Einigung im Streit um Stadthallenbad

Wien. Klagsdrohungen in Millionenhöhe, ein undichtes Becken bei einem Medientermin und eine vier Jahre lange Sperre von Wiens größter Sportschwimmhalle. Die Generalsanierung des Stadthallenbads und der darauffolgende Rechtsstreit zwischen dem Architekten Georg Driendl und der Stadt Wien sorgten jahrelang für großes Aufsehen. Wie die "Wiener Zeitung" nun erfuhr, wurde der Streit jetzt beigelegt.

Das bestätigte der gekündigte und mit Millionenforderungen der Stadt konfrontierte Architekt Georg Driendl. "Es gibt eine für beide Seiten sinnvolle außergerichtliche Lösung", sagt Driendl. Mehr dürfe er dazu aber nicht sagen, das sei vertraglich vereinbart worden.

Vonseiten der Stadt wird die Einigung ebenso bestätigt. Über die vertraglichen Details dürfe auch von dieser Seite nicht gesprochen werden, sagt der Anwalt Michael Hecht, der die Stadt Wien in diesem Fall vertritt. Auch vonseiten des zuständigen Sportstadtrats Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ), sowie von der Stadthallen-Besitzerin, der stadteigenen Wien Holding, gibt es dazu keinen weiteren Kommentar. Wie viel öffentliches Geld für den Deal aufgewendet wurde, bleibt daher unklar.

Die Geschichte des Streits begann im Jahr 2010. Driendl war damals von der Stadt für die Generalsanierung des Stadthallenbads beauftragt worden. Das Ausmaß der notwendigen Renovierungen wurde dem Architekten aber erst während der Bauarbeiten klar. So fand er etwa einen einsturzgefährdeten, 15 Meter hohen Lüftungsturm auf dem Dach des Hallenbads vor. Dieser wurde jahrzehntelang nicht gewartet und hätte jederzeit auf den Gehsteig herunterfallen können.

Zudem bemerkte er während der Arbeiten, dass zahlreiche Luftkanäle seit der Eröffnung des Bads im Jahr 1974 nie gereinigt wurden. Laut Driendl sei er von der Stadt nicht ausreichend über den Zustand des Bads informiert worden. Die Stadt argumentierte hingegen, dass der Architekt für weitere Untersuchungen verpflichten worden sei.

Baustopp und gerichtliche Verfügung

Kurz vor der Eröffnung des Stadthallenbads im Jahr 2011 kam es dann auch noch zu einem Bruch des Hubbodens. Der Keller stand daraufhin unter Wasser. Dies wurde ausgerechnet erst bei einem Medientermin entdeckt.

Die Stadt machte dafür Georg Driendl verantwortlich. Sie veranlasste einen sofortigen Baustopp und leitete eine gerichtliche Beweissicherung ein. Der Eröffnungstermin des Bads verschob sich dadurch um drei Jahre.

Driendl wies die Vorwürfe jedoch zurück. Die aufgetretenen Probleme seien nicht in seinen Aufgabenbereich gefallen, schließlich habe die Stadt dafür andere Firmen beauftragt. Weiters forderte er 800.000 Euro an nicht gezahlten Honoraren von der Stadt zurück.

Daraufhin klagte ihn die Stadt wegen Planungsfehler und nicht erbrachter Leistungen zunächst auf 5,6 Millionen Euro. Die Summe wurde dann auf 13,3 Millionen Euro ausgedehnt.

Der "Wiener Zeitung" sagte Driendl damals, dass es ein fatales Zeichen sei, "wenn ein öffentlicher Auftraggeber den Architekten rausschmeißt und einer Schuld bezichtigt, die dieser gar nicht haben kann. Dann sind wir in einem rechtsfreien Raum." Das zeige nur die "Managementgebarung eines übermächtigen Riesen", der die Schuld an Schwächere abschieben wolle.

Mit der millionenschweren Forderung der Stadt sah sich Driendl in seiner Existenz gefährdet. Denn die - aus seiner Sicht unrechtmäßigen - Vorwürfe schädigen das Geschäft: "In Wien ist es für uns vorbei", sagte er. Driendl warf der Stadt vor, ihn durch die Millionenforderungen vorsätzlich in den Ruin treiben zu wollen: "Man macht das, damit der Driendl irgendwann k.o. ist."

Diffamierung eines renommierten Mitglieds

Die Architektenkammer unterstützte Driendl. Man wolle die "Diffamierung" eines renommierten Mitglieds nicht hinnehmen, hieß es. Für die Kontrolle von Leistungen sei die Bauaufsicht und nicht der Planer zuständig. Außerdem habe Driendl auf Basis eines Vorprojekts gearbeitet, erst im Laufe der Sanierung seien hier Fehler zutage getreten.

Unterstützung erhielt Driendl auch durch den Stadtrechnungshof (damals Kontrollamt). In einem Prüfbericht wurden etwa "grundsätzliche Fehler" bei der Projektvorbereitung (Verzicht auf eingehende Zustandserfassung und -beurteilung) und beim Projektmanagement (unklar definierter Sanierungsumfang) angeführt.

Auch ein gerichtliches Gutachten sah grobe Fehler bei der Vorplanung der Generalsanierung durch die Stadt.

Mit einem Misstrauensantrag gegen den damaligen Sportstadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ) reagierte die Rathaus-Opposition auf die Misere. Er wurde von der rot-grünen Mehrheit im Gemeinderat jedoch abgeschmettert.

Im Juni 2014 eröffnete das Stadthallenbad nach vierjähriger Sperre. Auf große Feierlichkeiten wurde allerdings verzichtet.