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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Antideutsche Töne des Premiers. | Herausforderungen für größte Oppositionspartei. | Kleinere Rechtsparteien kämpfen um Wiedereinzug ins Parlament. | Poznan/Warschau. Für Jaroslaw Kaczynski sind die Fronten klar gezogen: Die Regierungspartei des polnischen Premiers, PiS (Recht und Gerechtigkeit), gegen den Rest der Welt. Dass diese Annahme die Kampagne vor der vorgezogenen Parlamentswahl prägen würde, machte Kaczynski bereits beim Wahlkampfauftakt seiner Fraktion in Poznan klar. Bei dem Urnengang am 21. Oktober gehe es um nicht weniger als Freiheit, Demokratie und Zukunft, sagte der Premier. Dies könne nur ein starker Staat gewährleisten - den wiederum lediglich PiS garantieren könne.
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Wie schon im Wahlkampf vor zwei Jahren setzte Kaczynski auch auf antideutsche Stimmungen. Er verwies auf den Zweiten Weltkrieg und den "teutonischen Wahn" und kritisierte Forderungen deutscher Vertriebener. Zum Feind hat sich der Premier auch den Ex-Präsidenten Aleksander Kwasniewski erkoren und das um ihn entstandene Linksbündnis LiD.
So machte PiS von Anfang an klar, dass der Wahlkampf in Polen voller gegenseitiger Anschuldigungen sein wird. Dem wird sich auch die Bürgerplattform (PO), die größte Oppositionspartei, nicht widersetzen können, auch wenn sie das Wochenende ohne große Auftritte verstreichen ließ. Sie muss nun nicht nur von PiS Wähler auf der rechten Seite des politischen Spektrums abziehen, sondern auch um jene werben, für die das Linksbündnis eine Option wäre.
Knappes Rennen
In Umfragen zeichnet sich bereits - wie schon vor der Wahl vor zwei Jahren - ein knappes Rennen zwischen den beiden größten Parteien ab. Siegesgewiss präsentieren sich denn auch sowohl Kaczynski als auch PO-Vorsitzender Donald Tusk. Eine Koalition zwischen ihren Fraktionen ist vor zwei Jahren nach längeren Gesprächen nicht zustande gekommen.
Währenddessen werden etwa die rechtsgerichteten ehemaligen PiS-Koalitionspartner, Samoobrona (Selbtsverteidigung) und Liga der Polnischen Familien, um ihren Wiedereinzug in den Sejm kämpfen müssen. Auch dabei sind harsche Töne zu erwarten, um die die Vorsitzenden Andrzej Lepper und Roman Giertych nie verlegen waren.
Die 15 Minister, die am Wochenende von ihren Posten entbunden wurden, hat Premier Kaczynski unterdessen wieder eingesetzt. Damit war er der PO zuvorgekommen. Diese wollte über Misstrauensanträge gegen jeden einzelnen Minister abstimmen lassen.
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