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PodcastWarum ich zu Allah bete
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IHS-Chef Felderer sieht Sparpotenzial bei Dienstleistungen. | Mödlhammer: "Kooperationen boomen." | Wien/BadAussee. "Nicht alles, was billig ist, ist für den Bürger gut", gibt Helmut Mödlhammer zu bedenken. Der Präsident des Österreichischen Gemeindebunds steht der Ausgliederung von Gemeindeaufgaben zwar nicht verschlossen gegenüber, man dürfte diese aber nicht nur an wirtschaftlichen Kriterien messen. Aus Erfahrung weiß er, dass private Anbieter oft nicht dieselbe Qualität wie die öffentliche Hand sicherstellen könnten. Außerdem müsse die öffentliche Hand ihre Aufgabe wahren, allen Bürgern gewisse Leistungen zu ermöglichen.
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Für Bernhard Felderer, Direktor des Instituts für Höhere Studien (IHS), ist die Auslagerung von Gemeindeaufgaben eine sinnvolle Option, um die Aufgabenflut der Gemeinden und die Kosten zu reduzieren. Großes Potenzial ortet er im Dienstleistungssektor wie beispielsweise bei der Friedhof- oder Parkpflege. Immerhin würde dieser Bereich mit einem Drittel den größten Aufgabenbereich der Gemeinden ausmachen, meinte Felderer bei den Kommunalen Sommergesprächen in Bad Aussee.
Bei anderen Leistungen der Gemeinden wie etwa soziale Wohlfahrt oder Gesundheit sieht Felderer weniger Einsparungspotenzial. Hier kommt die Gesetzgebung vom Bund, die Gemeinden hätten wenig Spielraum. Außerdem würden Einsparungen in Bereichen wie Gesundheit auf politischen Widerstand stoßen.
Kein Kostenbewusstsein
Bei den Ausgliederungen im kommunalen Bereich scheitert es laut dem IHS-Chef schon in den Anfängen. Viele Gemeinden wüssten nicht, wie viel sie welcher Sektor kostet. Um eine ökonomische Entscheidung treffen zu können, sei es jedoch nötig, die eigenen Aufwendungen den Kosten eines Privatanbieters gegenüberzustellen.
Auch der Wirtschaftsforscher Heinz Handler glaubt, dass es im Bereich der Aufgabenauslagerung noch "viel Spielraum" gibt. Darüber hinaus findet er, dass die Gemeinden nicht alle Aufgaben erledigen müssten, die von den Bürgern an sie herangetragen werden.
Ein weiterer Ansatz zur Verbesserung der Situation der Gemeinden ist die interkommunale Kooperation, die Felderer für "sehr wichtig" hält. Auf diesem Weg könnten sich mehrere Gemeinden zur Bewältigung einzelner Aufgaben wie zum Beispiel der Wasserwirtschaft zusammenschließen.
Felderer kritisiert, dass sich noch viel zu wenige Gemeinden mit dem Kooperationsgedanken angefreundet haben. Er vermutet, dass ein Grund dafür gesetzliche Regeln sind, die Kooperationen über die Landesgrenzen hinweg erschweren. Auch Mödlhammer sieht rechtliche Hindernisse bei den Verbandsgründungen. "Daran wird gearbeitet", meint er.
Trotz der Hindernisse erkennt der Gemeindebund-Präsident einen "Boom" bei den interkommunalen Kooperationen. Neben der Zusammenarbeit bei der Abwasserwirtschaft oder bei Schulgemeinschaften seien auch Kooperationen in der Verwaltungsorganisation im Kommen. Dabei teilen sich die Gemeinden zum Beispiel einen Sachverständigen oder einen Juristen. Mödlhammer findet es wichtig, dort zusammenzuarbeiten, "wo es der Bürger nicht merkt" - etwa bei der Lohnverrechnung. "Wir brauchen die Kapazitäten woanders", so der Gemeindebund-Präsident - "nämlich beim Bürgerservice und der Beratung".
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