlreichen Sympathisanten - insbesondere in den Medien - wieder wachgeküsst. Nicht einmal der Abschied aus dem Parlament bei den Wahlen 1999 ließ das damals übrig gebliebene Häuflein liberaler Optimisten verzagen.
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Und tatsächlich: Heute gibt es mit Alexander Zach im Nationalrat und Karin Resetarits im EU-Parlament wieder zwei liberale Mandatare. Beide müssen allerdings mit einem demokratiepolitischen Makel leben: Das LIF stand bei keiner dieser Wahlen auf dem Wahlzettel. Zach schaffte den Einzug ins Parlament auf der Liste der SPÖ, Resetarits kandidierte als Nummer zwei auf der Liste von Hans-Peter Martin. Ganz nach Vorbild Schmidts spaltete sie sich 2005 vom ewigen Querkopf und Stimmenbringer Martin ab und wanderte zu den Liberalen.
Natürlich wird heute, Freitag, im Parlament bei der liberalen Geburtstagsparty die Zukunft in LIF-gelb gezeichnet werden: 2010 werde der Wiedereinzug ins Parlament gelingen, junge Köpfe gebe es ebenfalls zuhauf, zeigt sich Parteichef Zach überzeugt; ja selbst eine Kandidatur bei den EU-Wahlen im kommenden Jahr schließt der 31-jährige Kommunikationsberater nicht aus.
Die Expertenzunft schüttelt ob dieser Zuversicht allerdings den Kopf. "Möge es in Frieden ruhen", lautet der apodiktische Kurzkommentar von Peter Ulram, Meinungsforscher bei GfK Austria. In Umfragen sei das LIF empirisch nicht wahrnehmbar, es fehle an einem eigenständigen liberalen Profil etwa in Wirtschafts- oder gesellschaftspolitischen Fragen. Ulram: "Das Grundübel des LIF seit Schmidt ist die inhaltlich zu große Ähnlichkeit mit den Grünen." Und hinzu komme noch, dass "Heide Schmidt schlicht von der Persönlichkeit her ein anderes Kaliber als Zach" sei.
Wenig Trost hat auch Sora-Chef Günther Ogris für die LIF-Fans zur Hand: "Die Verteilungskonflikte in der Gesellschaft nehmen zu, der soziale Konflikt wird härter und das führt zu einer noch stärkeren Polarisation zwischen SPÖ und ÖVP, die für andere politische Mitbewerber immer weniger Raum lässt." Unter dieser Entwicklung hätten schon Grüne und Freiheitliche zu leiden, "für das LIF bleibt da wenig Potenzial".
Klassische liberale Themen wie etwa Daten- oder Grundrechtsschutz seien zwar weiter aktuell, zeigt sich Ogris überzeugt. Nur würden Fragen dieser Art entweder von der allgegenwärtigen Terrorangst überlagert oder aber von den Grünen für sich reklamiert. Das Bündnis mit der SPÖ vor den Wahlen 2006 hat für Ogris als Allianz gegen Schwarz-Blau Sinn gehabt, demoskopische Anzeichen, dass dieses auch zu einem Überleben des LIF führen könnte, sieht der Meinungsforscher aber nicht.
Höchste Zeit also für die nächste Auferstehung von den Toten.
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