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Ein Verlierer wird Sieger sein

Von Matthias Nagl

Politik

Im Wahlkampf dominierte vor allem der Grund für die Neuwahlen - der Finanzskandal.


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Salzburg. Die Verlierer und Gewinner der Wahl zum Salzburger Landtag am Sonntag stehen praktisch schon fest. Dennoch wird der Wahltag spannend. Denn die Frage nach Platz eins ist kurz vor der Wahl ebenso offen wie jene nach der drittstärksten Partei und - damit verbunden - künftigen Koalitionsvarianten.

Dass die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP ein deutliches Minus hinnehmen werden müssen, gilt als unbestritten. Jene Partei, die stärkste Kraft wird, wird sich dennoch als Sieger fühlen und feiern lassen. Für die SPÖ gehe es dabei um mehr als für die ÖVP, sagt der Politikwissenschaftler Reinhard Heinisch von der Universität Salzburg: "Für die SPÖ ist ein Verlust von Platz eins viel schlimmer als für die ÖVP das Behalten von Platz zwei. Die SPÖ wird ohne Landeshauptfrau-Bonus viel größere Schwierigkeiten haben, sich zu erholen."

Dennoch zählt auch für die ÖVP der Landeshauptmann mehr als Prozente und Mandate. "Die ÖVP wäre sicher lieber mit 29 Prozent Erster als mit 36 Prozent Zweiter", glaubt Heinisch. In den letzten Umfragen liegen die beiden Parteien Kopf an Kopf bei 30 Prozent oder knapp darunter. Auch das Duell um Platz drei ist spannend. Die Grünen und die FPÖ bewegen sich in Umfragen um die 15 Prozent-Marke.

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Während die FPÖ von Langzeit-Obmann Karl Schnell nur widerwillige Regierungsambitionen zeigt, sieht das bei den Grünen, denen eine Verdoppelung des Stimmenanteils vorhergesagt wird, anders aus. Heinisch hält im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" auch ein Szenario wie in Kärnten für realistisch, dass Rot und Schwarz trotz einer gemeinsamen Stimmenmehrheit die Grünen in die Regierung holen. "Man muss den Wählern nach dem Finanzskandal einen Neuanfang signalisieren, und beide können mit den Grünen. Astrid Rössler (Spitzenkandidatin der Grünen, Anm.) wiederum legt Wert auf Sachpolitik und ist keine begnadete Oppositionspolitikerin", erklärt Heinisch.

Von den übrigen Parteien - insgesamt treten sieben Listen an, fünf davon in allen Bezirken - werden nur dem Team Stronach Chancen auf den Einzug in den Landtag eingeräumt. Die Umfragen sehen das Team um Spitzenkandidat und Ex-ÖVP-Politiker Hans Mayr bei rund zehn Prozent. Obwohl sich die Partei in Salzburg als regierungswillig gibt, ist fraglich, ob sie Verantwortung bekommt. "Ich halte das für unrealistisch. Der Spitzenkandidat ist ein vergrantelter ÖVP-Bürgermeister, der mit der eigenen Partei über’s Kreuz ist. Die ÖVP wird wenig Lust haben, ihm den Erfolg einer Regierungsbeteiligung zu gönnen", sagt Heinisch.

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Im Wahlkampf, der durch die Ausrufung von Neuwahlen aufgrund des Salzburger Finanzskandals im Dezember ungewöhnlich lang war, dominierte eben dieser Finanzskandal. Bei den Motiven der Wähler steht die Affäre laut Heinisch allerdings nicht an erster Stelle. Doch das Thema wird auch nach der Wahl trotz eines abgeschlossenen Untersuchungsausschusses auf der Agenda bleiben. Erste Reformschritte wurden bereits eingeleitet und werden auch den neuen Landtag - egal in welcher Konstellation - beschäftigen. Da sind Verlierer und Gewinner einig.