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Eine Kampagne der leisen Töne

Von Martyna Czarnowska

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Kurz bevor die Kroaten ein neues Parlament bestimmen sollen, halten sich die Parteien mit Wahlkampfgetöse zurück.


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Das mit Postern beklebte Auto ist ein bunter Blickfang auf den nebeligen Straßen. Es rollt am Strossmayer-Park und den Gründerzeit-Fassaden vorbei, und das keineswegs leise: Aus den auf dem Dach befestigten Megafonen dringen Wahlkampfslogans. Denn in einer Woche sind die Kroaten aufgerufen, ein neues Parlament zu bestimmen.

Dennoch ist mitten in Zagreb so kurz vor dem Votum nichts von einer groß angelegten Kampagne zu bemerken. Riesige Plakate mit den Konterfeis der Politiker sind lediglich an den sechsspurigen Ausfallstraßen zu sehen; im Zentrum der Stadt hängen bloß an einigen Straßenbahn-Haltestellen Poster. Ab und zu versuchen kleine Grüppchen von frierenden Funktionären und Freiwilligen, Flugzettel an die vorbeihastenden Zagreber zu verteilen.

Dass der Wahlkampf, von einigen als der langweiligste überhaupt bezeichnet, diesmal derart zurückhaltend geführt wird, hat aber seine Gründe. Zum einen fehlt das Geld, zum anderen ist das meiste schon im Vorfeld gesagt worden. Und außerdem haben Kampagnen einen schlechten Ruf, seitdem immer mehr über die illegale Finanzierung von Wahlkämpfen bekannt wird. So ermittelt die Anti-Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen die konservative Regierungspartei HDZ und deren illegale Parteikassen. Millionenbeträge sollen aus staatlichen Unternehmen in die heimlichen Fonds geflossen sein - und ein Teil davon eben in Wahlkämpfe. Auch die Finanzierung der Präsidentschaftskampagne der jetzigen Ministerpräsidentin Jadranka Kosor vor knapp sieben Jahren wird untersucht.

So hält sich die HDZ mit Vorwürfen an andere Parteien eher zurück, auch wenn Kosor kurzfristig vor der "roten Gefahr" gewarnt hatte, die Kroatien drohe. Denn das Land steht Umfragen zufolge vor einem Linksruck: Das oppositionelle Vierparteien-Bündnis aus Sozialdemokraten, Liberalen, den Istrischen Demokraten und der Pensionistenpartei kann mit einem Sieg in allen zehn Wahlkreisen rechnen, in die Kroatien eingeteilt ist.

Als die Ermittlungen gegen die HDZ aufgenommen wurden, war die Zeit der heftigsten Anwürfe und Dementis daher vorbei: Das stärkste Wahlkampfgetöse gab es schon vor der Kampagne. Doch auch aus anderen Gründen sind den Parteien die Hände gebunden, allzu viel Mittel in die Eigenwerbung vor dem Urnengang zu stecken. Pro Wahlliste und -kreis dürfen nämlich nicht mehr als 1,5 Millionen Kuna (knapp 200.000 Euro) ausgegeben werden.

Mit Geld um sich zu werfen kann sich aber sowieso keine Partei leisten. Denn auch Kroatien steckt in einer Wirtschaftskrise und kommt nur langsam aus der Rezession heraus. Das Ausmaß der ökonomischen Probleme, zu denen eine hohe Auslandsverschuldung, aber auch eine Arbeitslosenrate von etwa 18 Prozent gehören, wird etlichen erst jetzt bewusst.

Doch welch rigide Sparmaßnahmen die künftige Regierung - egal, wer sie stellen wird - ergreifen müsste, ist in der Zeit vor der Parlamentswahl ein unangenehmes Thema für jede Partei, die an die Macht strebt.

Auch deswegen herrschen im kroatischen Wahlkampf eher leise Töne.