Ein teuer erkaufter Sieg

Wahlen werden selten gewonnen, meistens werden sie verloren. So auch am Sonntag in Salzburg. Gabi Burgstaller hat der SPÖ 2004 das Bundesland geholt, als die ÖVP unter heftigen Personaldebatten litt und ÖVP-Landeshauptmann Franz Schausberger zwei Monate vor dem Wahltag Wilfried Haslauer zu seinem Nachfolger erklärt hatte. Da kämpfte jemand um Platz eins für einen anderen. Burgstaller dagegen war frisch, zwar sozialdemokratisch, aber bürgerlich. Nur so war es möglich, dass ein strukturell konservatives Bundesland ein Stück des Weges mit der Sozialdemokratie gehen konnte.

Seit Sonntag trennen sich diese Wege wieder. Dass der Verlust der SPÖ derart katastrophal (minus 15 Prozentpunkte, gegenüber 2008 sogar minus 22,7 Prozentpunkte) ausfallen wird, damit hat niemand gerechnet – auch nicht die Landeshauptfrau selbst. Sie hält Wort und übergibt den Parteivorsitz. Unaufgeregt könnte man sagen, das rote Gastspiel im konservativen Salzburg war an die Person Burgstallers gebunden. Diese hat als Landeshauptfrau den Finanzskandal zu verantworten, somit sind die normalen Verhältnisse wiederhergestellt und Salzburg ist wieder schwarz. Und für die Bundes-SPÖ bedeutet das: weniger innerparteiliche Kritik aus den eigenen Reihen. Denn Burgstaller hat sich immer wieder gegen die Parteilinie gestellt – etwa bei den Studiengebühren und der Wehrpflicht.

Die SPÖ wird nach diesem Debakel und den Einbußen in Niederösterreich mehr brauchen als einen guten Wahlkampforganisator in der Löwelstraße. Und für Michael Spindelegger wäre es ein schwerer politischer Fehler, tatsächlich daran zu glauben, dass heuer das "Jahr der ÖVP" ist – Salzburg brachte immerhin den vierten Stimmenverlust in Folge, wenngleich anzuerkennen ist, dass die Volkspartei ein Bundesland zurückerobert hat. Addiert man die Anteile der beiden Koalitionsparteien noch bei der Salzburger Landtagswahl 2004 und vergleicht sie mit denen vom Sonntag, wird das Ausmaß der Probleme, in denen SPÖ und ÖVP stecken, besonders deutlich – 83 Prozent zu 53 Prozent. Dazwischen liegen gewaltige Stimmenverluste. Für die ÖVP war dies also ein Pyrrhussieg, für die SPÖ ein Desaster.

Einzig die Grünen dürfen jubeln – vielleicht wird 2013 sogar ihr Jahr. Sicherlich: sowohl die Landtagswahlen in Kärnten als auch jene in Salzburg waren Ausnahmen. Beiden ging ein veritabler Skandal der Regierungskoalitionen voraus und in beiden Ländern nutzten die Grünen die Chance, in einem Untersuchungsausschuss gute Arbeit vorzulegen. Und blickt man allein auf die Ergebnisse in den Städten, wird die strukturelle Schwäche der SPÖ noch deutlicher: in Salzburg Stadt und in Innsbruck sind die Grünen bei Landtagswahlen schon die Nummer eins. Was sagt uns das? Die Wähler wollen zurück zu unaufgeregter Sachpolitik.