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Eine Chance mit vielen Fragezeichen: Scheitert der Nahost-Plan neuerlich?

Von Georg Friesenbichler

Analysen

In der ersten Überraschung sprach Israel von einem interessanten Vorschlag, das Weiße Haus in Washington glaubte an einen Hoffnungsschimmer für den Nahen Osten. Das war 2002.

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Heute, da die Arabische Liga ihre damals beschlossene Initiative in unveränderter Form neu auflegt, meint Israels Ministerpräsident Ehud Olmert, dass sie seinem Land die Chance eröffnet, "in fünf Jahren einen umfassenden Frieden mit seinen Feinden" zu erreichen. Gleichzeitig betont er aber die tiefe Skepsis seines Volkes gegenüber dem saudiarabischen Plan.

Olmert bezog sich bisher vor allem auf die geforderte "gerechte Lösung" für die palästinensischen Flüchtlinge, die 1948 ihre Heimat verlassen haben. Er würde niemals ihre Rückkehr nach Israel akzeptieren, sagte er. Aber auch die anderen Eckpunkte des Planes sind seit 2002 immer auf den Widerstand Israels gestoßen, nämlich die Wiederherstellung der Grenzen von 1967 und Ost-Jerusalem als palästinensische Hauptstadt. Zuletzt wurde dies abgelehnt, als diese Punkte im vergangenen Jahr von Präsident Mahmoud Abbas vorgeschlagen wurden.

Dennoch ist die Situation in Nuancen anders als vor fünf Jahren. Auch die Hamas war auf dem Gipfel vertreten und akzeptiert damit indirekt den Plan, mit Israel normale Beziehungen zu erreichen und seine Sicherheit zu garantieren. Saudi-Arabien möchte seine Initiative nachhaltiger als damals weiterverfolgen. Es will in Arbeitsgruppen mit den USA, der EU und der UNO über die genaue Ausformung beraten. Dadurch könnte der Druck auf Israel steigen, ohne dass die Saudis direkt mit Israel reden müssten, was sie bisher strikt ablehnen.

Wie empfänglich Jerusalem für solchen Druck wäre, ist fraglich. Olmert ist beschädigt durch Korruptions- und Sex-Affären in seiner Regierung und vor allem den Misserfolg des Libanon-Kriegs, der von einer Kommission untersucht wird. Bis zu ihrem Endbericht wird wohl abgewartet werden, dann drohen Neuwahlen mit einem Sieg des kompromisslosen rechten Likud.

Der Plan von Riad benötigt aber vor allem die Unterstützung der USA. Sie haben die Saudis angesichts ihrer verzweifelten Lage im Irak zu mehr diplomatischer Initiative im Nahen Osten gedrängt. Dies trifft sich mit den saudischen Interessen, den Iran als Machtfaktor in der Region klein zu halten und die sunnitisch-schiitischen Spannungen nicht weiter eskalieren zu lassen.

Seinen ersten Erfolg, das Zustandekommen einer palästinensischen Einheitsregierung, sieht das Königreich allerdings kaum gewürdigt, die Bemühungen von US-Außenministerin Condoleezza Rice werden als mäßig erfolgreich eingeschätzt. Bei den regelmäßigen Gesprächen zwischen Abbas und Olmert werden nämlich genau die Punkte ausgeklammert, die die Initiative von Riad als Bedingungen nennt. König Abdullah soll schon ein für nächstes Monat geplantes Dinner im Weißen Haus abgesagt haben.