Eine "typisch österreichische" Debatte

Typisch "österreichisch" - so kann man die derzeit geführte Debatte zur Nominierung des EU-Kommissars durch das offizielle Österreich wohl am ehesten bezeichnen. Schließlich scheint es mittlerweile zum guten Ton zu gehören, ständig den Ruf nach Expertinnen und Experten zu bemühen; als ob wir in der österreichischen Politiklandschaft keine solchen Vertreterinnen und Vertreter hätten.

An dieser Stelle möchte ich mich der Worte des Wiener Alt-Bürgermeisters Michael Häupl bedienen, der kürzlich im Rahmen der Feierlichkeiten des Wiener Wissenschafts- und Technologiefonds die "Re-Politisierung der Politik" gefordert hat. Namhaften Politikerinnen und Politikern die Fähigkeit abzusprechen, auf dem Brüsseler Parkett zu reüssieren, kann wohl nur als eine "typisch österreichische" Einschätzung gewertet werden.

Ähnlich verhält es sich auch mit dem verstärkten Hinweis auf die Nominierung einer Frau, die da aber nicht Karoline Edtstadler (ÖVP) heißen darf; schließlich habe sie in ihrer Zeit als Staatssekretärin im Innenministerium nicht genug auf "ihren" Minister Herbert Kickl "aufgepasst", meinen die einen; und die anderen meinen zu wissen, dass Edtstadler für die FPÖ aufgrund des Regierungsbruchs ein "No-Go" sei. So liest es sich seit Tagen in den heimischen Druckwerken jeglichen Qualitätsanspruchs.

Aber bleiben wir beim Namedropping. Denn mit Edtstadler scheint es mit dem namentlichen Nennen von Frauen auch schon wieder zu Ende zu sein. Zugegeben, auch Ulrike Lunacek wurde - wenn auch verhalten - ins Spiel gebracht, wobei an dieser Stelle die Ernsthaftigkeit dieser Nennung doch in Frage gestellt werden kann, hielten sich selbst die Befürworterinnen und Befürworter in den Reihen der Grünen eher vornehm zurück, als dass sie wie sonst üblich mit lauten Rufen nach einer versierten EU-Politikerin von sich Reden gemacht hätten. Auch der Vorschlag der langjährigen grünen EU-Vollblutpolitikerin Monika Vana, alle EU-Länder sollen doch eine Frau und einen Mann ins Rennen um einen Kommissionsposten schicken, um mehr Auswahlmöglichkeiten zu schaffen und somit mehr Frauen vor den Vorhang zu holen, ist in der allgemeinen Polemik untergegangen.

Zudem verwundert etwas die Ansage von SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder, der sich an vorderster Front für die Nominierung einer Frau als österreichische Kandidatin für die EU-Kommission einsetzt. Wenn das weibliche Geschlecht die höchste Priorität ist, dann sei hier die Frage erlaubt, warum Schieder in Brüssel sehr laut gegen Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin aufgetreten ist. Sollte es eine europäische und auch österreichische Priorität sein, ein Zeichen in Richtung "mehr Frauen in politischen Spitzenpositionen" setzen zu wollen, hätte es auch dem SPÖ-Abgeordneten ein Anliegen sein müssen, von der Leyen zu unterstützen.

Mit Johannes Hahn einen innerhalb und außerhalb der Europäischen Union anerkannten Politiker in seine dritte Amtszeit zu schicken, erscheint vor der vielleicht nicht ganz zu ernst zu nehmenden Debatte daher wohl nur allzu logisch und ist am Ende des Tages sicherlich die derzeit beste Lösung für Österreich.

Bettina T. Resl ist Stellvertretende Vorsitzende des Hildegard Burjan
Instituts - Verein zur
Förderung der politischen Bildung. Von 2005 bis 2011 war sie als Kabinettsmitarbeiterin im Gesundheits- und im Wissenschaftsministerium tätig.