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Einem vor EU-Karrieresprung

Von Heike Hausensteiner

Europaarchiv

SPÖ-Europasprecher Caspar Einem bestätigt im Interview mit der "Wiener Zeitung", für seine Partei als Spitzenkandidat in die Wahl zum Europäischen Parlament ziehen zu wollen. Der ehemalige Wissenschafts-, Verkehrs- und Innenminister würde auch als Nachfolger von Franz Fischler als Kommissar zur Verfügung stehen, sollte denn die SPÖ zum Zug kommen.


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"Derzeit gibt es keine Beschlüsse, sondern nur Gerüchte und Überlegungen. Aber falls es auf mich zukäme, würde ich es machen." Da sich das EU-Parlament immer mehr "zu einem wirklichen Vollparlament" entwickeln sollte, würde Caspar Einem das Abgeordneten-Dasein in Brüssel und Straßburg als "reizvolle Aufgabe" sehen. Zugleich relativiert er jedoch seine Ambitionen: "Ich sehe es gelassen. Ich muss nicht um jeden Preis nach Brüssel."

Gewählt wird zwar erst am 13. Juni 2004. Einem appelliert aber an die SPÖ, über die Kandidatenliste "möglichst bald, Ende November, spätestens Anfang Dezember" zu entscheiden. Die Europa-Wahl sei bisher nicht attraktiv gewesen, spielt Einem auf die verhältnismäßig geringe Wahlbeteiligung an. Zusätzlich finden in Österreich im Frühjahr nächsten Jahres Landtagswahlen (in Kärnten und Salzburg) und die Bundespräsidentenwahl mit - "Gott behüte" - möglicherweise zwei Durchgängen statt.

Frühe Positionierung

Als größtes Problem bei der Wahl zum Europa-Parlament stellt Einem fest, "dass man die Themen und Leute herzeigen muss". Eine möglichst frühe thematische Positionierung sei daher notwendig, lautet die Aufforderung an die SPÖ, "um die Kandidaten in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit hochzuziehen". Im Gegensatz dazu plane die ÖVP, ihre Kandidaten "extrem spät bekannt zu geben, wie man hört". Denn Außenministerin Benita Ferrero-Waldner solle als Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl ins Rennen gehen, "sollte sie nicht zur Bundespräsidentin gewählt werden", so Einem.

EU-Wahlkampfthemen der SPÖ sind aus seiner Sicht etwa faire Arbeitsbedingungen und Einkommen sein. "Dafür braucht es einen europäischen Rahmen." Der SP-Europasprecher nennt weiters die Atom- und die Verkehrspolitik. "Hier geht es nicht um Österreich gegen den Rest der Welt, sondern um eine vernünftige, nachhaltige Politik", betont Einem. Für ihn ist klar: "Wir wären gerne wieder Erste bei der Europa-Wahl."

Für diesen Fall hatte Parteichef Alfred Gusenbauer den Anspruch gestellt, dass die stimmenstärkste Partei auch den Nachfolgekandidaten von EU-Kommissar Franz Fischler nominieren sollte; zudem gäbe es eine Absprache mit der ÖVP, derzufolge nach Fischler - der nicht mehr antreten möchte - die SPÖ den Kommissar stellen solle. Einem würde jedenfalls zur Verfügung stehen. "Die Kompetenz bringe ich mit, ohne überheblich sein zu wollen. Ich sehe mich als politischen Generalisten", verweist er auf die ausgeübten Regierungsämter. "Ich habe die Arbeit in Brüssel als Minister und zweimal als Konventsmitglied (zur Grundrechtecharta und EU-Verfassung, Anm.) kennen gelernt." Einems Ziel wäre es, "dass auf europäischer Ebene gemeinsam etwas getan wird, was dann hier zu Lande besser verstanden werden soll".

Kritik übt der SPÖ-Europasprecher, der seine Arbeit im Verfassungskonvent "und was daraus wurde" derzeit in einem Buch niederschreibt, erneut an der EU-Regierungskonferenz. "Dieses ganze Geheule", die kleinen könnten von den großen Mitgliedstaaten überfahren werden, sei ein "rein innenpolitisches Spiel. Die Staats- und Regierungschefs hätten vergessen, "dass es in der EU um Demokratie geht".