Zum Hauptinhalt springen

Eine hoffnungslos ernste Lage

Von Katharina Schmidt

Politik

Politikberater Hofer: "BZÖ wird zwischen FPÖ und Stronach zermalmt."


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 11 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Wien. Sieben ist keine Glückszahl für das BZÖ. Seit der Nationalratswahl 2008, als Jörg Haider das orange Bündnis noch kurz vor seinem Tod zu einem prozentuellen Höhenflug anspornte, ist die Partei in den Umfragen um 7,7 Prozentpunkte abgestürzt. 10,7 Prozent schaffte das BZÖ damals, danach büßte es beständig Zustimmung ein - um sich seit dem Sommer, als Frank Stronach die Parteigründung bekanntgab, bei drei Prozent einzupendeln.

Drei Prozent, das heißt auch, dass das Bündnis nach der Nationalratswahl im kommenden Jahr nicht mehr im Nationalrat vertreten sein könnte. Die Hürde für den Einzug ins Hohe Haus beträgt bekannterweise vier Prozent. Und das führt uns zur nächsten orangen Sieben: So viele Abgeordnete hat die Partei seit 2008 verloren - drei wechselten schon 2009 zu den Kärntner Freiheitlichen. Und vier weitere sind seit August Stronachs Anziehungskraft erlegen.

"Totgesagte leben länger"

Für den Politikberater Thomas Hofer ist es "überhaupt nicht überraschend", dass immer mehr Abgeordnete das "sinkende Schiff BZÖ" verlassen. Schließlich fürchten sie schlicht um ihr Mandat. Bündniskoordinator Markus Fauland - Parteichef Josef Bucher selbst wollte am Freitag keine Stellungnahme abgeben - macht in diesem Punkt die Not zur Tugend: Leute, denen es nur um ihren Mandatserhalt gehe, wolle man ja ohnehin nicht in der Partei, erklärt er der "Wiener Zeitung". Das BZÖ sei schon mehrfach totgesagt worden, und "Totgesagte leben länger". Angesprochen auf Stronachs inhaltliche Positionierung meint Fauland, dieser plagiiere nur Buchers Ideen - und Letzterer habe im Gegensatz zu Stronach eine politische Zukunft. "Wer sagt, dass Stronach überhaupt zur Wahl antritt?"

Für den Experten Hofer ist ein Kandidaturverzicht Stronachs auch die einzige Chance des Bündnisses auf einen Wiedereinzug in den Nationalrat. "Das BZÖ muss darauf hoffen, dass Stronach im kommenden Jahr die Lust verliert", sagt er. Tritt Stronach hingegen wie geplant zur Wahl an, dann droht das BZÖ laut Hofer zwischen der Partei des Magna-Gründers und der FPÖ als übermächtige Gegner "zermalmt" zu werden. Nun räche sich, dass es dem Bündnis nicht gelungen ist, sich als echte liberale Alternative zu positionieren. Bucher habe das zwar versucht, mit Hardlinern wie Peter Westenthaler und Ewald Stadler als weitere Proponenten lief dies aber schief. Und nun fehlt dem Bündnis die Wählerbasis - in der kurzen Zeit bis zur Nationalratswahl das Ruder herumzureißen, hält Hofer daher "für ein Ding der Unmöglichkeit".

Letzte Hoffnung Kärnten

Bucher setzt indes auf Kärnten, wo er als Spitzenkandidat zur Landtagswahl antritt, aber - analog zu Strache bei der Wiener Gemeinderatswahl 2010 - nur als Landeshauptmann in den Landtag einziehen will. Dies wird zwar nicht passieren, dafür kann das Bündnis in Kärnten auf bessere Umfragewerte zurückgreifen als im Bund. Dort liegt man mit zuletzt neun Prozent sogar wieder vor der Stronach-Partei. Genug, um Hoffnungen auf den Posten eines Landesrats zu hegen. Auch Hofer sieht dort "eine der letzten Chancen, dass das BZÖ noch am Rande erfolgreich sein kann". Er bezweifelt allerdings, "dass das reicht, um auch bundesweit aus der Grube herauszukommen".

Dennoch will sich Bucher nach der Kärntner Landtagswahl voll in den Nationalratswahlkampf stürzen. Wie viele Mitstreiter er dann noch hat, wird die Zukunft zeigen. Die Lage des Zukunftsbündnisses erscheint momentan jedenfalls eher hoffnungslos denn nur ernst.