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"Eine Menge ist getan -mehr ist noch zu tun"

Von Brigitte Pechar

Politik

Die Bundesregierung feierte vergangenen Freitag ihren ersten Jahrestag mit einem Ausflug auf den Semmering. Sowohl Bundeskanzler Wolfgang Schüssel als auch Vizekanzler Hubert Gorbach freuen sich auf die weitere Zusammenarbeit.


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"Eine Menge ist schon getan, noch mehr ist zu tun", resümierte Gorbach noch auf der Hinfahrt, die die gesamte Bundesregierung - Sozialminister Herbert Haupt reiste mit dem Auto an, Bildungsministerin Elisabeth Geherer fehlte - in einem Sonderzug der ÖBB absolvierte. Aufgelistet wurden die Errungenschaften wie ÖBB-Reform, Pensionssicherungsgesetz 2003, Exekutivreform, Lkw-Maut, Steuerreform. Der Bundeskanzler wollte das aber nicht als "Selbstbeweihräucherung" verstanden wissen. Dass die Meinungsumfragen der Regierung derzeit keine guten Noten ausstellen, lässt den Kanzler kalt: Es habe schon einen Sinn, dass eine Legislaturperiode vier Jahre dauere. 2006 erfolge der einzig relevante Test und da sei er zuversichtlich, "dass Zustimmung kommen wird". Dass manches besser gemacht werden könnte, bestritt Gorbach nicht: "Der Zustand, wo man sagt, 'besser geht's nicht mehr', ist nie erreicht."

Der Semmering brachte den gemütlichen Teil mit einem Ausrutscher Schüssels beim Eisstockschießen, dafür aber umso eleganteren Schwüngen auf der Schipiste.

Weniger positiv beurteilt die Opposition die Regierung Schüssel II. SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer kann "selbst bei bestem Willen ... kaum etwas finden, wo man sagt: Respekt". "Nicht gut", lautet auch Urteil des Grünen Bundessprechers Alexander Van der Bellen.