Ein Wendepunkt?

Möglicherweise - aber was ist in diesen notorisch unzuverlässigen Tagen schon gewiss? - wird im Rückblick die große Danksagung einen Wendepunkt markieren. Oder zumindest dessen Versuch.

Die Regierung rief am Dienstag zu einer Festveranstaltung, um sich bei der Wissenschaft, aber auch sonstigen "Helden des Alltags" für ihren Beitrag im Kampf gegen die Pandemie zu bedanken. Dieser Beitrag war tatsächlich existenziell, und damit ist nicht nur die Entwicklung wirksamer Impfstoffe in Rekordzeit gemeint, auch wenn die naive Annahme, die Politik brauche nur auf die Experten zu hören, genau das ist: naiv.

Bundeskanzler Sebastian Kurz beließ es damit aber nicht, sondern wechselte fliegend in die Rhetorik einer Ansprache zur Lage der Nation. Und Kurz wäre nicht Kanzler, wenn er eine gute Gelegenheit ungenützt verstreichen ließe, zumal der ORF ohnehin schon live mit dabei war.

Also schlug der Kanzler präsidentielle Töne an, um dazu aufzurufen, die im Zuge der Pandemie entstandenen "massiven Gräben in unserer Gesellschaft" nun wieder "gemeinsam zuzuschütten". Helfen solle hier der vor uns liegende Aufschwung, der für eine "entschlossene Modernisierung" genutzt werden solle, ergänzt um eine ökosoziale Steuerreform samt "Steuergerechtigkeit" für Großkonzerne und Entlastung der kleineren und mittleren Einkommen.

Das erinnert frappant an das "Beste aus zwei Welten" aus den Wiegentagen der türkis-grünen Koalition. Doch seitdem hat die ÖVP wenig Gelegenheiten ausgelassen, um einem politisch opportunen Konflikt aus dem Weg zu gehen, oder diesen wenigstens vermittelnd zu managen. Klar ist das bei der Opposition nicht grundsätzlich anders, aber die hat ja auch, im Unterschied zur ÖVP, keine Gelegenheit zum Regieren.

In Teilen der ÖVP und unter Beobachtern wird schon länger diskutiert, ab welchem Zeitpunkt die politischen Kosten dieses Zugs zur Polarisierung ihren Nutzen für die Kanzlerpartei übersteigen. Zweifellos mobilisiert die "Kurz muss weg"-Bewegung der vereinten Opposition nicht nur gegen, sondern eben auch für die türkise ÖVP und hilft so, die 30-Prozent-Marke verlässlich zu überspringen. Aber gleichzeitig schlummert in dieser Konstellation auch ein israelisches Szenario, wo selbst ärgste Gegner zusammenfanden, um den Platzhirsch, hier Ex-Premier Netanjahu, von der Macht zu verdrängen. Gegen diese Gefahr hat der Kanzler am Dienstag erstmals reagiert. Ob das nur ein Luftballon war oder doch eine Kehrtwende, wird sich weisen. Es wäre tatsächlich ein Neustart. Oder jedenfalls der Versuch.