Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Der Zusammenhang zwischen Skandalen und Wahlen ist alles andere als zwingend - hofft man in der SPÖ. | Die Bawag-Affäre und ihre politischen Folgen sind in diesen Tagen in aller Munde. Vor allem die Frage schadet der Skandal der SPÖ bei den kommenden Nationalratswahlen? bewegt die Gemüter und politische Kommentatoren.
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Antworten darauf versprechen die berufsmäßigen Meinungsforschungsinstitute. Allerdings empfiehlt es sich, deren Ergebnisse mit der gebotenen Vorsicht zu genießen. Denn längst haben die Parteien gelernt, Umfragen als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln zu gebrauchen.
Sieger im Rennen um die schnellste Umfrage nach dem Bawag-Skandal war diesmal das Klagenfurter Humaninstitut . Bereits am Dienstag sah man hier die ÖVP mit 36 Prozent vor der SPÖ mit 35 Prozent. Mit der umgekehrten Prognose hätte man es wohl kaum in die Medien gebracht. Geradezu sensationell muten auch die 7 Prozent an, die man in Klagenfurt für das BZÖ zu messen vermutet. Können 860 befragte Personen tatsächlich so irren?
Nur zweiter Sieger war diesmal das Gallup-Institut im Auftrag von "News". Auch hier sieht man die ÖVP mit 40 Prozent einen Prozentpunkt vor der SPÖ mit 39 Prozent.
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Sora-Meinungsforscher Günther Ogris will diese beiden Umfragen jedoch ganz und gar nicht glauben. Das Humaninstitut und Gallup sind für ihn "die zwei unseriösesten Institute in der Branche", deren Arbeit erhebliche Qualitätsprobleme aufweise. Zwar will auch er nicht ausschließen, dass die Affäre die Wahlchancen der SPÖ beeinträchtige, nur gebe es dafür noch keine verlässlichen Umfragen. Er selbst will eine Anfang April starten - wahrscheinlich im Auftrag der SPÖ.
Überhaupt will Ogris - historisch betrachtet - keinen zwingenden Zusammenhang zwischen Skandalen und Wahlergebnissen erkennen: Während Herberstein 2005 der steirischen ÖVP massiv schadete, hat die Waldheim-Affäre 1986 sogar zum Wahlsieg beigetragen. Und als die ÖVP im Burgenland 2000 wegen des Zusammenbruchs der Bank Burgenland Neuwahlen verlangte, ist ihr das selbst auf den Kopf gefallen. Fünf Jahre später hat das Thema höchstens dazu beigetragen, die eigenen Anhänger zu mobilisieren. Die SPÖ hat dennoch die Absolute geholt.
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Vom Bawag-Skandal überschattet wird auch der Abschluss der "Startklar"-Tour von Alfred Gusenbauer . 18 Monate lang tingelte der SPÖ-Vorsitzende bis Ende März durch alle 115 Bezirke Österreichs - nun soll am kommenden Donnerstag in Graz zum Abschluss ein großes Fest gefeiert werden.
Die Ortswahl wird wohl nicht zufällig auf die Steiermark gefallen sein: In diesem Bundesland feierte die SPÖ mit Franz Voves im vergangenen Jahr bei den Landtagswahlen ihren größten Sieg, als die ÖVP erstmals von der Macht verdrängt wurde. Die Alt-Rocker von Opus sollen dabei übrigens für gute Stimmung sorgen.
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