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Ein selbstbewusstes BZÖ widersteht den freiheitlichen Avancen - noch

Von Wolfgang Zaunbauer

Analysen

Dass Gerhard Dörfler zum Landeshauptmann gewählt wird, ist so gut wie sicher. Wann er gewählt wird, steht noch nicht fest. Innerhalb von vier Wochen muss die konstituierende Sitzung des Landtages einberufen und innerhalb von sechs Wochen abgehalten werden.


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Dann hat das BZÖ zwar eine überwältigende Mehrheit im Kärntner Landtag, aber eben keine absolute. Es ist also auf einen Partner angewiesen. Dörfler hat angekündigt, als Erstes mit der ÖVP reden zu wollen. Solche Koalitionsgespräche hätte sich die "freiheitliche Familie" sparen können, kommen doch BZÖ und FPÖ gemeinsam auf fast 50 Prozent.

Aber alles nur Theorie, denn die FPÖ hat mit 3,8 Prozent den Einzug in den Landtag verpasst. "Tief enttäuscht" äußerte sich dann auch der blaue Spitzenkandidat Mario Canori: "Wenn man als erfolgreicher Unternehmer antritt und 96 Prozent der Wähler sagen, du kannst das nicht, dann ist man schon gekränkt."

Wie seine politische Zukunft aussieht, konnte Canori noch nicht sagen. Kärntens FPÖ-Chef Franz Schwager sähe ihn gern als Nachfolger. Eine klare Vorstellung hat Canori hingegen bezüglich der Zukunft der Freiheitlichen: "Ich bin überzeugt, dass die Wiedervereinigung in Österreich noch 2009 kommt. In Kärnten wird es eine Übergangslösung geben." Das sei auch der Wunsch Jörg Haiders gewesen.

Ein entsprechendes Angebot machte denn auch FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache an das BZÖ. Demnach solle sich das Bündnis auf Kärnten konzentrieren, während es sich aus den übrigen Bundesländern und von der Bundesebene zurückziehen und der FPÖ dort das Alleinvertretungsrecht für das freiheitliche Lager überlassen soll. In Kärnten gebe es vernünftige freiheitliche Kräfte, wohingegen mit einem Ewald Stadler, Peter Westenthaler und Co. kein Staat zu machen sei, erklärte Strache.

Solche Avancen, gepaart mit bissigen Seitenhiebe auf orange Mandatare, lassen das BZÖ derzeit kalt. Im Freudentaumel wurde der FPÖ denn auch eine klare Absage erteilt. "Eine Wiedervereinigung ist kein Thema", erklärte Generalsekretär Martin Strutz. Das Wahlergebnis sei auch eine klare Absage an Strache gewesen. Strutz übersieht dabei aber, dass es außerhalb Kärntens das BZÖ ist, das eine Abfuhr nach der anderen erhält. Mittelfristig wird sich auch für Orange die Frage einer engeren Kooperation - das vielzitierte CSU-Modell - stellen.

Geteert und gefedert

Die Frage ist dann, was mit jenen BZÖlern geschieht, die nicht aus Kärnten stammen. Diese sollen laut Straches Plänen zur FPÖ zurückkehren. Davor werden sich "ein Stadler, Westenthaler und Co." allerdings hüten, gelten sie dort doch als Verräter und würden wohl geteert und gefedert.

Einer, dessen politisches Überleben von der Existenz eines Bundes-BZÖ abhängt, ist Interims-Bündnischef Herbert Scheibner. Aus seiner Sicht gibt es "überhaupt keine Diskussion über eine Fusion". Wenn es doch eine solche gibt, wird er sie nicht als Obmann führen. Schon bei seiner Inthronisierung anstelle des unglücklichen Stefan Petzner kündigte der Wiener an, den Job nur bis zum "Bündniskonvent" (Parteitag) zu machen. Der dürfte Anfang April stattfinden.

Einer, der sich schon einmal in Stellung gebracht hat, ist Uwe Scheuch. Der Obmann des Kärntner BZÖ, der eigentliche starke Mann im Land, wäre der logische Kandidat. Für viele wäre er auch der bessere Landeshauptmann als Gerhard Dörfler gewesen. Aber nach dem fulminanten Sieg sitzt dieser fest im Sattel.

Scheuch, der sich eigentlich in der Rolle des Strippenziehers im Hintergrund gefällt, ließ am Wahlabend durchklingen, dass er sich nun auch eine Position auf Bundesebene vorstellen könnte. (Tags darauf wollte er davon freilich nichts mehr wissen.)

Sollte Scheuch tatsächlich Bundesparteichef werden, müsste er eigentlich in den Nationalrat wechseln. Tut er das nicht - was zu erwarten ist -, käme das einem Verzicht auf die Bundespolitik gleich. Dies würde wiederum für eine absehbare Fusion mit der FPÖ sprechen.