Einmal war doch von Krieg die Rede

Dass sich überzogene Naivität im Umgang mit Moskau rächen kann, davon kann Österreich ein Lied singen. Der Imageschaden, den das Land durch den Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin im August 2018 bei der Hochzeit der damaligen Außenministerin Karin Kneissl erlitten hat, wirkt heute noch nach. Die Fotos aus den südsteirischen Weinbergen, der Tanz Kneissls mit Putin und ihr Knicks vor dem Autokraten zieren immer wieder die Blätter internationaler Zeitungen und illustrieren Österreichs außenpolitische Biegsamkeit.

Dabei hätte Kneissl gewarnt sein müssen. Im April 2016 schon erlebte Österreichs damaliger Generalstabschef Othmar Commenda bei einem Besuch in Moskau eine böse Überraschung. Das Gespräch mit seinem russischen Kollegen Waleri Gerassimow wurde ohne Commendas Wissen mitgeschnitten und Zitate daraus durch russische Medien veröffentlicht. Commenda fühlte sich hintergangen, seine Zitate, in denen er Kritik an den Sanktionen gegen Russland übte, hieß es, seien von den russischen Medien aus dem Zusammenhang gerissen worden.

Ähnliches befürchteten viele Beobachter auch für den Besuch von Bundeskanzler Karl Nehammer bei Putin am Montag in Moskau. Man ging mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon aus, dass russische Staatsmedien die Visite genüsslich ausschlachten würden. Dass sie den ersten Besuch eines Staats- oder Regierungschefs der EU in Moskau seit Kriegsbeginn nutzen würden, um zu zeigen: Putin ist nicht isoliert, und die EU ist in ihrer Haltung zum Kreml gespalten.

Aber nichts dergleichen geschah. Die gelenkten russischen Medien präsentierten sich überraschend zahm und berichteten sachlich und zurückhaltend über die Visite. In der Hauptabendsendung des berüchtigten Ersten Kanals des Staatsfernsehens erschien ein knapp einminütiger Bericht, der kurz erwähnte, dass der Besuch stattfand, dass Nehammer als erster Regierungschef eines EU-Landes seit Beginn der "Spezialoperation zum Schutz des Donbass" nach Moskau reiste, dass das Gespräch offen und hart war und hinter verschlossenen Türen stattfand. Was Nehammer sagte, verschwieg das Staatsfernsehen weitgehend.

Was hat es gebracht?

Für andere Medien galt das aber nicht immer: "Nehammer wurde teils auch wörtlich zitiert und die Zitate wurden nicht aus dem Zusammenhang gerissen", berichtete Russland-Experte Alexander Dubowy der "Wiener Zeitung". So sei auch Nehammers Kritik an den Kriegsverbrechen im ukrainischen Butscha wiedergegeben worden. Tatsächlich schaffte es der eigentlich verbotene Begriff "Krieg" sogar in die staatliche Nachrichtenagentur Tass. Und auch auf der kremlnahen Nachrichtenseite "vesti.ru" wurde zitiert, wie Nehammer von den "Grauen des Krieges" sprach. In der Zeitung "Kommersant" wurde Nehammers Satz vom "unermesslichen Leid" zitiert, der durch den "russischen Angriffskrieg" entstanden sei.

"Die PR-Blamage für Österreich, die Beobachter im Vorfeld der Visite zu Recht fürchteten, ist damit jedenfalls ausgeblieben", sagt Dubowy. Hauptgrund dafür sei gewesen, dass es keine Bilder von dem Besuch gegeben habe. "Innerhalb des gegenwärtigen Konflikts hätte ein simpler Handschlag mit Putin dieselbe Wirkung wie der Knicks von Kneissl gehabt", analysiert Dubowy. Die österreichische Seite war sich dessen bewusst. Man stellte daher im Vorfeld sicher, dass die Möglichkeiten, den Besuch auszuschlachten, auf ein Minimum reduziert wurden. "Vom Treffen gab es nicht einmal protokollarische Aufnahmen, und das ist wirklich eine Seltenheit", kommentierte die Moskauer Tageszeitung "Komsomolskaja Prawda".

Ob der Besuch irgendetwas gebracht hat, ist dennoch strittig. Internationale Medien und Experten zeigten sich skeptisch. Schließlich ist eine Moskau-Visite in einer Zeit, in der von einem Einlenken des Kremls nichts zu merken ist, mehr als umstritten - gerade jetzt, wo Russland am Dienstag offenbar seine lange geplante Großoffensive im Süden und Osten der Ukraine gestartet hat und sich Putin weiter siegesgewiss gibt. "Wenig sinnvoll" nannte der deutsche Russland-Experte Sebastian Hoppe Nehammers Moskau-Trip. Er zeige eine "Restnaivität von Nehammer und anderen Akteuren", wenn dieser glaube, den Außenpolitik-Profi Putin mit der Realität des Krieges konfrontieren zu müssen. Putin wisse genau, was im Kriegsgebiet passiert.

"Noch schrecklichere Bilder"

Und Österreichs führender Russland-Experte Gerhard Mangott sieht "weder einen erkennbaren, noch einen vermutbaren Effekt auf die Handlungsweisen des Wladimir Putin" Dieser Besuch habe der Ukraine und dem Westen "nichts gebracht außer politische Verwerfungen innerhalb der EU."

Dennoch könnte der Umstand, dass die russischen Medien den Besuch nicht zu propagandistischen Zwecken nutzten, auch ein kleines Signal des Entgegenkommens sein - nicht nur an Österreich, sondern auch an Deutschland und die EU, mit denen die Visite abgesprochen war. "Immerhin signalisiert Moskau damit, dass es Gesprächskanäle mit der EU nicht ablehnt", sagt Dubowy. Langfristig könnte der Besuch ein erster Schritt zu einer Lösung gewesen sein - "auch wenn wir auf dem Weg dorthin wohl noch viel schrecklichere Bilder sehen werden als die, die wir bis jetzt gesehen haben", erläutert der Experte.