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Deepfakes im Wahlkampf
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Bei den Verhandlungen um eine Lösung in der Kärntner Ortstafelfragen ist es am Freitag in der dritten Runde zu einer Einigung gekommen. In Ortschaften mit einem Anteil von 17,5 Prozent slowenischsprachiger Bevölkerung sollen zweisprachige Bezeichnungen aufgestellt werden.
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Das erklärten Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) der Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler (BZÖ) nach den rund achtstündigen Verhandlungen. Als Basis diene das Ergebnis der Volkszählung von 2001. Tatsächlich würde das 150 bis 160 zweisprachige Ortstafeln bedeuten.
Während Zentralverbandsobmann Marjan Sturm erklärte, er trage diesen Kompromiss persönlich mit, gab sich Ratsobmann Valentin Inzko wesentlich zurückhaltender. Er habe zugestimmt, dass diese Eckpunkte den Gremien vorgelegt werden, sagte er. Auf die Frage, ob er mit der Hürde von 17,5 Prozent leben kann, sagte er: "Ich trage viele Teile mit." In den kommenden Wochen solle es noch Feinabstimmungen geben.
Die Einigung muss allerdings noch als Verfassungsgesetz im Nationalrat beschlossen werden. Ein derartiges Vorhaben scheiterte 2006.
(APA)
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