Eine neue Chance für Palästina

Sieht man sich Ramallah an, bekommt man einen Eindruck, wie ein palästinensischer Staat einmal aussehen könnte, wenn man es nur ernsthaft anginge: saubere Straßen, überall wird gebaut, überall palästinensische Soldaten, ganz neue Wohnhäuser, Banken, Unternehmen, Fitnesscenter, sogar Luxusautohäuser.

Das alles ist großer palästinensischer Entschlossenheit zu verdanken und der Hilfe der USA und Israels, mit dem Aufbau der Institutionen für einen lebensfähigen palästinensischen Staat zu beginnen. Sogar israelische Hardliner wie Premier Benjamin Netanyahu würdigen den Fortschritt, den die Palästinenser in Sachen Sicherheit erzielt haben.

Vor diesem Hintergrund nimmt es sich besonders tragisch aus, dass der Friedensprozess fast vollkommen zum Stillstand gekommen ist. Ein frustrierter Präsident Mahmoud Abbas sprach vom Aufhören, ein misstrauischer Netanyahu schindet Zeit, die US-Regierung versucht vergeblich, die Verhandlungen wieder in Schwung zu bringen.

Es ist im Nahen Osten immer die gleiche alte deprimierende Geschichte versäumter Gelegenheiten. Aber statt sich abzuwenden, sollten die USA nun ihren Einsatz für den Frieden in Nahost verstärken. Sie sollten sich dabei an den palästinensischen Premierminister Salam Fayyad halten, dem der Aufschwung Ramallahs hauptsächlich zu verdanken ist. Er hat einen zweijährigen Übergangsplan für die palästinensische Eigenstaatlichkeit aufgestellt. Diesen Plan sollten die USA ausdrücklich unterstützen und auf einen sofortigen Beginn der Detailverhandlungen drängen.

"Es gibt keine Alternative zu Fayyad, aber sein Plan hat ohne politische Unterstützung keine Zukunft", sagte mir Martin Indyk, der Leiter des Saban Centers der Brookings Institution und einer dreitägigen Konferenz in Jerusalem, bei der vor allem amerikanisch-israelische Angelegenheiten erörtert wurden.

Die Israelis werden vermutlich einige Aspekte von Fayyads Plan ablehnen, aber dafür sind Verhandlungen ja da. Und mit Sicherheit ist das immer noch besser, als das Problem einfach gären zu lassen, was nur der extremistischen Hamas zugute käme.

Fayyads Ziel ist es, "sicherzustellen, dass die Palästinenser innerhalb von zwei Jahren kompetente, durchsetzungsfähige staatliche Einrichtungen zur Verfügung haben." Das mag nach einem schönen Traum klingen, denkt man an den Ruf der Palästinenserbehörde als korrupt und ineffizient. Aber Fayyad, früher im internationalen Währungsfonds tätig, ist gerade dabei, diese Geschichte des Missmanagements umzuschreiben.

Fayyads Neuorganisation der öffentlichen Einrichtungen in der Westbank hat eine Art Boom ausgelöst. Laut offiziellen Zahlen wächst die lokale Wirtschaft um sieben Prozent. Fayyad ist aber überzeugt, dass das Wachstum inzwischen tatsächlich elf Prozent betragen könnte.

Die Israelis haben mitgeholfen, die palästinensische Wirtschaft anzukurbeln. In der Westbank haben sie 28 der 42 Checkpoints geschlossen. Sie könnten aber noch mehr viel tun. Wirtschaftliche Entwicklung zu unterstützen, ist in der Tat weniger kostspielig, als israelische Truppen loszuschicken.

Aber verstehen Sie mich bitte nicht falsch: Trotz aller Erfolge ist die Westbank noch immer in einem schlechten Zustand, und Gaza ist eine einzige Katastrophe. Fayyad wird auch sehr viel Glück brauchen, um seine Ziele verwirklichen zu können. Und dennoch ist sein Plan der einzige Lichtstrahl, der weit und breit im palästinensischen Dilemma zu sehen ist. Er verdient daher die Unterstützung der USA.

Übersetzung: Redaktion