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Einigung im Atomstreit mit Iran in greifbarer Nähe

Von Arian Faal

Politik

Optimismus in London: Außenminister Hague sieht Basis für Übereinkunft.


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Genf/London/Teheran. Zehn Jahre dauert nun schon der Atomstreit mit dem Iran an - in den vergangenen zwei Wochen haben sich die Ereignisse überschlagen. Nach den jüngsten Verhandlungen in Genf, die am 20. November fortgesetzt werden sollen, sind die Positionen der fünf UN-Vetomächte (Frankreich, Großbritannien, China, Russland und die USA) plus Deutschland laut westlichen Diplomaten "so nah wie noch nie".

Besonders optimistisch hinsichtlich einer baldigen Einigung in Bezug auf den Grad der Uran-Anreicherung, der zusätzlichen Kontrollen durch die Inspektoren und der Erlaubnis zur Besichtigung der umstrittenen Anlagen in Parchin im Südosten der Hauptstadt Teheran und Fordo zeigt sich der britische Außenminister William Hague.

"Die letzten Verhandlungen gingen ohne eine Interims-Vereinbarung zu Ende, weil es noch einige Differenzen zwischen den einzelnen Parteien gibt. Wir haben aber ein enorm starkes Fundament für die Verhandlungen am 20. November. Ich möchte besonders Catherine Ashton und meinen Außenministerkollegen danken. Dazu zählt auch der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif. Er ist ein harter, aber konstruktiver Verhandler, der einen ehrlichen und offenen Zugang während der ganzen Gespräche zeigte", so Hague, der seinen Optimismus auch reichlich mit positiven Tweets zum Iran untermalte.

Erstmals nach zwei Jahren diplomatischer Eiszeit zwischen London und Teheran wurden in dieser Woche auch wieder Geschäftsträger bestellt, die überprüfen sollen, wie man möglichst rasch die bilateralen Beziehungen normalisieren könne. Positiv äußerte sich London zudem über eine zweite Schiene, über die Teheran Vertrauen gewinnen will: In dieser Woche unterzeichneten der Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Yukiya Amano, und der ehemalige iranische Außenminister und nunmehrige Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, ein technisches Kooperationsabkommen. Damit sei der Rahmenfahrplan für die weitere technische Zusammenarbeit unter Dach und Fach, erklärten Amano und Salehi bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in der iranischen Hauptstadt Teheran. Mit dem neuen Papier soll ein Rahmen für künftige Inspektion von Atom- und auch von Militäranlagen ermöglicht werden, darunter die von Parchin. Westliche Geheimdienste vermuten, dass dort Experimente zur Entwicklung von Atomsprengköpfen stattgefunden haben.

"Wir begrüßen die Übereinkunft zwischen Teheran und der IAEO und freuen uns, dass der Iran zugestimmt hat, mit der Atombehörde respektvoll zusammenzuarbeiten. Dies wird hoffentlich Klarheit über alle jetzigen und vergangenen Streitpunkte bringen. Es ist sehr wichtig, dass der Iran sich mit den Bedenken der Behörde hinsichtlich einer militärischen Dimension des iranischen Nuklearprogramms befasst", hieß es in einer exklusiven Stellungnahme des britischen Außenamtes in London für die "Wiener Zeitung".

Vom Westen positiv aufgenommen wurde auch der jüngste vorgelegte IAEO-Bericht zum Iran. Demnach hat die Islamische Republik ihre Fähigkeiten zur Urananreicherung in den vergangenen Monaten nicht mehr ausgeweitet.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen werben US-Außenminister John Kerry und sein Amtskollege Zarif jeweils für ein baldiges Abkommen. Dabei sehen sie sich einem starken Gegenwind der Hardliner in Washington und Teheran ausgesetzt.

Bedenken gegen einen "billigen Iran-Deal, der darauf abzielt, die westlichen Sanktionen gegen den schiitischen Golfstaat zu lockern", zeigen auch Saudi-Arabien, Frankreich und Israel. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat eine Kampagne gestartet, um vor einem Abkommen mit dem Iran zu warnen. Dabei betont Netanyahu, dass Teheran nahe an seiner ersten Atombombe sei und es daher ein fataler Fehler wäre, die Sanktionen zu lockern.