"Eine Familie lässt man nicht im Stich"

Dass Peter Kaiser Kärntner SPÖ-Chef bleiben würde, stand schon am Vormittag fest. Der Landesparteivorstand sprach ihm am Dienstag einstimmig das Vertrauen aus. Es sei ein emotionaler Moment gewesen, Kaiser habe, als er die Vertrauensfrage gestellt habe, gar nicht ausreden können, berichtete Landesgeschäftsführer Andreas Sucher. Sogleich seien die Mitglieder aufgesprungen, minutenlang habe es Standing Ovations für den Landeshauptmann gegeben.

Seine Partei weiß Kaiser also hinter sich, auch nachdem die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl am Sonntag neun Prozentpunkte gegenüber dem Ergebnis von 2018 eingebüßt haben.

Kaiser lobt "Teamspirit"

Obwohl ihn das Wahlergebnis, wie Kaiser sagte, "sehr betroffen" mache, sei es der Wunsch der Kärntnerinnen und Kärntner, dass er an der Spitze bleibe, sagte Kaiser. Der "Teamspirit" und der "Zusammenhalt" innerhalb der Partei würden ihm die Kraft geben, "die ich brauche, um ein für mich doch sehr schmerzliches Ergebnis zu überwinden".

Einen Tag habe er darüber nachgedacht, sich zurückzuziehen, sagte Kaiser, "aber eine Familie lässt man nicht im Stich". Er habe sich dann entschieden, im Landesparteivorstand die Vertrauensfrage stellen.

Trotz des enttäuschenden Abschneidens habe die SPÖ laut Kaiser und Sucher vieles richtig gemacht. Stolz sei man auf die Kampagne auf den sozialen Netzwerken, im ländlichen Raum habe es aber offenbar teils Defizite bei der Kommunikation gegeben. Sucher lobte den SPÖ-Fokus auf positive Inhalte, andere Parteien hätten darauf gesetzt, Angst zu schüren.

Sondierungsgespräche für eine zukünftige Koalition will die SPÖ nun mit allen Parteien führen, starten soll der Gesprächsreigen am Mittwoch mit der FPÖ, am Donnerstag und Freitag sollen dann die ÖVP und das Team Kärnten folgen.

Der Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner gebe er keine Schuld an den roten Verlusten, betonte Kaiser am Dienstag auf Nachfrage. Dennoch heizt das magere Ergebnis die Spekulationen um einen möglichen Wechsel an der roten Spitze an. Schon im Vorfeld hatte sich Rendi-Wagners größter innerparteilicher Gegner, der burgenländische Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil, in Stellung gebracht. Er könne die Bundespartei trotz seiner gesundheitlichen Probleme übernehmen, sagte er im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Profil".

Im "ZiB 2"-Interview am Montag zeigte sich Rendi-Wagner daraufhin ungewohnt offensiv und ärgerte sich offen über die regelmäßigen Querschüsse aus dem Burgenland. Diese führten nur dazu, dass sich die Partei öffentlich mit sich selbst anstatt mit Sachthemen beschäftigen müsse.

Bereits am Montag hatte die Sozialistische Jugend einen vorgezogenen Parteitag vorgeschlagen, um die Führungsfrage zu klären. Am Dienstag schloss sich die oberösterreichische Landespartei der Forderung an.

Mögliche Kampfabstimmung

Die Parteivorsitzende zeigte sich nicht abgeneigt, auch eine Kampfabstimmung könne sie sich vorstellen. Wenn jemand - also Doskozil - glaube, er könne es besser, solle er sich doch vor den Vorhang wagen, lautet wohl das Motto. Sollte eine solche Abstimmung gegen Doskozil ausgehen, würde das dem Störenfried den Wind aus den Segeln nehmen. Immerhin hatte dieser im Herbst eine von der SPÖ Burgenland in Auftrag gegebene Umfrage veröffentlicht, wonach die Sozialdemokratie unter seiner Führung bei einer Nationalratswahl besser abschneiden würde als mit Rendi-Wagner an der Spitze.

Durch enttäuschende Ergebnisse in Niederösterreich und Kärnten dürfte sich Doskozil bestätigt fühlen. Doch Rendi-Wagner erklärte in der "ZiB 2", keinen allzu großen Anteil am Kärntner Wahldebakel gehabt zu haben. "Man gewinnt gemeinsam und man verliert gemeinsam. Das ist in einer politischen Bewegung so."(vis)