Eine Zeitenwende

Russlands Angriff auf die Ukraine beschert dem Westen wieder ein Feindbild und stärkt die Nato. Europa rückt zusammen und gibt mehr für seine Verteidigung aus. Vieles ist in Bewegung geraten, doch bringt es tatsächlich die vielzitierte Zeitenwende?

Schon wenige Tage nach dem Überfall auf die Ukraine verabschiedete sich Deutschland von seiner restriktiven Friedenspolitik, lieferte Waffen an die kriegführende Ukraine und stockt das Bundeswehr-Budget um 100 Milliarden Euro auf. In Finnland und Schweden könnte erstmals die Mehrheit der Bevölkerung in die Nato wollen. Sie gilt wieder als Sicherheitsgarant Nummer eins, dessen Schutz nun auch Georgien und Moldawien suchen. Doch die zentrale Schutzmacht bleiben die USA, die im Nato-Rahmen auf Zurückhaltung drängen, aber gleichzeitig starken Druck auf Russland ausüben und die Ukraine vielseitig unterstützen.

Selbst die zerstrittene EU zeigt zumindest bisher Geschlossenheit, und die Türkei stellte sich unmissverständlich auf die Seite von Ukraine und Nato. Ein starkes Signal, das ihrem Präsidenten aufgrund seines Naheverhältnisses zu Wladimir Putin wohl nicht leichtfiel. China hingegen vermeidet eine klare Positionierung und könnte aus jedem Ausgang Profit schlagen, gerät jedoch zunehmend unter Druck der USA. Denn chinesische Waffenlieferungen oder eine Konvertierung russischer Einlagen von Yuan in US-Dollar könnten die Sanktionen unterlaufen und Putins Krieg stützen.

Europa sucht fieberhaft Alternativen zum billigen russischen Öl und Gas. Das ist politisch brisant, denn an vielen Förderhähnen sitzen keine lupenreinen Demokraten. Öffnet der dringende Energiebedarf nun einem pragmatischen politischen Realismus die Tür, etwa zum bisher ausgeschlossenen Iran? Vermutlich wird vieles denkbar - niemand will frieren, und die Industrie braucht Energie. Doch kommt es zur dauerhaften Trennung vom russischen Öl und Gas oder findet sich ein Weg wie im Kalten Krieg, als selbst bei größten Spannungen der Energiesektor ausgespart blieb?

Putin beschert uns zweifellos eine Zeitenwende, die wohl Russland am stärksten treffen wird. Er machte sein Land international zu einem Paria, mit unübersehbaren politischen und wirtschaftlichen Folgen. Damit hat er eine sicherheitspolitische Eiszeit eingeläutet, vielleicht gar den eigenen Untergang. Doch das wahre Ausmaß dieser Zeitenwende wird maßgeblich davon abhängen, wann und wie der Krieg endet. Politische Ankündigungen haben oft eine kurze Halbwertszeit, und Beteuerungen können rasch zu rhetorischen Floskeln verkommen.

Sollte allerdings die EU tatsächlich an außen- und sicherheitspolitischem Potenzial und Format gewinnen, wäre das ein starkes Signal. Übernähme Deutschland seiner Größe entsprechend mehr Verantwortung für Europas Sicherheit, wäre ein nächster Schritt getan. Daraus könnte der geplante und koordinierte Aufbau europäischer Verteidigungskapazitäten erwachsen - zur Stärkung Europas und zur Entlastung der USA. Auch ein Überdenken der bisherigen Aufnahmepolitik in EU und Nato wäre ein Zeichen des Wandels. Und sollte gar Chinas strategische Partnerschaft mit Russland einen Riss bekommen und sich im Gegenzug das Verhältnis zu den USA entspannen - dann könnten wir tatsächlich von einer Zeitenwende sprechen.