Eine Eskalation in Blau

Salzburg. Mit ihren politischen Gegnern ist die FPÖ bisweilen nicht zimperlich umgegangen. Dass es auch untereinander grob zugehen kann, zeigen die Turbulenzen in der Salzburger Landespartei. Nachdem der Salzburger Landtags-Klubobmann und langjährige Parteichef Karl Schnell sowie sein Nachfolger als Parteichef, Nationalratsabgeordneter Rupert Doppler, von Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache aus der FPÖ ausgeschlossen wurden, ging die Bundesparteispitze am Mittwoch auch medial in die Offensive.

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl packte dafür seine bekannt scharfe Rhetorik aus: "Am Dienstag war der letzte Tag, an dem eine selbstherrliche Parteispitze versucht hat, einen autoritären Kurs zu fahren und die Landespartei in einen Karl-Schnell-Anbetungsverein zu verwandeln." Bei der Sitzung der Landesparteileitung, bei der Strache und Kickl am Dienstagabend mit Unterstützung von mehreren anderen Landesparteiobmännern überraschend auftauchten und den Umbruch vollzogen, habe sich ein "verheerender Eindruck" der Parteispitze gezeigt, so Kickl. "Das ist ein Sauhaufen. So kann man einen Veitlverein führen, aber keine Partei", sagte Kickl.

Schnell selbst bezeichnete das Vorgehen der Bundesparteispitze gegen Doppler und ihn als "massiven Putsch" und kritisierte vor allem Strache: "Er hat sich und der Partei nichts Gutes getan. Das ist kein gutes Signal einer demokratischen Partei nach außen."

Generationenkonflikt

Vorerst ist nun Andreas Schöppl als ältester Stellvertreter Dopplers neuer Salzburger FPÖ-Obmann. Er soll für Ordnung in der Landespartei sorgen. "Viele werden überrascht sein, dass ich hier sitze, nicht weniger überrascht bin ich selbst", sagte Schöppl bei seiner Präsentation. Der ehemalige Obmann der Salzburger Stadt-FPÖ war erst im Jänner von seinem eigenen Klub als Obmann abgesetzt worden und aus dem Salzburger Gemeinderat ausgeschieden.

Wie kam es zu diesem massiven, für viele überraschenden Bruch innerhalb der Freiheitlichen Partei? Die Eskalation mag überraschend kommen, gebrodelt hat es in der Salzburger FPÖ schon länger. Erster offensichtlicher Konfliktpunkt war der Parteiaustritt des stellvertretenden Klubobmanns im Landtag, Friedrich Wiedermann, im Jänner. Wenige Tage später wurde dann der nunmehrige Landesparteichef Schöppl von seinem eigenen Gemeinderatsklub abgesägt, ohne dass es zwischen den beiden Ereignissen einen Zusammenhang gegeben hätte. Sie beförderten beide aber einen bereits vorhandenen Generationenkonflikt.

Vor allem am Parteiaustritt Wiedermanns entfachte sich ein FPÖ-interner Konflikt, der halböffentlich ausgetragen wurde. Laut Darstellung von Strache hätte die Flachgauer Bezirkspartei, auf deren Mandat Wiedermann saß, von der Landespartei die Rückforderung des Landtagsmandats verlangt, was diese nicht machen wollte. Daran entzündete sich ein Konflikt, den die Landespartei schließlich mit mehreren Parteiausschlüssen lösen wollte. Die Bundespartei sah die Ausschlüsse allerdings als unwirksam an.

Schnell und Doppler sahen ein Eingreifen Straches aber nicht als notwendig an, erst vergangene Woche war Wiedermann FPÖ und Klub wieder beigetreten. "Salzburg machen wir uns schon noch selber, bei aller Liebe", hatte Schnell noch am Dienstag in Richtung Strache gesagt. Dem war dann nicht so. "Ich habe ihnen seit Jänner die Hand gereicht und wollte mit ihnen sprechen. Für eine Einigung braucht es zwei Seiten, Schnell und Doppler wollten den gemeinsamen Weg aber nicht", sagte Strache am Mittwoch.

Den Jungen in der Salzburger FPÖ geht der Generationswechsel offenbar zu langsam. So war eine angestrebte Verjüngung auch ein Grund für den Rauswurf von Schöppl aus seinem eigenen Gemeinderatsklub. Diese Verjüngung ist offenbar auch im Sinn von Parteichef Strache.

Schnell pocht auf Unterstützer

Wie es nun in der FPÖ weitergeht, ist allerdings offen. Bereits am heutigen Donnerstag steigt der schon länger geplante außerordentliche Bezirksparteitag der FPÖ Salzburg Stadt. Auch einen Landesparteitag soll es in Bälde geben. Ob Schöppl dort als Obmann kandidiert, wollte er am Mittwoch noch nicht sagen. Er wolle nun "mit ruhiger Hand für Geschlossenheit sorgen", politisches Mandat strebe er jedenfalls keines an.

Das mit der Geschlossenheit dürfte schwierig werden. Wie zu hören ist, stehen fünf von sechs Landtagsabgeordneten hinter den Ausgeschlossenen. Laut Schnell hat er zudem die Unterstützung von einem Bundesrat, zwei Nationalräten, Bezirksobmännern und einigen Vizebürgermeistern. Auch Strache bestätigte, dass von 40 Mitgliedern der Landesparteileitung 20 die Sitzung am Dienstagabend verlassen hätten. Bei diesen Mitgliedern hofft Strache auf einen Gesinnungswandel.

Der Parteichef weist Schnells Darstellung, dass es sich um eine lang geplante Aktion gehandelt habe, zurück. Meinungsverschiedenheiten zwischen Strache und Schnell gibt es aber schon länger. Strache verwies darauf, dass Schnell seit 2013 nicht mehr im Bundesparteivorstand gewesen sei und dass seine Festlegung vor der Landtagswahl 2013, nicht in die Landesregierung einziehen zu wollen, ein Mitgrund für das Ergebnis von 17 Prozent gewesen sei. Über 20 Prozent wären möglich gewesen, glaubt Strache. Das will er in Zukunft auch erreichen. Wie das freiheitliche Lager bei der nächsten Landtagswahl 2018 aussehen wird, weiß aber noch niemand.