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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
Der Parteiaustritt von drei Mandataren beschädigt das Image der Strache-FPÖ. | Die Art und Weise, wie die FPÖ um die finanzielle Förderung für ihre Parteiakademie kämpft, wirft viele Fragen auf. Die meisten richten sich an die Adresse der drei Abgeordneten Helene Partik-Pablé, Detlev Neudeck und Max Hofmann. Diese fühlten sich von der FPÖ massiv unter Druck gesetzt, die Unterstützungserklärung für die Partei zu unterschreiben.
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Die Partei schreckte offensichtlich nicht einmal vor Drohungen zurück, die wirtschaftliche Existenz der drei Manadatare zu zerstören. Dieser Druck verfehlte seine Wirkung nicht.
Die Härte, mit der sich die Partei von Heinz-Christian Strache zu holen versucht, wovon sie glaubt, dass es rechtmäßig ihr gehört, ist in einem Rechtsstaat zweifellos legitim. Auch wenn der Zweck nicht jedes Mittel heiligt.
Rückschlag beim Comeback-Versuch
Im politischen Kampf ums parlamentarische Comeback für die Zeit nach Jörg Haider droht der FPÖ jetzt jedoch ein Rückschlag. Denn bislang war es der Strache-Partei gelungen, der Öffentlichkeit das Bild einer geschlossenen politischen Bewegung zu vermitteln - ohne den tagtäglichen internen Streit, der die Partei in den vergangenen Jahren ausgezeichnet hatte. Die nun offen zu Tage getretenen "Personalquerelen passen nun nicht mehr in dieses Bild", meint der Politologe Peter Filzmaier. Und mangelnde Geschlossenheit sowie interne Streitereien, das haben die Wahlen der vergangenen Jahre in schöner Regelmäßigkeit bewiesen, bestraft der Wähler mit konsequentem Liebesentzug. Das BZÖ, das in den vergangenen Monaten wahrlich herzlich wenig zu lachen hatte, kann sich für den Moment einmal genüsslich der Schadenfreude hingeben. Denn zum politischen Image-Schaden kommt für die FPÖ nun auch noch die neuerliche Prüfung durch den Verfassungsdienst im Bundeskanzleramt hinzu, ob auch unter den nunmehr gegebenen Bedingungen tatsächlich weiterhin zu Recht Anspruch auf die Finanzförderung besteht. Nach der Abspaltung des BZÖ sitzen die Freiheitlichen nämlich auf einem finanziellen Scherbenhaufen.
Zu guter Letzt eignet sich diese Geschichte auch hervorragend dazu, sämtliche idealistischen Vorstellungen von der Freiheit des Mandats wieder den realen Gegebenheiten anzupassen. Ja, auch frei gewählte Mandatare können wirtschaftlich unter Druck gesetzt werden. Und noch schlimmer: Ja, sie sehen sich mitunter gezwungen, diesem Druck nachzugeben.
Das alles hat es zwar schon immer gegeben, nur hatte die Öffentlichkeit selten die Gelegenheit, den Vorgang so öffentlich - quasi via Pressekonferenz ins Wohnzimmer - präsentiert zu bekommen. Andere Parteien pflegen ihre internen Streitereien dezenter auszutragen. Der FPÖ gebührt hier wieder einmal das geradezu staatsbürgerliche Verdienst, Licht in bisher dunkle Abläufe gebracht zu haben.
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