Eine Reise für Gewinner

Manila/Wien. Nach dem Gespräch zwischen US-Präsident Donald Trump und Rodrigo Duterte, dem Staatschef der Philippinen, herrschte Verwirrung. Die Menschenrechtslage auf den Philippinen sei kurz angesprochen worden, verkündet die US-Delegation am Montag. Die Menschenrechte waren kein Thema, sagten die philippinischen Vertreter.

Aktivisten hatten Trump im Vorfeld dazu gedrängt, dass er bei seinem Besuch in der philippinischen Hauptstadt Manila den brutalen Anti-Drogen-Krieg seines Gastgebers thematisiert. Bei diesem werden Dealer und auch Abhängige gejagt, ständig kommt es dabei zu außergerichtlichen Tötungen.

Ob nun Trump und Duterte über die Menschenrechtslage gesprochen haben oder nicht - klar ist, dass dieses Thema bei Trumps Reise nur eine äußerst untergeordnete Rolle einnahm. Auch in Vietnam, das Trump zuvor besucht hatte und wo die herrschende Kommunistische Partei Dissidenten mit Gefängnisstrafen mundtot macht, verzichtete der US-Präsident auf Kritik.

Unter Vorgänger Barack Obama standen die Menschenrechte ebenfalls nicht an erster Stelle. Obama war es wichtiger, im Ringen um die Vorherrschaft in der Region, das sich die Vereinigten Staaten mit China liefern, Verbündete zu finden. So hob er etwa ein Waffenembargo gegen Vietnam auf und suchte die Annäherung an den ehemaligen Kriegsgegner. Aber immerhin kritisierte Obama bei seinem Vietnam-Besuch im vergangenen Jahr in einer Rede vor Studenten die Einschränkung der Meinungsfreiheit - was bei den vietnamesischen Politikern in der ersten Reihe zu versteinerten Mienen führte.

Bei Trump gibt es nicht einmal mehr solche Gesten, was kein ermutigendes Zeichen für Dissidenten ist, die oft unter großen persönlichen Risiken für die Demokratie kämpfen. Aber nicht nur das unterscheidet Trumps Asien-Politik von der Obamas. Bei seiner neuntägigen Reise, die den US-Staatschef durch Japan, Südkorea, China, Vietnam und die Philippinen führte, warf er mehr oder weniger endgültig große Teile von Obamas Strategie über Bord.

Mit Blick auf das aufstrebende China hatte Obama nämlich den pazifischen Raum zum Schwerpunkt seiner Außenpolitik erklärt. Durch das Freihandelsabkommen TPP (Transpazifische Partnerschaft), das etwa mit Japan, Singapur oder Vietnam verschiedene asiatische Nationen einband, wollte Obama ein Netz über Asien auswerfen und China dabei draußen vor der Tür stehen lassen.

Trump hatte TPP gleich bei seinem Amtsantritt kassiert Beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) im vietnamesischen Da Nang hat Trump nun klargemacht, dass es auch keinen Ersatz in diese Richtung geben wird. In einer scharfen Rede erteilte der US-Präsident multilateralen Bündnissen eine klare Absage. Die USA würden keinen Missbrauch der Handelsregeln zu ihren Lasten mehr tolerieren und auf gesonderte Abkommen mit einzelnen Staaten setzen, die "sich gewissenhaft an die Spielregeln" hielten, verkündete er.

Jede Menge Deals

Trump sieht groß angelegte Abkommen wie TPP als Nachteil für die USA an. Die Billigkonkurrenz würde US-Arbeitern Jobs kosten, zudem würde dadurch das Handelsbilanzdefizit, das die USA mit vielen asiatischen Ländern bereits haben, noch weiter steigen.

Dieses Defizit zu verringern, ist eines der Hauptanliegen des US-Präsidenten. Schon bei seiner ersten Station in Japan sagte er deutlich, wie sehr es ihm missfällt, dass jede Menge japanische Autos in die USA exportiert werden, was umgekehrt aber nicht in demselben Ausmaß der Fall ist.

Hier konnte Trump durchaus Erfolge verbuchen, die besuchten Staaten waren um Entgegenkommen bemüht. Japans Premier Shinzo Abe kündigte an, Rüstungsgüter von den USA zu kaufen. Auch in China konnte Trump milliardenschwere Geschäftsvereinbarungen abschließen.

Generell scheint Trump mittlerweile um ein besseres Verhältnis zu Peking bemüht. Drohte der 71-Jährige bei seinem Amtsantritt noch mit einem Handelskrieg, sprach er nun von "produktiven Treffen" mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping - mit dem er offenbar eine gute Gesprächsebene gefunden hat. Peking wusste offenbar, wie man Trump umgarnt. Es schenkte dem früheren Reality-Star einen "Staatsbesuch plus" mit allen möglichen Zeremonien. Zudem versprach die Volksrepublik, den Druck auf Nordkorea zu erhöhen. So muss Trump in dieser Frage nicht mit leeren Händen heimkehren.

Auch wenn Trump und seine Administration oft sprunghaft agieren, lassen sich Stoßrichtungen der derzeitigen US-Asien-Politik erkennen: Trump will unbedingt verhindern, dass Nordkorea zu einer direkten Bedrohung der USA wird. Militärisch zeigen die USA China vorerst weiter die Grenzen auf, wie sie mit ihren Patrouillen im Südchinesischen Meer beweisen. Und Trump will unbedingt vorteilhafte Handelsbeziehungen für die USA.

Er wirft den Vorgänger-Administrationen genau vor, dass ihnen das nicht gelungen ist. Fraglich ist aber, ob seine Strategie mehr bringen wird als einzelne Teilerfolge wie die nun bei seinen Staatsbesuchen beschlossenen Geschäfte. Indem die Trump-Regierung mit jedem Land gesondert verhandeln will, macht sie nämlich ihre Asien-Politik zu Stückwerk. Es lässt sich dabei keine langfristige Strategie, die die ganze Region umfasst, erkennen.

Der große Konkurrent China hingegen besitzt diese. Präsident Xi hat die Seidenstraßeninitiative ins Leben gerufen. China vergibt dabei günstige Kredite und investiert selbst strategisch, baut Häfen und Straßen, öffnet seinen Konzernen Türen.

Xi hat es beim Apec-Gipfel - wieder einmal - geschickt verstanden, sich als Gegenpol zu Trump zu präsentieren. Es sprach sich dafür aus, dass Asien an mehrere Länder umfassenden Wirtschaftsbündnissen festhalten solle, die Globalisierung unumkehrbar sei und China sich seiner Verantwortung auch gegenüber schwächeren Staaten bewusst sei. Xi bekam für seine Rede mehr Applaus als Trump.

Dieser sieht seine Reise trotzdem als Erfolg an. Seine Treffen in Asien bezeichnete Trump immer wieder als "großartig", und er zog zufrieden Bilanz. "Wir haben hier einen roten Teppich ausgelegt bekommen wie wahrscheinlich noch nie jemand zuvor", verkündete er. Allerdings: Auch China kann sich angesichts von Trumps Politik durchaus die Hände reiben.