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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Brüssel. Hochqualifizierte Arbeitskräfte aus Ländern außerhalb der EU sollten künftig leichter in Mitgliedsstaaten der Union arbeiten können. Als Türöffner hatte der frühere Innenkommissar Franco Frattini die Blue Card als einheitliche EU-Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis vorgeschlagen. Heute, Donnerstag, könnten sich die EU-Innenminister auf die Grundzüge des von der amerikanischen Green Card inspirierten Mechanismus einigen.
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Die Blue Card, die kommt, hat mit Frattinis Karte freilich kaum mehr etwas zu tun. Statt eines EU-Systems werde es künftig neben den 27 nationalen Arbeitsgenehmigungen eine 28. Möglichkeit geben, erläutern Diplomaten. So könnte ein indischer Ingenieur die blaue Karte dann bei den österreichischen Behörden beantragen, wenn er ein Jobangebot in Österreich vorweisen kann. Dabei müsste sein Verdienst mindestens das 1,5-fache des österreichischen Durchschnittslohns betragen. Der gilt laut dem EU-Statistikamt Eurostat; 36.673 Euro pro Jahr waren es 2006.
Länder entscheiden
Nur wenn Österreich außerordentlich hohe Nachfrage nach Ingenieuren hätte, wie etwa beim Tunnelbau, dürfte die Schwelle ausnahmsweise auf das 1,2-fache dieses Betrags abgesenkt werden. Die Blue Card-Inhaber zählten nicht zur heimischen Schlüsselkräfte-Quote, sondern könnten zusätzlich kommen.
Sie dürften damit allerdings nicht automatisch in allen EU-Ländern arbeiten, wie ursprünglich angedacht. Die blaue Karte, für ein bis zwei Jahre ausgestellt, berechtigt nach eineinhalb Jahren dazu, den Job und den Staat zu wechseln. Der indische Ingenieur müsste dann etwa ein Jobangebot in Deutschland und die Zustimmung der deutschen Behörden haben. Hält er sich nach mehrmaliger Verlängerung der Blue Card mehr als fünf Jahre in der EU auf, erlangt er einen langfristigen Aufenthaltstitel und ähnliche Rechte wie ein EU-Bürger - wie unbeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt, zu Bildungs- und Sozialleistungen.
Vor allem die Definition der hoch qualifizierten Arbeitnehmer und der Erhalt der Zuwanderungsquoten waren die schwierigsten Punkte in den Verhandlungen. Gelingt die Einigung jetzt, wie Diplomaten erwarten, könnte die Blue Card im November formell beschlossen werden.
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