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"Einiges anders und manches besser"

Von Walter Hämmerle

Politik

Glawischnig sieht die Grünen auf Oppositionskurs. | Partei soll offener werden. | Wien. Sie werde, "bei allem Respekt vor der Arbeit von Alexander Van der Bellen" versuchen, "einiges anders und manches besser" zu machen. Mit dieser Ankündigung präsentierte sich die designierte Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, bei ihrem ersten Solo-Auftritt seit ihrer Kür vergangenen Freitag.


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Die Grünen müssten sich neu aufstellen, da es ihnen nicht gelungen sei, vom Debakel der großen Koalition zu profitieren. Glawischnig: "Wir werden als Establishment, als Teil des Systems betrachtet" - und dies müsse sich wieder ändern. Erreichen will sie dies durch Änderungen der Kommunikationsstrategie - "mehr direkte Kommunikation" und stärkere Einbindung der diversen Basisgruppen inner- und außerhalb der Partei.

Für die kommende Legislaturperiode stellt sich Glawischnig mehr oder weniger deutlich auf Opposition ein: Für die Teilnahme der Grünen an Rot-Schwarz hätten SPÖ und ÖVP bereits abgewunken und eine Regierungszusammenarbeit mit FPÖ oder BZÖ komme nicht in Frage. Sehr wohl vorstellbar ist für die Grünen jedoch die Tolerierung einer Minderheitsregierung, wie man sich überhaupt in einzelnen Sachfragen im Parlament sehr konstruktiv verhalten wolle.

Mit scharfen Geschützen fuhr Glawischnig gegen die ÖVP auf, der sie vor dem Hintergrund der Finanzkrise "Fahrlässigkeit" vorwarf. Insbesondere dass sich ÖVP-Chef Josef Pröll bis zu vier Monate Zeit für eine Regierungsbildung lassen will, empört die Grüne. Inhaltlich kündigte an, ein Anti-Spekulations- und ein Wachstumspaket vorzulegen, das unter anderem strengere Regulierung für Finanzmärkte vorsehe.