Ein türkischer Scherbenhaufen

Berlin/Ankara. Nein, verbogen hat sich Angela Merkel nicht. Das würde nicht ihrem Naturell entsprechen und auch nicht ihrem Wertekosmos, in dem Dinge wie Prinzipienfestigkeit einen hohen Stellenwert einnehmen. Zu sehen war das auch, als die deutsche Kanzlerin Anfang Februar in die Türkei gereist ist, um zum ersten Mal seit der Niederschlagung des Putsches im Juli mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zusammenzutreffen.

Es müsse alles getan werden, um die Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit und Vielfalt der Gesellschaft zu erhalten, sagte Merkel damals in Anspielung auf das Verfassungsreferendum am 16. April, das Erdogan bisher ungekannte Machtbefugnisse verschaffen soll. Auch die Inhaftierung von Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag, die gemeinsame die pro-kurdischen Parlamentspartei HDP führen, ließ die Kanzlerin nicht unkommentiert. "Opposition gehört zur Demokratie dazu", sagte Merkel, die sich in Ankara auch demonstrativ mit Oppositionspolitikern getroffen hatte.

Diplomatische Entgleisungen

Doch auch, wenn Merkel sich nicht verbogen hat, so ist sie der Türkei, die in der Flüchtlingskrise zum Schlüsselstaat avancierte, in den vergangenen zwei Jahren immer weit entgegengekommen. Im Oktober 2015 flog die Kanzlerin etwa mitten im Wahlkampf zu politischen Gesprächen nach Istanbul, wodurch sich vor allem die türkische Opposition brüskiert sah und von unangebrachter Schützenhilfe für die von Erdogan gegründete AKP sprach.

Auch im zur Staatsaffäre ausgewachsenen Fall des Satirikers Jan Böhmermann hatte die mächtigste Frau Europas lange Zeit den Eindruck erweckt, sie wolle primär eine Konfrontation mit dem in einem vulgären Schmähgedicht verunglimpften Erdogan vermeiden. Erst spät hatte Merkel eingeräumt, dass ihre frühe Einordnung des Böhmermann-Textes als "bewusst verletzend" ein Fehler gewesen sei.

Immer wieder hatte sich Merkel zudem darum bemüht, die Türkei als Partner auf Augenhöhe zu behandeln und ihr damit jenen Respekt entgegenzubringen, der von den Mächtigen aus Ankara so vehement eingefordert wurde. So rückte die Türkei mit den Anfang 2016 erstmals abgehaltenen deutsch-türkischen Regierungskonsultationen in den exklusiven Klub jener Länder auf, mit denen Deutschland spezielle Beziehungen unterhält. Vor der Türkei wurden erst zehn Länder mit diesem Prädikat geadelt.

Doch genutzt hat Merkel das alles wenig. Denn heute steht die Kanzlerin vor einem türkischen Scherbenhaufen, die Beziehungen sind nicht erkaltet, sondern erfroren.

Wie schlimm es ist, ließ sich in den vergangenen Tagen unter anderem am Fall Deniz Yücel ablesen, der innerhalb nur weniger Stunden diplomatisch völlig entgleiste. Über den deutsch-türkischen Korrespondenten der Tageszeitung "Die Welt" war zu Wochenbeginn trotz massiver Proteste aus der Bundesrepublik Untersuchungshaft verhängt worden. Außenminister Sigmar Gabriel bezeichnete das Vorgehen gegen Yücel, der sich mit regierungskritischen Berichten den Zorn Ankaras zugezogen hatte, als "unnötig und unangemessen" und sprach sogar von Rechtsbruch.

Drohgebärden aus Ankara

Fast schon hysterisch hatte sich dann zwei Tage später die Debatte um Auftrittsverbote für türkische Regierungsmitglieder in Deutschland hochgeschaukelt. Nachdem die Städte Köln und Gaggenau die Wahlkampfveranstaltungen von Justizminister Bekir Bozdag und Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci wegen Sicherheitsbedenken abgesagt hatte, erklärte Gabriel Auftritte, bei denen hochrangige türkische Politiker für das Verfassungsreferendum werben, generell für unerwünscht. Die Türkei drohte daraufhin mit massiven Konsequenzen. "Wenn nötig, werden wir eine Antwort in jeder Weise geben", sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Freitag.

Für Merkel ist die Situation damit noch einmal schwieriger geworden, als sie ohnehin schon war. Denn sechs Monate vor der Bundestagswahl ist es für die Kanzlerin von zentraler Bedeutung, dass der im März 2016 geschlossene Flüchtlingsdeal mit der Türkei hält. Schließlich wird die 62-Jährige am 24. September von vielen Bürgern auch daran gemessen werden, wie viel von ihrem Satz "Wir schaffen das" in der Realität übrig geblieben ist. Und sollte der Deal platzen, würde sich auch die Absetzbewegung in der widerspenstigen Schwesterpartei CSU, wo man seit jeher Probleme mit der Flüchtlingspolitik Merkels hat, noch weiter verstärken. Bereits jetzt sind viele CSU-Abgeordnete wegen der sinkenden Umfragewerte Merkels und dem gleichzeitigen Höhenflug von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz tief verunsichert.

Dass Erdogan bereit ist, den Flüchtlingsdeal als Druckmittel einzusetzen, hat jedenfalls schon die Vergangenheit gezeigt. Als das EU-Parlament im November 2016 empfahl, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei einzufrieren, drohte der Präsident unverhohlen mit der Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge.

Ein Lebenstraum

Aktuell geht es für den Präsidenten allerdings um viel mehr als eine ohnehin in sehr weite Ferne gerückte Beitrittsperspektive. Seit Erdogan im Jahr 2014 zum Staatsoberhaupt gewählt wurde, verfolgt er den Umbau der Türkei in ein Präsidialsystem mit fast schon heiligem Eifer. Doch für einen Erfolg bei der Volksabstimmung ist er auch auf die Ja-Stimmen der Auslandstürken in Deutschland angewiesen, was die Sache nun auch so heikel macht. Denn jede Absage einer Wahlkampfveranstaltung in der Bundesrepublik kommt damit einer Attacke auf den persönlichen Lebenstraum des Präsidenten gleich.

Eskalation in Istanbul
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ging am Freitagabend voll auf Konfrontationskurs mit Deutschland. Der inhaftierte deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel sei ein "deutscher Agent", sagte Erdogan in einer Rede in Istanbul. Den deutschen Behörden warf er vor, den "Terrorismus" in der Türkei zu unterstützen.

Verärgert über die Absage von Auftritten türkischer Minister in Deutschland bei Werbeveranstaltungen für die auf ihn zugeschnittene Verfassungsreform holte Erdogan zu einem verbalen Rundumschlag aus. Zum Unterschied von seinen Ministern dürften Vertreter verbotener Kurdenorganisationen öffentlich das Wort ergreifen, klagte Erdogan. Die deutschen Behörden - verantwortlich sind die Kommunen Gaggenau und Köln - müssten "wegen Unterstützung und Beherbergung von Terrorismus vor Gericht gestellt werden."
Deniz Yücel bezeichnete Erdogan als kurdischen Aktivisten und "deutschen Agenten", ohne dies näher zu begründen.