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Eine positive Botschaft für Simbabwe

Von Louis Michel

Gastkommentare

Jüngst brüskierte Robert Mugabe die internationale Gemeinschaft, als er erklärte, "sie können schreien, so laut sie wollen", aber von dem Vorhaben, Wahlen durchzuführen, werde er nicht im Geringsten abrücken, da die Bürger selbst entscheiden sollten. Es fällt mir sehr schwer, Mugabe darin - wenn auch nur zum Teil - zuzustimmen.


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Demokratie bedeutet in der Tat, dass die Stimme des Volkes gehört und respektiert wird. Es ist nur so, dass Mugabe Volkes Stimme ersticken will. Es darf nämlich nicht vergessen werden, dass es der Führer der Oppositionspartei MDC, Morgan Tsvangirai, war, der die erste Runde der Wahlen Ende März gewonnen hat. Mugabe und seine Soldateska nehmen wohl an, dass der aus Simbabwe erschallende Ruf nach Wandel einfach in Vergessenheit gerät - dem wird nicht so sein. Die Menschen von Simbabwe werden nicht vergessen.

Diese unsere feste Absicht, den Menschen von Simbabwe zu helfen, können wir am besten dadurch deutlich machen, indem wir uns gemeinsam mit unseren afrikanischen Partnern öffentlich zu einem Hilfeplan nach der Mugabe-Zeit verpflichten. Natürlich sind ganz unterschiedliche Szenarien denkbar, so zum Beispiel die Einsetzung einer Übergangsregierung. Wirklich sicher ist nur, dass jede demokratisch gewählte Regierung nach dem Wechsel - der, wie ich hoffe, eher früher als später eintritt - vor der gewaltigen Aufgabe stehen wird, einen Staat wieder aufzubauen, der nach Jahren des Herunterwirtschaftens am Boden liegt. Millionen Menschen hungern in Simbabwe.

Durch Mugabes jüngste Entscheidung, die lebensrettende humanitäre Hilfe der Europäischen Kommission nicht mehr verteilen zu lassen, wird sich diese Situation noch verschlimmern. Die Wirtschaft ringt nach Luft, die Inflation ist außer Kontrolle und Arbeitslosigkeit ist die Regel, nicht die Ausnahme. Und dennoch bin ich zutiefst davon überzeugt, dass Simbabwe das Potenzial hat, sich von dieser Krise zu erholen, sofern Afrika, Europa und die übrige internationale Gemeinschaft zur Hilfe bereitstehen.

Die Europäische Kommission stellt den Simbabwern, im Namen der EU, die meiste Hilfe bereit. Vergangenes Jahr beliefen sich die Mittel auf 90 Millionen Euro für Nahrungsmittelnothilfe sowie zur Deckung des Grundbedarfs im Gesundheits- und Bildungssektor.

Im Rahmen des Europäischen Entwicklungsfonds kann die Europäische Kommission mindestens 250 Millionen Euro bereitstellen, um zur Stabilisierung des Landes beizutragen. Mit den Mitteln können in Krankenhäuser, Schulen und der Agrarsektor finanziell unterstützt werden.

Es ist gerade diese positive Botschaft - die Hoffnung auf einen Wandel und die Hoffnung auf ein besseres Leben -, die Mugabe am allermeisten fürchtet.

Louis Michel ist EU-Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe.