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Eine Lanze für die Abgeordneten brechen

Von Karlheinz Kopf

Gastkommentare

Ein Vorschlag, die Sommerpause der Abgeordneten zu halbieren, hat in den ersten Tagen des neuen Jahres viel Staub aufgewirbelt und hat sicher viele engagierte Abgeordnete vor den Kopf gestoßen. Ich halte es daher für erforderlich, für alle 183 Abgeordneten eine Lanze zu brechen und mich vor die Mandatarinnen und Mandatare aller fünf Parlamentsparteien zu stellen.


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Auch wenn es - so wie in vielen anderen Berufsfeldern - immer Optimierungs- und Verbesserungsbedarf gibt, leisten die Abgeordneten ausgezeichnete Arbeit.

Die Abgeordnetentätigkeit beschränkt sich nicht nur auf das "Absitzen" von Plenartagungen im Hohen Haus. Diesen Plenarsitzungen, in denen Gesetze beschlossen werden, gehen zahlreiche Ausschusssitzungen, parteiinterne Tagungen, persönliche Recherchen und Vorbereitungen voraus, um schließlich auf sachlicher und fachlicher Ebene Problempunkte, aktuelle Themen und Gesetzesvorlagen im Nationalrat ausdiskutieren zu können.

Außerdem sind die Abgeordneten insgesamt 38 verschiedenen Fachausschüssen und Unterausschüssen zugeteilt und bringen dort ihr persönlich und beruflich angeeignetes Fachwissen ein.

Nicht zu vergessen ist außerdem die regionale Komponente und Verantwortung, welche die Abgeordneten jeden Tag in ihre Arbeit einfließen lassen.

Neben Sprechstunden und Besuchsprogrammen in Gemeinden sind sie auch gefragte Gäste bei diversen Veranstaltungen und daher auch immer erste Ansprechpartner für Bevölkerung, Kommunalpolitiker, Interessensvertreter oder Unternehmer, wenn es um ein Anliegen geht, das es in Wien durchzusetzen gilt.

Aus meiner persönlichen Erfahrung nach bisher über 14-jähriger Abgeordnetentätigkeit weiß ich, wie oft man mit einem gefüllten Rucksack von Anliegen, Interventionen und Wünschen aus dem Wahlkreis nach Wien ins Parlament reist.

Gewissenhaft und verantwortungsvoll versucht man dann in oft schwierigen und langwierigen Verhandlungen mit Ministerien, politischen Parteien und Interessensvertretungen, diese Anliegen durchzusetzen und die eigene Region am besten zu vertreten.

Niemals in den vergangenen Jahren hatte ich den Eindruck, dass die parlamentarische Sommerpause vom 15. Juli bis zum 15. September mit zwei Monaten Dauerurlaub gleichzusetzen war. Mein Urlaub beschränkte sich in der Regel auf jenes Maß, das sich auch Führungskräfte in Unternehmen selbst zugestehen.

Karlheinz Kopf ist Klubobmann der ÖVP.