Ein zweischneidiges Plus für die Neos

Wien. Ein Plus von 2,5 Prozentpunkten verzeichneten am Sonntag die Neos. Sie erreichten laut Hochrechnung (inklusive Wahlkarten-Prognose) 7,8 Prozent. Die Chance auf eine pinke Regierungsbeteiligung ist gering: Nach derzeitigem Stand besitzt Türkis-Grün eine klare Mehrheit. Eine Dreierkoalition zwischen ÖVP, Grünen und Neos ist daher eher unwahrscheinlich. Bei den Neos wäre man aber zu konstruktiven Gesprächen über eine Regierungsbildung bereit, man könnte aber höchstens eine ohnehin vorhandene Mehrheit abstützen.

Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger freute sich am Wahlabend: "Eines ist klar: Es ist in der Geschichte Österreichs das beste Ergebnis für eine liberale Partei."

Die Neos können mit dem Ergebnis zufrieden sein - andererseits aber auch nicht. Denn zunächst stellen die 7,8 Prozent ein solides Ergebnis dar: Nachdem sie bei der Nationalratswahl 2013 mit fünf Prozent den Einzug ins Parlament schafften, stagnierten sie bei der NR-Wahl 2017 mit 5,3 Prozent. Insofern ist der Zuwachs ein Erfolg - gerade auch angesichts der starken ÖVP und Grünen, mit denen sich die Neos inhaltlich teils überschneiden.

Allerdings galten die Neos als die eigentliche Oppositionspartei statt der eher planlos agierenden SPÖ. Zudem wurde der Wahlkampf von Meinl-Reisinger als souverän bewertet. Aus dieser Sicht wiederum sind die 7,8 Prozent bei Weitem kein überwältigender Erfolg.

Mit dem Ergebnis haben die Neos aber bewiesen, dass sie als Kleinpartei fest in der österreichischen Parteienlandschaft verankert sind. Einen wesentlichen Anteil daran trägt Meinl-Reisinger. Sie übernahm die Partei im Juni 2018 nach dem überraschenden Rücktritt von Matthias Strolz. Mit ihrem reschen Auftreten fiel Meinl-Reisinger alsbald auf, besonders im Zuge der Ibiza-Affäre konnte sie für die Pinken punkten.

Ursprünglich als Alternative für enttäuschte ÖVP-Wähler gegründet, werden die Neos mittlerweile vielfach als "linke" Partei wahrgenommen, was wohl auch an ihrer liberaleren Migrations- und Integrationspolitik liegt. Dabei besitzen die Pinken einen starken unternehmerfreundlichen und wirtschaftsliberalen Flügel.

Zur nächsten Pflichtübung werden für die Pinken nun die Landtags- bzw. Gemeinderatswahlen in Vorarlberg, Burgenland, Steiermark und Wien. Denn bei den regionalen Wahlen in der Steiermark (2,64 Prozent) und im Burgenland (2,33 Prozent) schafften sie es nicht einmal in den Landtag. In Wien haben erhielten sie 6,16 Prozent.(dab)